2024/10/001: Cyber Security Service Bill

Sir Severus M. Frobisher · October 14, 2024 at 11:54 AM

Right Honourable Members of the House,

die sehr ehrenwerte Abgeordnete für Greater Aldenroth beantragt Aussprache und Abstimmung über den folgenden Gesetzesentwurf:

Cyber Security Service Bill

Ein Gesetz zur Etablierung des Cyber Security Service.

Es möge auf Geheiß der Königin erhabenster Majestät und mit dem Rat und Einverständnis der in diesem gegenwärtigen Parlament versammelten Lords und Gemeinen sowie durch dessen Vollmachten das Folgende verordnet werden:

Article 1 - Amendment Empire Intelligence Act

der Empire Intelligence Act wird wie folgt ergänzt:

Article 13 - Cyber Security Service (CSS)
1) Der Cyber Security Service (CSS) dient der Cybersicherheit. Sein Arbeitsgebiet ist der Schutz von technischen und elektronischen Systemen der Informationsverarbeitung, Informationsspeicherung, Informationslagerung und Informationsweiterleitung vor Gefahren oder Bedrohungen, die sich gegen die Vertraulichkeit, Verfügbarkeit und Integrität von Informationen, der Elektronischen Datenverarbeitung und der Datenweiterleitung von staatlichen Stellen, privaten Unternehmen und Privatpersonen sowie der Vermeidung wirtschaftlicher Schäden und der Minimierung von Risiken in den in diesem Article genannten Gebieten der Cyber Security.
2) Der CSS wird vom Warden of the National Security Service (NSS) geleitet.
3) Der Sitz des CSS liegt in Earlscout.
4) Das Abteilungskürzel des CSS ist IS5.

Article 2 - Final Clause

Dieses Gesetz wird mit seiner Verkündigung wirksam.

Die Aussprache dauert vorerst bis zum 18. Oktober 2024, 12:00 Uhr.

Helen Bont · October 14, 2024 at 12:57 PM

Mr Clerk,

mit der zunehmenden Digitalisierung und globalen Vernetzung von Privathaushalten, Wirtschaft und Staat wachsen auch die Gefahren, die aus dem Cyberraum drohen. Dabei geht es sowohl um Aktivitäten krimineller und terroristischer Gruppen als auch um Tätigkeiten staatlicher Geheimdienste, die unsere Sicherheit bedrohen.

Ganz konkret geht es unter anderem um den Diebstahl persönlicher Daten, wie etwa Passwörter, Zugangsdaten oder Kreditkartennummern, um die Schädigung wichtiger Infrastrukturen, wie Strom- oder Telekommunikationsnetze, um das Installieren von Schadprogrammen auf EDV-Anlagen, um Identiätsdiebstahl, um das Ausspionieren von Industrie, Wirtschaft und Behörden und vieles mehr.

Ziel dieser kriminellen Aktivitäten ist neben dem Erlangen von Vorteilen, wie etwa durch Spionage oder Erpressung, eine größtmögliche Schädigung der Bevölkerung, der Wirtschaft und des Staates. Dabei nehmen die Gefahren aufgrund der steigenden Quantität und Qualität der Cyber-Attacken beständig zu.

Mr Clerk, neben den bisherigen Bedrohungen von Innen und Außen sieht sich das Kingdom durch diese nicht mehr ganz neue Bedrohung aus dem Cyberraum herausgefordert. Wenn wir dieser existenzbedrohenden Herausforderung wirksam begegnen wollen, benötigen wir eine zukunftgerichtete Cyber-Sicherheitspolitik und eine effiziente Cyber-Sicherheitsstrategie. Beides verlangt die Herausbildung ausreichend geschulter Cyber-Sicherheits-Fachkräfte sowie die Bereitstellung einer effizienten Cyber-Sicherheitsinfrastruktur. Ein erster Schritt auf diesem Weg soll die Gründung des Cyber Security Services sein.

Sir Severus M. Frobisher · October 18, 2024 at 12:57 PM

Right Honourable Members of the House,

ich verlängere die Aussprache bis Montag, 21.10.2024, 12:00 Uhr.

Sir Severus M. Frobisher · October 21, 2024 at 8:29 AM

Mr Speaker,

ich danke der sehr ehrenwerten Abgeordneten für diesen sinnvollen Erweiterungsvorschlag des Empire Intelligence Acts. Um die Formulierung etwas mit dem bestehenden Gesetz zu Harmonisieren schlage ich folgende Anpassung vor:

3) Der Sitz des Cyber Security Service liegt in Earlscout, WInland.

4) Das Abteilungskürzel des Cyber Security Service ist IS5.

Helen Bont · October 21, 2024 at 10:30 AM

Mr Clerk,

ich erkläre mich mit den beiden Änderungsvorschlägen des sehr ehrenwerten Abgeordneten für Medea einverstanden.

Sir Severus M. Frobisher · October 21, 2024 at 10:41 AM

Right Honourable Members of the House,

der Änderungsantrag wurde von der Antragsstellerin übernommen. Der Antrag lautet wie nun folgt:

Cyber Security Service Bill

Ein Gesetz zur Etablierung des Cyber Security Service.

Es möge auf Geheiß der Königin erhabenster Majestät und mit dem Rat und Einverständnis der in diesem gegenwärtigen Parlament versammelten Lords und Gemeinen sowie durch dessen Vollmachten das Folgende verordnet werden:

Article 1 - Amendment Empire Intelligence Act

der Empire Intelligence Act wird wie folgt ergänzt:

Article 13 - Cyber Security Service (CSS)
1) Der Cyber Security Service (CSS) dient der Cybersicherheit. Sein Arbeitsgebiet ist der Schutz von technischen und elektronischen Systemen der Informationsverarbeitung, Informationsspeicherung, Informationslagerung und Informationsweiterleitung vor Gefahren oder Bedrohungen, die sich gegen die Vertraulichkeit, Verfügbarkeit und Integrität von Informationen, der Elektronischen Datenverarbeitung und der Datenweiterleitung von staatlichen Stellen, privaten Unternehmen und Privatpersonen sowie der Vermeidung wirtschaftlicher Schäden und der Minimierung von Risiken in den in diesem Article genannten Gebieten der Cyber Security.
2) Der CSS wird vom Warden of the National Security Service (NSS) geleitet.
3) Der Sitz des Cyber Security Service liegt in Earlscout, WInland.
4) Das Abteilungskürzel des Cyber Security Service ist IS5.

Article 2 - Final Clause

Dieses Gesetz wird mit seiner Verkündigung wirksam.

Sir Severus M. Frobisher · October 21, 2024 at 12:31 PM

Right Honourable Members of the House,

die Aussprache ist beendet. Wir kommen damit zur Abstimmung über die vorliegende Bill. Alle, die dafür sind, sagen Aye, die dagegen sind No.

Nach meiner Überzeugung haben es die Ayes.

Sir Patrick Botherfield · October 22, 2024 at 12:07 PM

Action

Findet es zwar seltsam, dass die neue Abteilung vom Empire Intelligence Committee ausgeschlossen sein soll, aber hält das für keinen ausreichenden Grund, gegen die Bill zu stimmen.

Helen Bont · October 22, 2024 at 12:41 PM

Quote from Sir Patrick Botherfield

Action
Findet es zwar seltsam, dass die neue Abteilung vom Empire Intelligence Committee ausgeschlossen sein soll, aber hält das für keinen ausreichenden Grund, gegen die Bill zu stimmen.

Action

Könnte sie Gedanken lesen, würde Helen den geschätzten Kollegen darauf aufmerksam machen, dass die neue Abteilung sehr wohl im Empire Intelligence Committee vertreten ist. Leiter der neuen Abteilung ist nämlich der Warden of the National Security Service und er ist laut Article 5 Empire Intelligence Act Mitglied des Empire Intelligence Committees. Da sie aber keine Gedanken lesen kann ...

Sir Patrick Botherfield · October 22, 2024 at 5:51 PM

Action

Urplötzlich kommt ihm der Gedanke, dass er bisher übersehen hat, dass Führung von NSS und CSS in Personalunion miteinander verquickt sind, auch wenn der Warden of the National Security Service als Mitglied des Empire Intelligence Committees nur IS2 vertreten soll. Diese Struktur sieht er dann doch kritisch.

No! Ich beantrage eine Division.

Sir Severus M. Frobisher · October 22, 2024 at 6:27 PM

Fragt sich erst, wer der Mann ist, meint aber dann den Speaker zu erkennen, so dass er davon ausgeht, dass dieser auch wieder die Sitzungsleitung übernimmt.

Sir Patrick Botherfield · October 24, 2024 at 1:00 AM

Right Honourable Members of the House,

Division! Clear the lobby!

Action

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