Alles anzeigenVinaši, 30. April 2025 – Das Zentralkomitee der sozialistischen Partei Jedinstvo – Demokratski Socijalisti hat Tomislav Batić zum neuen Generalsekretär der Partei gewählt. Die Wahl erfolgte im Rahmen einer regulären Sitzung des höchsten Parteigremiums und markiert einen Führungswechsel an der Spitze der traditionsreichen Partei.
Batić ist derzeit Innen- und Justizminister der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien und stammt aus der Republik Kaysteran. Vor seiner Wahl an die Parteispitze leitete er den kaysteranischen Landesverband Jedinstvo – Socijalna Alijansa.
In seiner Antrittsrede dankte Batić seinem Vorgänger Živorad Trkulja für dessen Einsatz in „schwieriger Zeit“ und betonte, dass es im neuen Amt nicht um seine Person, sondern um die Übernahme von Verantwortung gehe. Er kündigte an, die Partei inhaltlich neu auszurichten und verlorenes Vertrauen in Staat und Politik zurückzugewinnen.
Kritik übte Batić an der Vorgängerregierung der liberalen PROGRES, der er vorwarf, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger beschädigt und politische Verantwortung vernachlässigt zu haben. Die Jedinstvo wolle künftig wieder Mehrheiten erringen – sowohl im Parlament (Savezna Skupština) als auch in der Bevölkerung. Dies solle durch „Glaubwürdigkeit und das Angebot eines besseren Weges“ erreicht werden.
Ein Schwerpunkt der angekündigten Programmatik liegt auf einer stärkeren Rolle des Staates in zentralen Bereichen der Wirtschaft. Batić sprach sich für eine Rückführung systemrelevanter Sektoren in öffentliches Eigentum aus und kündigte die Stärkung der Arbeiterselbstverwaltung an. Diese solle nicht als historisches Konzept verstanden werden, sondern als zeitgemäße Form demokratischer Mitbestimmung.
Zum Abschluss seiner Rede betonte Batić die enge Zusammenarbeit mit Präsident Tin Mijatović und unterstrich die Bereitschaft seiner Partei, politische Verantwortung auf gesamtstaatlicher Ebene zu übernehmen.
Die Partei Jedinstvo stellt seit der Gründung Severaniens im Jahr 2004 eine zentrale Kraft in der politischen Ordnung des Landes dar und bekennt sich zum demokratischen Sozialismus.
Tomislav Batić zum neuen Generalsekretär der Partei Jedinstvo gewählt
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