Verfassungskonvent

Leve Medeburger,

zun?chste m?chte ich zwei Dinge ansprechen.

I. Ver?nderung der Staten-Generaal
Meiner Vorstellung nach haben sich unsere zwei Kammern vorerst ?berholt, wir sollten zu einem Ein-Kammer-System zur?ckkehren. Dabei ist nat?rlich die Frage, wie wir dieses ausgestalten und wie starl wir dabei die L?nder ber?cksichtigen.

M?glichkeiten, die ich f?r realisierbar halte
a) Ein Parlament mit 5 Sitzen. (Gew?hlt entweder nach Verh?ltniswahlrecht, oder aber nach den Leuten mit den meisten Stimmen etc.)
b) Ein Parlament mit 2 Sitzen republiekweit nach bestimmten Grunds?tzen (Verh?ltniswahl) gew?hlt und 3 in den Wahlkreisen, n?mlich Feldenau, Ijsselbergen und Oostfield.

Es gibt aber auch noch b2), n?mlich das die Landeschefs von Feldenau, Ijsselbergen und OOstfield gleichzeitig Wahlkreisabgeordnete sind.

oder aber b3) Feldenau wird kein Wahlkreis, da es Kolonie ist, daf?r 3 Sitze republiekweit

II. Kompetenzverteilung
Es ist meiner Ansicht nach essentiell, da? zuk?nftig ein gro?er Teil der Kompetenzen der L?nder auf die Republiek verlagert wird, so da? sich dort ein gr??erer Ausgestaltungsspielraum f?r das jeweilige Parlament und somit Parteien etc. ergibt.

Hm, meinst Du, wir k?nnen auf das Element der Wahlen verzichten?

Ja, schon. Aber dabei geht es doch um eine ganz andere Art von Wahlkampf. ?brigens schwebt mir f?r den Pr?sidenten auch noch etwas anderes vor. Erz?hle ich Dir nachher.

Also, meine Idee ist folgende. Wir etablieren den Raad van State und koppeln den Presidenten an diesen Raad.

I. Was f?r Aufgaben hat der Raad van State?

Der Raad van State ist eine Art Beratungsorgan der Elder Statesman. Er ber?t den President und ?berp?ft Gesetze, die in den Staten-Generaal beschlossen wurden.

a. Der Raad van State kann sich auf Antrag eines seiner Mitglieder mit einem von den Staten-Generaal beschlossenen Gesetze befassen und gegen es sein begr?ndetes Veto einlegen. Das Veto kann von den Staten-Generaal mit einer einfachen Mehrheit zur?ckweisen.

II. Wer ist Mitglied des Raad van State?

Mitglied im Raad van State werden alle ehemaligen Presidenten, sowie einstimmig aufgenommene Mitglieder. Dar?berhinaus der amtierende President und der Vice-President.

III. Was hat das mit dem Presidenten zu tun?
Berechtigt f?r das Amt des Presidenten zu kandidieren ist nur, wer Mitglied des Raad van State ist. Dabei ist zu beachten, da? der President nach Ablauf seiner Amtszeit zwar Mitglied im Raad van State bleibt, der Vice-President aber nicht. Will er also kandidieren, sollte er dies tun, solange er Vice ist.

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So, da? mag vielleicht etwas einschr?nkend klingen, jedoch sollten wir uns dar?be rim klaren sein, da? letztendlich sowieso das Parlament die wirkliche Machtstellung inne hat und deswegen solch ein Systemwechsel nicht allzu tragisch genommen werden sollte.

Das sollen ja dann mehr werden. Was w?re denn, wenn man den Staten-Generaal die M?glichkeit gibt, ein neues Mitglied mit 2/3 Mehrheit in den Raad van State zu w?hlen?

Au?erdem mu? man doch bedenken, da? der Pr?sident allerh?chstens au?enpolitisch und verwaltungstechnisch eine Funktion hat. Alles andere wird doch eh von den Staten-Generaal beschlossen.

Oder wir machen es so, da? der President immer noch per Direktwahl vom Volk gew?hlt werden kann, jeder kandidieren kann, aber der Vice-President aus dem Raad van State kommen mu?.

Quote

Zitat von Joanna Elisabeth van Reen
Nach welchen Kriterien sollten denn die Staaten- Generaal ein neues Mitglied in den Raad van Staate w?hlen?

Das w?rde der politischen Mehrheit obliegen. Am ehesten wohl eine Person, die sie beispielsweise f?r einen potentiellen Presidenten halten (bliebe man bei der Variante, da? der President nur aus dem Kreis kommen d?rfte).

Ja, das w?rde sich ja aus der Tatsache ergeben, da? man die zuk?nftig w?hlt.

Das ist nat?rlich richtig. Nur, wie kommen wir denn wirklich voran?

Also, mein Vorschlag:

I. Das Parlament

Das Parlament besteht zuk?nftig wieder aus allen B?rgern. Die Gesprekjekamer bleibt also in ihrer Form bestehen, der Landesraad bleibt wieder unbesetzt, alle Aufgaben gehen also wieder auf die Gesprekjekamer ?ber.

II. Der President

Der President wird auch zuk?nftig wieder direkt von allen B?rgern gew?hlt, diesmal aber durch die Gesprekjekamer.

Sein Vice mu? aber aus den Reihen des Raad van State kommen.

III. Der Rad van State

Der Raad van State besteht aus dem Ex-Presidenten und einstimmig aufgenommenen Mitgliedern. Aus seinen Reihen mu? der Vice-President kommen.

Der Raad van State kann Gesetze zur nochmaligen ?berpr?fung an die Gesprekjekamer zur?ckweisen.

IV. Die Landsdelen

Die verlieren erstmal einen Gro?teil ihrer Kompetenzen, so da? die Republiek vern?nftig ausgestalten kann.

Gute Frage - Man k?nnte sowohl Haupt-Ids oder Neben-Ids dort zulassen, nat?rlich nur entweder oder.

Ich w?re jetzt mit meinem ersten Gedanken bei Haupt-Ids gewesen. Neben-Ids spr?chen nat?rlich f?r mehr Ausgestaltung.