Election campaign

Zitat von Sir Quincy MacDonald

Dass Ihnen das Konzept der Parlamentskonstituierung und die Rolle des Royal Commissioner nicht bekannt ist, war ja bereits offensichtlich.

Womit Sie sich mal wieder im Irrtum befinden, Sir Quincy.

Zitat von Sir Quincy MacDonald

Ganz offensichtlich nicht.

Wenn's Ihnen Freude macht, will ich Ihnen Ihren Spaß nicht verderben.

Ihr gutes Werk haben Sie bereits vollendet, Sir Quincy. Sie haben uns alle mit Ihrer unendlichen Weisheit mal wieder in schieres Erstaunen versetzt.

Ladies and gentlemen,

dear friends of the Conservative Party,

ich freue mich, Ihnen heute ein paar Gedanken zur konservativen Außen- und Sicherheitspolitik, so wie ich sie sehe, skizzenhaft präsentieren zu dürfen.

Konservative Politik, egal ob sie sich mit außen- oder innenpolitischen Themen beschäftigt, ist dem Wohl der Krone, des Kingdom und des albernischen Volkes verpflichtet. Eine der Hauptquellen unseres Wohlstands sind die außenwirtschaftlichen Beziehungen. Daher ist das Kingdom auf ein stabiles und friedliches internationales Umfeld angewiesen, in dem sich außenwirtschaftliches Handeln, sei es in Form von Exporten oder Importen, des freien Zahlungsverkehrs oder des Transports von Waren und Personen, frei entfalten kann.

Frieden, ladies and gentlemen, umfasst nicht nur die Abwesenheit von Krieg und Gewalt und den generellen und ausnahmslosen Verzicht auf die Androhung und Anwendung von Gewalt, Frieden beinhaltet auch die Befreiung von Unterdrückung und Sklaverei, von Armut, Hunger und Perspektivlosigkeit und die Gewährung von Bildung und politischer und persönlicher Freiheiten für alle Menschen.

Mannigfaltig waren und sind die Kriege und Bürgerkriege in Vergangenheit und Gegenwart. Genauso vielfältig sind die Versuche Friedensordnungen zu stiften, sei es auf regionaler oder internationaler Ebene. Ohne auf sie näher einzugehen seien beispielhaft genannt der Rat der Nationen, die Internationale Hohe Kommission für die Polargebiete, die Albernisch-Astorische Allianz oder die Nordanticäische Union. Nicht unerwähnt lassen möchte ich das vor etwa zwei oder drei Jahren gegründete Weltforum und die Konferenz in Eulenthal zur endgültigen Beilegung des Ratelon-Krieges.

Dies sind alles mehr oder weniger erfolgreiche Versuche - zum Teil gewesen - , die Anarchie der internationalen Beziehungen zu ordnen und in eine stabile Friedensordnung münden zu lassen. Teilweise waren und sind diese Bemühungen auf bestimmte Regionen beschränkt.

Auch wenn Initiativen oft scheiterten, sind sie doch nicht vergebens gewesen, denn sie erweitern den Erfahrungshorizont der Beteiligten, sie zeigen auf, unter welchen Umständen und unter welchen Bedingungen solche Initiativen erfolgreich sein können oder scheitern und sie zeigen insbesondere, dass der Wille zu Frieden und internationaler Kooperation über Grenzen hinweg vorhanden ist, was durchaus bereits ein Wert an sich ist.

Wir Konservative wollen diesen Willen zu Frieden und internationaler Kooperation stärken und so zu einer gerechten internationalen Friedensordnung beitragen.

Eine gerechte Friedensordnung muss eine gleichwertige Entwicklungschancen für alle Völker gewährleisten, sie muss getragen sein von intellektueller, moralischer und praktischer Solidarität zwischen den Völkern und den internationalen Dialog fördern. Dies erfordert Mut und die Bereitschaft zu großen Anstrengungen und die Bereitschaft von allen Beteiligten, natioalstaatliche Egoismen zu überwinden.

Eine solche gerechte Friendensordnung ist für das Kingdom, das in alle Länder dieser Welt rege Kontakte, insbesondere auch auf wirtschaftlicher Ebene, unterhält von fundamentaler Bedeutung: Kaufkräftige Partner sind nur dort anzutreffen, wo die Menschen im Wohlstand leben, Rechtsstaatlichkeit herrscht, ein hoher Bildungsgrad gewährleistet wird und sozialer Frieden waltet.

Deswegen stehen wir Konservative zum Engagement des Kingdoms in AAA und NAU als die bislang erfolgreichsten und dauerhaftetesten Organisationen internationaler oder bilateraler Zusammenarbeit. Ihre zügige Vertiefung und Ausbau zum Wohle der betreiligten Völker muss Priorität haben. Beide, AAA und NAU, bergen große Potenziale, die es endlich zu nutzen gilt.

Die Initiative zur Gründung des Weltforums als Möglichkeit des globalen Dialogs und der internationalen Kooperation ist sehr begrüßenswert. Es bedarf einer steten Ausdauer, wenn es von Dauer und erfolgreich sein will.

Ich bin davon überzeugt, dass Frieden durch internationalem Handel und internationale wirtschaftliche Verflechtung, durch Dialog und kulturellem Austausch möglich ist. Es ist eine große Aufgabe, aber die Chancen lohnen die Mühen allemal.

Ladies and gentlemen,

dear friends of the Conservative Party,

Außen- und Sicherheitspolitik ist in der Tat eine gewaltige Herausforderung. Sie erfordert nicht nur die Interessen die Kingdom im Auge zu behalten, sondern auch genau abzuwägen, was unseren Interessen nützt und schadet. Oft ist nicht sofort ersichtlich, worin die Chancen und Gefahren bestimmter Initiativen liegen. Diese zu erkennen erfordert Augenmaß, Verstand und Urteilsvermögen. In der kommenden Legislaturperiode des Parlaments will ich mich darum bemühen. Daher werbe ich als Kandidatin der Tories um Ihr Vertrauen und Ihre Stimme bei den ansteheden Wahlen zum House of Commons. - Vielen Dank.

Ladies and gentlemen,

dear friends of the Conservative Party,

es ist dies nun die dritte Legislaturperiode des House of Commons, während der Labour und Liberal Democarats unter Beweis gestellt haben, dass sie unfähig sind das Kingdom zu regieren.

In der jetzt zu Ende gegangenen Legislaturperiode hat die Inaktivität von Labour und Liberal Democrats einen neuen Höhepunkt erreicht: der von der Queen ernannte Premierminister war nicht einmal in der Lage vor dem House of Commons fristgerecht seinen Amtseid zu leisten, womit er die Ernennung zum Premierminister abgelehnt hat.

Und ob das noch nicht genug wäre, haben die Liberal Democrats die einzige Gesetzesvorlage, die während der Legislaturperiode eingereicht wurde, abgelehnt; Labour hat es nicht mal nötig, sich überhaupt im Plenarsaal blicken zu lassen. Bei dieser Gesetzesvorlage ging es darum, die innere Sicherheit des Kingdom zu stärken, indem es gegen Cyberkriminalität, Cyberspionage und andere gegen die innere Sicherheit gerichtete Angriffe aus dem Cyberraum gesichert wird. – Sich nicht an der Debatte beteiligen, aber dann die Vorlage ablehnen: das ist die destruktive Blockadepolitik der Liberal Democrats!

Mittlerweile wird das Kingdom dank Labour und Liberal Democrats zum Gespätt im Ausland: bei den Verhandlungen über die endgültige Friedensregelung des von Ratelon vom Zaun gebrochenen Kriegs war das Kingdom nicht beteiligt, innerhalb der NAU und AAA geht vom Kingdom keine Intitiative aus und unsere Partner im Ausland fragen sich zu Recht immer öfter, ob die von Labour und Liberal Democrats zu verantwortende Regierungslosigkeit zu einer Belastung innerhalb der NAU wird und ob das Kingdom überhaupt noch ein verlässlicher Partner auf der internationalen Bühne und innerhalb der NAU und AAA ist.

Ladies and gentlemen, dear friends of the Conservative Party, das Kingdom ist nicht irgendein Staat unter vielen auf der internationalen politischen Bühne. Unsere Partner erwarten, dass wir uns, gemäß unserer Größe und unseres wirtschaftlichen Gewichts, in das Weltgeschehen einbringen, unseren Verpflichtungen innerhalb von AAA und NAU gerecht werden und einen Beitrag zur internationalen Sicherheit und Stabilität beitragen.

Das Versagen von Labour und Liberal Democrats auf dem Gebiet der Außenpolitik zeigt Anfang Juni der Rücktritt von Außenministerin Siobhán O'Snodaigh, die offenbar mit dem Amt überfordert war und die Ernennung von Sir Richard O'Leary, der keinerlei Aktivitäten entfaltete.

Ladies and gentlemen, dear friends of the Conservative Party, Labour und Liberal Democrats sind verantwortlich dafür, dass sich über die letzten drei Legislaturperioden ein enormer Reformstau gebildet hat: dies betrifft vor allem die Rentenversicherung. Millionen von Rentnern leben noch immer ohne ausreichendes Einkommen. Für sie waren die letzten drei Legislaturperioden verlorene Legislaturperioden. Aber nicht nur für die gegenwärtigen Rentner. Auch die heutigen Erwerbstätigen können sich, dank Labour und Liberal Democrats, nicht sicher sein, dass sie später im hohen Alter ein Leben in Würde genießen können, weil sie damit rechnen müssen, dass sie es sich nicht werden leisten können.

Das Bildungswesen muss den gewandelten Anforderungen aus der Wirtschaft, aber auch den Fortschritten in Technik und Forschung angepasst werden.

Unsere Wirtschaft, unsere Behörden und unsere Mitbürger sind täglich vielfältigen Angriffen aus dem Cyberraum ausgesetzt. Unsere Sicherheitsorgane brauchen daher neue Instrumente, um den neuen Bedrohungen aus dem Internet begegnen zu können. Es ist den Liberal Democrats zu verdanken, dass dies in dieser Legislaturperiode wohl nicht mehr möglich ist.

Das Selbe gilt für die kritische Infrastruktur; also jene Infrastrukturen, die für das Funktionieren von Staat und Wirtschaft sowie für das tägliche Leben der Menschen im Kingdom von essentieller Bedeutung und damit lebenswichtig sind.

Ebenso müssen Kranken- und Unfallversicherung den neuen Anforderungen angepasst werden, wenn uns die Gesundheit der Menschen wichtig ist.

Ladies and gentlemen, dear friends of the Conservative Party, auch in dieser Legislaturperiode mussten wir wieder feststellen, dass Labour und Liberal Democrats ihrer politischen Verantwortung für das Kingdom nicht gerecht geworden sind, ja dass sie auf der ganzen Linie versagt haben. Beiden Parteien fehlt sowohl der Wille als auch die Fähigkeit Politik zu gestalten. Sie gehören daher abgewählt.

Daher mein Appell an alle Wähler: stimmen Sie für den Wechsel, stimmen Sie für eine neue Politik, die den Reformstau im Innern auflöst und im Ausland das Vertrauen in das Kingdom wieder herstellt; wählen Sie die Abgeordneten der Conservative Party, damit der Aufbruch in eine bessere Zukunft gelingt!

Ladies and gentlemans,

dear friends oft he Conservative Party,

während nunmehr drei langer Legislaturperioden halten Labour und Liberal Democrats das Kingdom in Lethargie und Stagnation gefangen. Während der jetzt zu Ende gehenden Legislaturperiode hatte das Kingdom nicht einmal einen amtierenden Premierminister, weil der von Ihrer Majestät ernannte Labour-Politiker es versäumte den Amtseid in der vorgegebenen Frist zu leisten.

Der Reformstau, der sich während der zwei Legislaturperioden der Labour und Liberal Democrats-Regierung aufgebaut hatte, hat sich auch in der dritten Legislaturperiode der Stagnation weiter aufgebaut.

Dabei betrifft der Reformstau, den Labour und Liberal Democrats zu verantworten haben, nicht nur Fragen der inneren Sicherheit – die Liberal Democrats haben zuletzt die Verabschiedung eines Gesetzes zur Verbesserung der Cybersicherheit verhindert - , sondern auch Fragen der sozialen Grundsicherung, der Bekämpfung der Altersarmut oder Fragen der wirtschaftlichen Entwicklung des Kingdom.

Ladies and gentlemans, dear friends of the Conservative Party, wenn Albernia weiter im internationalen Vergleich wettbewerbsfähig bleiben will, kann es sich Lethargie und Stagnation nicht leisten. Die albernische Wirtschaft muss dynamisch und innovativ bleiben, denn die Konkurrenz schläft nicht. Wenn wir nicht die Rahmenbedingungen schaffen, die helfen dafür Sorge zu tragen dass die albernische Wirtschaft und Technologie auch in Zukunft einen Spitzenplatz in der Welt innehat, dann setzen wir unseren Wohlstand und die Zukunft unserer Kinder und unserer Enkel auf’s Spiel.

Deswegen, ladies and gentlemans, erscheint es mir wichtig, sich zunächst einmal auf die Grundlagen unserer Wirtschaft zu besinnen, die die Basis unserer Wirtschaftspolitik sein sollten, und für die ich in der kommenden Legislaturperiode als Mitglied des House of Commons eintreten will:

konservative Wirtschaftspolitik bedeutet in erster Linie jedem einzelnen Individuum die freie wirtschaftliche Betätigung und die Verfolgung der eigenen wirtschaftlichen Ziele zu ermöglichen. Mit dieser freien wirtschaftlichen Betätigung eng verknüpft sind die Vertragsfreiheit, die Gewerbefreiheit, die Berufsfreiheit, die Konsumentenfreiheit, der Freihandel, der Vorrang der Privatwirtschaft vor der Staatswirtschaft und das Privateigentum an den Produktionsmitteln als zentrales Element für die Freiheit eines jeden Einzelnen.

Konservative Wirtschaftspolitik ist getragen von der Überzeugung, dass das erfolgreiche Streben nach Glück, Wohlstand und Prosperität des Individuums schlussendlich auch der gesamten Gesellschaft zugute kommt, insbesondere durch steigende Steuerabgaben bei steigendem Einkommen.

Konservative Wirtschaftspolitik will Wohlstand für alle schaffen. Jeder, der bereit ist anzupacken, jeder, der sein Schicksal selbst in die Hand nimmt und sich selbständig engagiert oder als Arbeiter oder Angestellter tätig ist, kann sich sicher sein, die Konservativen an seiner Seite zu wissen. Das Gleiche gilt aber auch für jene, die zu unserem Wohlstand beitragen, indem sie zu Hause für die Erziehung ihrer Kinder oder die Pflege ihrer Angehörigen sorgen: wir Konservative lassen niemanden im Stich!

Deswegen ist konservative Wirtschaftspolitik auch darauf angelegt, unnötige bürokratische Hemmnisse und Rechtsunsicherheiten zu beseitigen, mit Hilfe einer klugen Steuer- und Abgabenpolitik die Stückkosten mithelfen zu senken und durch die Förderung des Freihandels neue Absatzmärkte im Ausland zu erschließen sowie durch die Stärkung der Nachfrageseite den inländischen Absatzmarkt zu auszuweiten.

Ladies and gentlemans, dear friends of the Conservative Party, die freie Marktwirtschaft und die soziale Marktwirtschaft sind keine Gegensätze, die sich gegenseitig ausschließen, sondern sie sind die zwei Seiten der selben Medaille, die sich gegenseitig ergänzen. Dabei muss, von den Fällen der Bekämpfung der Altersarmut oder Absicherung des Einzelnen im Falle der Invalidität oder Berufsunfähigkeit abgesehen, sozialstaatliche Hilfe immer Hilfe zur Selbsthilfe sein: kein Mensch darf seiner Würde dadurch beraubt werden, dass er auf Dauer zum Bittsteller staatlicher Alimentierung wird; jeder soll die Chance haben und in die Lage versetzt werden, seinen Lebensunterhalt für sich und seine Familie mit seiner Hände Fleiß und dem Einfallsreichtum seines Verstandes zu erarbeiten und zu sichern.

Dabei gilt: staatliches Handeln ist der Verpflichtung unterworfen, immer ein Höchstmaß an individueller Freiheit zu ermöglichen; so viel Freiheit wie möglich und so viel Staat wie nötig.

Deswegen haben wir Konservative bereits vor vier Legislaturperioden einen Gesetzentwurf zur Etablierung einer Rentenversicherung vorgelegt, deswegen haben wir Konservative bereits vor vier Jahren eine Reihe von Änderungsgesetzen zu den Sozialversicherungen erarbeitet, die die Menschen in ihrem Bestreben zum Beispiel nach Überwindung von Krankheiten oder in der vorübergehenden Absicherung des Lebensstandards bei Unfall gestärkt hätten. Alles Themen, die eigentlich Herzensanliegen von Labour sein sollten; wir Konservative haben diese Themen angepackt und Lösungsvorschläge auf den Tisch gelegt, während von Labour und Liberal Democrats außer heiße Luft und leere Wahlkampfversprechen nichts kam.

Ladies and gentlemans, dear friends oft he Conservative Party, die Zeit für einen Wechsel ist nach drei Legislaturperioden des von Labour und Liberal Democrats zu verantwortenden Stillstands endgültig gekommen. Wer will, dass das Kingdom nicht endgültig vor die Hunde geht, der wählt dieses Mal Conservative. Es gilt nach wie vor: Don’t just hope for a better life, vote for one!