Motions and Messages

  • Es wird darum gebeten, an dieser Stelle Motions sowie Messages an den Speaker zu richten.

    Sir Quincy MacDonald KD

    Chancellor of the Exchequer

    Chief of Clan MacDonald


    sig_dyfflinfc.png

    Honorary President of Dyfflin F.C. / Uachtarán Oinigh an C.P. Dhuibhlinne

  • Mr Speaker,

    ich beantrage Beratung und Abstimmung über die folgende Bill:


    Cyber Security Service Bill


    Ein Gesetz zur Etablierung des Cyber Security Service.


    Es möge auf Geheiß der Königin erhabenster Majestät und mit dem Rat und Einverständnis der in diesem gegenwärtigen Parlament versammelten Lords und Gemeinen sowie durch dessen Vollmachten das Folgende verordnet werden:


    Article 1 - Amendment Empire Intelligence Act

    der Empire Intelligence Act wird wie folgt ergänzt:

    • Article 13 - Cyber Security Service (CSS) 1) Der Cyber Security Service (CSS) dient der Cybersicherheit. Sein Arbeitsgebiet ist der Schutz von technischen und elektronischen Systemen der Informationsverarbeitung, Informationsspeicherung, Informationslagerung und Informationsweiterleitung vor Gefahren oder Bedrohungen, die sich gegen die Vertraulichkeit, Verfügbarkeit und Integrität von Informationen, der Elektronischen Datenverarbeitung und der Datenweiterleitung von staatlichen Stellen, privaten Unternehmen und Privatpersonen sowie der Vermeidung wirtschaftlicher Schäden und der Minimierung von Risiken in den in diesem Article genannten Gebieten der Cyber Security.
      2) Der CSS wird vom Warden of the National Security Service (NSS) geleitet.
      3) Der Sitz des CSS liegt in Earlscout.
      4) Das Abteilungskürzel des CSS ist IS5.

    Article 2 - Final Clause

    Dieses Gesetz wird mit seiner Verkündigung wirksam.


  • Mr Speaker,


    aufgrund der Ernennung meiner Person zum Minister of Foreign Affairs durch Royal Warrant Ihrer Majestät, der Königin, leite ich hiermit den vorgesehenen Treue-Eid:


    Ich, Richard O'Leary, schwöre beim allmächtigen Gott Ihrer Majestät, Königin Jane II., ihren Erben und Nachfolgern, Treue, Gehorsam und Loyalität in Übereinstimmung mit dem Gesetz. So wahr mir Gott helfe.

    trophyImage-7.pngSir Richard O'Leary GCTO

    Minister of Foreign Affairs

    Former Prime Minister

  • Mr Speaker,

    seit dem 25.April 2024 ist die sehr ehrenwerte Abgeordnete für Winhall und Windhag unangekündigt abwesend.

    Gemäß Article 9, Section 1 des House of Commons Election Act verliert ein Mitglied des House of Commons seinen Sitz unter anderem durch mindestens vierzehntägige unangekündigte Abwesenheit.

    Mit Ablauf des 9. Juni 2024 ist diese 14-Tage-Frist verstrichen.

    Ich beantrage daher, dass Sie, Mr Speaker, Erstens feststellen, dass die sehr ehrenwerte Abgeordnete für Winhall und Windhag, Margret Abigail Thorneycroft, ihr Abgeordnetenmandat verloren hat und Zweitens die Nachwahl gemäß den gesetzlichen Bestimmungen in die Wege leiten.

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