2025/10/002 Critical Infrastructure Service Bill

Es gibt 4 Antworten in diesem Thema, welches 184 mal aufgerufen wurde. Der letzte Beitrag () ist von Helen Bont.

  • Right Honourable Members of the House,

    aufgrund der unentschuldigten Abwesenheit des ehrenwerten Abgeordneten für Fairnhain und Llyngwyn vom Amt des Speakers seit Freitag den 24.08.2025 - was einer Abwesenheit von mehr als drei Tagen entspricht - übernehme ich als das dienstälteste Mitglied dieses Hauses gemäß Article 4 der Standing Orders of the House of Commons die Aufgaben des Speakers bis dieser wieder das Amt des Speakers wahrnimmt.


    Die sehr ehrenwerte Abgeordnete von Greater Aldenroth hat Aussprache und Abstimmung über die folgende Bill beantragt.

    Gemäß Article 7 der Standing Orders of the House of Commons dauert die Aussprache mindestens 72 Stunden. Ich setze für die Aussprache daher zunächst eine Frist bis 05.10.2025, 3:38Uhr.



    Critical Infrastructure Service Bill


    Ein Gesetz zur Etablierung des Critical Infrastructure Service.


    Es möge auf Geheiß der Königin erhabenster Majestät und mit dem Rat und Einverständnis der in diesem gegenwärtigen Parlament versammelten Lords und Gemeinen sowie durch dessen Vollmachten das Folgende verordnet werden:


    Article 1 - Amendment Empire Intelligence Act

    der Empire Intelligence Act wird wie folgt ergänzt:


    Article 14 - Critical Infrastructure Service (CIS)

    1) Der Critical Infrastructure Service (CIS) dient dem Schutz der kritischen Infrastuktur. Sein Arbeitsgebiet ist der Schutz von Anlagen und Systemen der zivilen und militärischen Infrastruktur, die für das gesellschaftliche Leben, das Funktionieren der privatwirtschaftlichen und staatlichen Funktionen, für das wirtschaftliche und soziale Wohlergehen der Bevölkerung und für die Aufrechterhaltung der inneren und äußeren Sicherheit von entscheidender Bedeutung ist.

    2) Der CIS wird vom Warden of the National Security Service (NSS) geleitet.

    3) Der Sitz des CIS liegt in Eaton.

    4) Das Abteilungskürzel des CSS ist IS6.


    Article 2 - Final Clause

    Dieses Gesetz wird mit seiner Verkündigung wirksam.



    Helen Bont
    Member of the House of Commons

    Clerk of the House of Commons

    Former Minister of Home and Medean Affairs

    Former Deputy Prime Minister

    tories_sig.png

  • Madam Chairwoman,

    unter critical infrastructure werden jene Organisationen, Einrichtungen und Anlagen verstanden, deren Beeinträchtrigung oder gar Ausfall zu schweren Versorgungsenpässen, Gefährdungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder dramatrische Folgen für Staat und Gesellschaft hätten. Zu diesen besonders lebenswichtigen Organisationen,, Einrichtungen und Anlagen gehören jene in den Bereichen Energie, Informationstechnik und Telekommunikation, Transport und Verkehr, Gesundheit Medien und Kultur, Wasserversorgung, Ernährung, Finanz- und Versicherungswesen, Abfallentsorgung, die staatlichen Organe und Verwaltung.


    Gerade weil diese Teilbereiche der kritischen Infrastruktur so immens wichtig für die nationale Sicherheit sind, ist es so wichtig, diese soweit wie möglich unter anderem durch Terroranschläge zu schützen, inderm wir als ersten Schritt die CIS gründen.

    Helen Bont
    Member of the House of Commons

    Clerk of the House of Commons

    Former Minister of Home and Medean Affairs

    Former Deputy Prime Minister

    tories_sig.png

  • Madam Chairwoman,

    es ist wichtig, dass wir uns mit den Aspekten der inneren Sicherheit befassen. Neben der Bekämpfung der Kriminalität in seinen diverse Erscheinungsformen, ist es insbesondere die Sicherung der sogenannten kritischen Infrastruktur, um die wir uns kümmern müssen.

    Auch hier kann diese Bill nur ein erster Schritt sein, um Staat und Gesellschaft zu schützen.

    Ich werde dieser Bill zustimmen.

  • Helen Bont

    Hat das Label [Debate] hinzugefügt.
  • Right Honourable Members of the House,

    ich beende die Aussprache und wir kommen zur Abstimmung über die vorliegende Bill. Die Frage ist, ob sie der vorliegenden Bill in seiner geänderten Fassung zustimmen wollen oder nicht. Alle, die dafür sind, sagen Aye, die dagegen sind, No..


    Nach meiner Überzeugung haben es die Ayes.

    Helen Bont
    Member of the House of Commons

    Clerk of the House of Commons

    Former Minister of Home and Medean Affairs

    Former Deputy Prime Minister

    tories_sig.png

  • Helen Bont

    Hat den Titel des Themas von „Critical Infrastructure Service Bill“ zu „2025/10/002 Critical Infrastructure Service Bill“ geändert.

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