AACL, 2nd Book, 2nd Part: Ceremonies (Approbation of the Speaker, ...)

Albernian Almanach of Common Law

SECOND BOOK: THE PARLIAMENT OF THE KINGDOM

Second Part: The Ceremonies of Parliament

Chapter I: Opening of the House of Commons and Approbation of the Commons' Speaker

I. Title: The Lords Commission for the House of Commons

1. Für jede Eröffnung eines gewählten House of Commons wird eine Lords Commission for the House of Commons gebildet.

2. Die Lords Commission for the House of Commons besteht aus drei Lords, welche durch den König durch Letters Patent berufen werden. Der Lord Chancellor ist in jedem Falle Mitglied und Führer der Lords Commission. Ist zur Vetretung des Lord Chancellor ein Lord Speaker berufen worden, so tritt dieser an die Stelle des Lord Chancellor.

3. Neben der Benennung der Lords Commissioners for the House of Commons ist zudem ein Royal Commissioner durch Royal Warrant zu berufen, welche die Erklärung über die Annahme der Mandate der neugewählten Mitglieder des House of Commons entgegen nimmt sowie die Vereidigung der Mitglieder und die Leitung der Wahl des Speakers vornimmt.

II. Title: Opening of the House of Commons

4. Hat der Royal Commissioner seine Aufgabe, die Erklärungen zur Annahme der Mandate entgegen zu nehmen, erfüllt, so gibt er der Lords Commission hiervon durch das folgende Schreiben Kenntnis:

Der Royal Commissoner, welcher im Namen ihrer Majestät die Erklärungen über die Annahme der Mandate entgegen nimmt, teilt dem Lord Chancellor mit:

Durch Erklärung über die Annahme der Mandate wurden sämtliche Mandate durch die vom Volk gewählten Repräsentanten besetzt. Das House of Commons ist bereit, eröffnet zu werden und erwartet die Anweisungen ihrer Majestät.

5. Sodann kommt die Lords Commission for the House of Commons zusammen. Der Lord Chancellor betritt den Sitzungssaal der Lords, wobei ihm ein Royal Mace vorausgetragen wird. Er nimmt auf dem Woolsack Platz, auf welchem ebenfalls das Mace deponiert wird, damit das House of Lords zur Vornahme von Amtshandlungen ermächtigt ist. Dann spricht der Lord Chancellor spricht zu den Versammlten:

Mylords,




da es Ihrer Majestät nicht gelegen erschien, am heutigen Tage persönlich zu erscheinen, war sie geneigt, unter dem großen Siegel des Königreiches eine Kommission zu berufen, um die Vorbereitungen für diese Sitzung des Parlamentes zu treffen.

6. Daraufhin betritt der Usher of the Black Rod den Sitzungssaal. Er tritt vor die versammelten Lords und verliest dem Lord Chancellor im Namen des Royal Commissioners, welcher die Eröffnung des House of Commons vornimmt, das unter Nummer 4 übermittelte Schreiben.

7. Nachdem der Black Rod die Mitteilung des Royal Commissioners verlesen hat, verlässt der Lord Chancellor den Sitzungssaal, wobei das Mace auf dem Woolsack verbleibt und dem Chancellor nicht vorausgetragen wird. Kurz nachdem er den Saal verlassen hat, kehrt der Lord Chancellor zusammen mit den weiteren Mitgliedern der Lords Commission zurück in den Sitzungssaal. Die Lord Commissioners nehmen auf für sie vorgesehenen Stühlen platz, wobei der Lord Chancellor in der Mitte und die beiden anderen Mitglieder zu seiner Rechten und seiner Linken sitzen. Der Usher of the Black Rod tritt vor die Lord Commission, um seine Anweisungen entgegen zu nehmen. Der Lord Chancellor sprich zum Black Rod:

Die Lords Commission erteilt dem Gentleman Usher of the Black Rod die Anweisung, die Members of the House of Commons zu diesem Saal zu rufen, um die Vollmacht dieser Kommission verlesen zu bekommen.

Nach diesen Worten verlässt der Usher of the Black Rod den Sitzungssaal des House of Lords und begibt sich zum Sitzungssaal des House of Commons, um die Commoners zu versammeln.

8. Der Gentleman Usher of the Black Rod betritt den Sitzungssaal des House of Commons, in dem die Abgeordneten bereits durch den Royal Commissioner versammelt sind und warten. Er tritt in die Mitte des Saales und spricht:

Members of the House of Commons,




die ehrenwerten Lords, welche Kraft der Vollmacht ihrer Majestät ermächtigt sind, die Eröffnung des Parlaments vorzunehmen, wünschen die Anwesenheit dieses ehrenwerten Hauses im Haus der Peers, um ihre königliche Vollmacht verlesen zu bekommen.

Danach führt er die Mitglieder des House of Commons zu den Schranken des House of Lords, an welchem diese verweilen werden, da sie traditionell den Sitzungssaal der Lords nicht betreten.

9. Nachdem sich die Mitglieder des neuen House of Commons an den Schranken des Sitzungssaals des House of Lords versammelt haben, spricht der Lord Chancellor zu den versammelten Lords und Commoners:

Mylords and Members of the House of Commons,




wir wurden von Ihrer Majestät angewiesen, Euch wissen zu lassen, dass es Ihrer Majestät nicht gelegen erschien, am heutigen Tage in Ihrer königlichen Person an diesem Ort zu erscheinen und sie aus diesem Grunde geneigt war, durch Letters Patent unter dem großen Siegel einige darin namentlich genannte Lords zu bevollmächtigt, in Ihrem königlichen Namen sämtliche Dinge zu tun, welche von Seiten Ihrer Majestät zur Eröffnung dieses Parlamentes notwendig sind.

10. Nach den Worten des Lord Chancellor tritt der Usher of the Black Rod vor, schlägt ein Buch auf und verliest die Letters Patent der Königin.

Mylords and Members of the House of Commons!




Höret, welche Anordnungen der Königin erhabenste Majestät durch Letters Patent unter dem großen Siegel des Königreiches bezüglich der Versammlung und Eröffnung dieses gegenwärtigen Parlamentes und seines House of Commons getroffen hat:




[Die Letters patent für die entsprechende Lords Commission]

Nachdem er geendet hat, begibt sich der Black Rod zurück an seinen Platz.

11. Nachdem der Usher of the Black Rod geendet hat und auf seinen Platz zurück gekehrt ist, spricht der Lord Chancellor erneut zu den versammelten Mitgliedern der Houses of Parliament.

Mylords and Members of the House of Commons,




wir sind durch Ihre Majestät beauftragt, Euch wissen zu lassen, dass Euch die Gründe, weswegen Ihre Majestät dieses Parlament einberufen hat, eröffnet werden, sobald die Mitglieder beider Häuser vereidigt sind und dass es notwendig ist, dass zuerst ein Speaker of the House of Commons gewählt wird. Es ist daher der Wille Ihrer Majestät, dass ihr, Mitglieder des House of Commons, zu dem Platz zurückkehrt, an welchem ihr die Sitzungen haltet, und dass ihr mit der Wahl der Person fortfahrt, welche ihr als Speaker wünscht, und dass ihr diese so bestimmte Person hier zur Erlangung der königlichen Bestätigung Ihrer Majestät präsentiert.

12. Nach diesen Worten des Lord Chancellors kehren die Commoners zurück in ihren Sitzungssaal, um unter der Leitung des Royal Commissioners die Vereidigung der Mitglieder vorzunehmen und mit der Wahl eines Speakers fortzufahren, und auch die drei Mitglieder der Lords Commission for the House of Commons verlassen den Sitzungssaal des House of Lords.

13. Nach der Rückkehr der Commissioners als ordentliche Mitglieder des House of Lords legen auch die Mitglieder des House of Lords ihren Eid auf die Krone ab. Hierbei beginnt der Lord Chancellor, ihm folgen die Erzbischöfe und danach die weiteren Mitglieder des House of Lords.

14. - frei -

III. Title: Approbation of the Commons' Speaker

15. Nachdem die Lords nach dem Erhalt der Nachricht des Royal Commissioners, dass ein Speaker gewählt wurde, wieder versammelt wurden, ziehen die drei Lords Commissioners wieder feierlich in den Sitzungssaal des House of Lords ein und nehmen auf den für sie bereitgestellten Sesseln in der Mitte des Sitzungssaales platz. Der Lord Chancellor spricht zu den versammelten Lords:

Mylords,




der Royal Commissioner, welchen Ihre Majestät mit der Leitung der Sitzungen des House of Commons beauftragt hat, hat der ehrenwerten Lords Commission for the House of Commons zur Kenntnis gegeben, dass sich die Gemeinen des Königreiches in ihrer Sitzung auf einen Speaker geeinigt haben, welcher nun noch der Bestätigung ihrer Majestät bedarf.




Die Lords Commission wünscht deswegen die Commoners zu sehen, um anstelle und in Vertretung Ihrer Majestät kraft ihrer königlichen Vollmacht die Bestätigung des Speakers vorzunehmen und hierbei die versammelten Lords des Königreiches als Zeugen zur Bestätigung, dass hierbei keines der traditionellen Rechte von Krone und Parlament missachtet wurden.

16. Nach diesen Worten tritt der Black Rod vor, und der Lord Chancellor richtet an ihn die folgende Anweisung:

Die Lords Commission erteilt dem Gentleman Usher of the Black Rod die Anweisung, die Members of the House of Commons und den Speaker-elect zu diesem Saal zu rufen, damit die königliche Bestätigung des Speakers erfolgen kann.

17. Nach diesen Worten verlässt der Black Rod den Saal und begibt sich zum House of Commons. Erneut betritt dieser den Sitzungssaal des House of Commons, wo die Commoners der Wahl des Speakers abgeschlossen haben und bereits auf den Black Rod warten. Er schlägt mit seinem Stab dreimal auf den Boden und spricht dann mit lauter Stimme:

Madam/Mister Speaker-elect and Members of the House of Commons,




die ehrenwerten Lords, welche Kraft der Vollmacht Ihrer Majestät ermächtigt sind, die königliche Bestätigung des Speakers vorzunehmen, wünschen die Anwesenheit dieses ehrenwerten Hauses im Haus der Peers, um ihre königliche Vollmacht verlesen zu bekommen.

18. Nach diesen Worten wartet der Black Rod, bis sich die Commoners versammelt haben und zieht mit ihnen in einer Prozession zurück zum Sitzungssaal des House of Lords.

19. Die Commons treffen, angeführt von ihrem Speaker-elect, im House of Lords ein. Der Speaker-elect hält danach die folgenden Worte vor der Lords Commission:

Mylords,

ich habe euren Lordschaften zu melden, dass, in Befolgung des königlichen Befehls ihrer Majestät gehorsamste Gemeine, in Ausübung ihrer unbezweifelbaren Rechte und Privilegien, die Wahl eines Speakers durchgeführt haben und dass ihre Wahl auf mich gefallen ist. Ich stelle mich daher an der Schranke Eurer Lordschaften vor und bitte mit aller Bescheidenheit um die gnädige Bestätigung durch Ihre Majestät.

20. Nach den Worten der designierten Speakerin/des designierten Speaker spricht der Lord Chancellor die traditionelle Bestätigungsformel:

Mr/Mrs/Ms [Nachname des Speaker-elect]:

Uns wurde befohlen, Euch zu versichern dass Ihre Majestät sich Eurem Eifer im Dienste der Öffentlichkeit und Eurer reichlichen Befähigung zur Durchführung der beschwerlichen Pflichten, welche Ihrer Majestät loyale Gemeine Euch zur Ausübung bestimmt haben, vollstens bewusst ist und dass Ihre Majestät Euch als Speaker der Commons akzeptiert und bestätigt.

21. Der Speaker wendet sich dann mit dem folgenden Inhalt an die Lords Commission:

Mylords,




ich unterwerfe mich in aller Demut und Dankbarkeit den gnädigen Befehlen Ihrer Majestät. Es ist nun meine Pflicht, im Namen und an Stelle der Gemeinen des Königreiches Albernia, durch demütige Petition an Ihre Majestät, Anspruch auf all ihre althergebrachten und unbestrittenen Rechte und Privilegien zu erheben, insbesondere auf die Freiheit der Rede in den Debatten, die Freiheit von Haft in Einklang mit dem Gesetz und freien Zugang zu Ihrer Majestät, wann immer die Situation es erfordern sollte. Im Hinblick auf meine Person bitte ich, wenn mir unbeabsichtigter Weise in Ausübung meiner Pflichten ein Fehler unterlaufen sollte, dass dieser lediglich mir und nicht Ihrer Majestät loyalen Gemeinen zur Last gelegt werden soll.

22. Auf dieses Ersuchen antwortet der Lord Chancellor dann:

Mr/Madam Speaker,

wir haben zudem den Befehl, Euch darüber zu informieren dass ihre Majestät bereitwillig alle Rechte und Privilegien, welche seit jeher den Commons durch ihre Majestät oder einen ihrer Königlichen Vorgänger gewährt oder übertragen wurden, bestätigt.

Im Bezug auf Eure Person, Sir/Madam, ist ihre Majestät der Meinung, dass Ihr keiner solchen Versicherung bedürft, da ihre Majestät immer die bestmöglichste Absicht aus Euren Wörtern und Handlungen entnehmen wird.

23. Danach kehren die Commons in ihren Sitzungssaal zurück. Die Sitzung wird anschließend bis zum State Opening unterbrochen.

24. Mit der Bestätigung der Rechte des House of Commons endet die Zeremonie der Konstituierung des Parlamentes bis zum State Opening. Der Lord Chancellor spricht dazu:

Madam/Mister Speaker,




wir haben zudem den Befehl, Euch darüber zu informieren dass Ihre Majestät bereitwillig alle Rechte und Privilegien, welche seit jeher den Commons durch Ihre Majestät oder einen Ihrer königlichen Vorgänger gewährt oder übertragen wurden, bestätigt.




Im Bezug auf Eure Person, Madam/Sir, ist Ihre Majestät der Meinung, dass Ihr keiner solchen Versicherung bedürft, da Ihre Majestät immer die bestmöglichste Absicht aus Euren Worten und Handlungen entnehmen wird.

25. Nach diesen Worten kehren die Commoners in ihren Sitzungssaal zurück. Der Lord Chancellor und die beiden weiteren Mitglieder der Lords Commission erheben sich von ihren Sesseln und verlassen in einer feierlichen Prozession den Sitzungssaal.

26. Kurz darauf kehren die beiden weiteren Mitglieder der Lords Commission in den Sitzungssaal zurück und nehmen auf den Plätzen, welche sie als normale Mitglieder des House of Lords einnehmen, platz. Kurz darauf betritt der Lord Chancellor wieder den Sitzungssaal und nimmt auf dem Woolsack platz, womit er wieder die Leitung über eine Sitzung des House of Lords übernimmt. Er sprich zu den Lords:

Mylords,




die Lords Commission for the Opening of the House of Commons hat vor den versammelten Lords sämtliche Maßnahmen vorgenommen, welche zur Eröffnung des neuen House of Commons notwendig sind.




Daher gebietet die Tradition die Unterbrechung der Sitzung dieses Hauses, bis Ihre Majestät geruht, dieses Parlament formell zu eröffnen und die Gründe für die Versammlung dieses gegenwärtigen Parlamentes bekannt zu machen.

27. Nach diesen Worten erhebt sich der Lord Chancellor vom Woolsack und verlässt den Sitzungssaal. Hierbei wird ihm ein einer feierlichen Zeremonie das Royal Mace voraus getragen, welches als Symbol der königlichen Amtsgewalt bei den Sitzungen des Parlamentes anwesend sein muss, damit das Parlament ordentlich tagen kann.

28. Die Sitzung des House of Lords wird bis zum State Opening unterbrochen.

29. - frei -

III. Title: Approbation of a new Speaker elected during the legislative period

30. Wenn während der Legislaturperiode des Parlaments das Amt des Speakers vakant wird, so erhalten die Commons eine Order des Königs, überbracht durch einen Minister der Krone.

31. In diesem Falle wird eine Lords Commission gebildet, welche sich auf dem üblichen und dargelegten Weg im House of Lords versammelt, die Commons werden gerufen und kommen mit dem Speaker-elect.

32. Der Speaker hält seine normale Erklärung gegenüber der Lords Commission und erhält durch den Lord Chancellor namens der Lords Commission die Bestätigung Ihrer Majestät. Die weitere Beanspruchung der Bestätigung der Privilegien, wie sie zu Beginn der Legislaturperiode durchgeführt wird, werden ausgelassen.

Chapter II: Adjuration of the Lords of Parliament

I. Title:

1. Alle Lords, die nicht durch Leave of Absence beurlaubt wurden, werden im Anschluss an die Bestätigung des Speakers des House of Commons durch den Lord Chancellor vereidigt.

2. Nachdem die Commoners das House of Lords verlassen haben, verlässt zunächst auch die Lords Commission den Sitzungssaal und die Sitzung wird einige Zeit unterbrochen. Danach kehren die beiden Lords, die als Beisitzer zur Commission gehören, auf ihre Plätze im Sitzungssaal zurück.

3. Kurz danach betritt der Lord Chancellor wieder den Sitzungssaal, begibt sich zum Woolsack, von welchem aus er die Sitzungen des House of Lords leitet, und spricht zu den versammelten Lords:

Mylords!




Durch Order in Council vom [Datum] verfügte Ihre Majestät einen Writ of Summons, durch den die Peers, welche für die Dauer der Sitzung dieses Parlaments an den Sitzungen des House of Lords teilnehmen, einberufen wurden.




Gemäß der Traditionen sind all jene geistlichen und weltlichen Lords des Königreiches, welche nicht bereits durch Leave of Absence von der Verpflichtung der Teilnahme befreit sind, aufgefordert, vor diesem ehrenwerten Haus ihren Eid auf die Krone abzuleisten.

4. Der Lord Chancellor bedeutet dem Usher of the Black Rod, die Vereidigung der Peers in ihrer entsprechenden Reihenfolge anhand der aktuellen Order of Precedence vorzunehmen.

5. Nachdem sich der Lord Chancellor gesetzt hat, tritt der Gentleman Usher of the Black Rod in die Mitte des Sitzungssaals der Lords, rollt feierlich eine Schriftrolle aus und beginnt zu sprechen:

Zur Vereidigung bitte ich den genannten Lord in die Mitte des Hauses zu treten, dort die rechte Hand zum Schwur zu erheben und feierlich den Treue-Eid auf die Krone zu sprechen.




[Anrede des Lords als Peer] hat den folgenden Treue-Eid auf die Krone zu leisten:




Ich, [Bürgerlicher Name des Lord], schwöre beim allmächtigen Gott Ihrer Majestät, Königin Jane II., ihren Erben und Nachfolgern, Treue, Gehorsam und Loyalität in Übereinstimmung mit dem Gesetz. So wahr mir Gott helfe.




Damit den Bestimmungen des Gesetzes genüge getan wird, weise ich den Lord auf die Möglichkeit hin, den Treue-Eid auf die Krone durch die feierliche Bekräftigung nach Art. 4/2 Oath Act zu ersetzen.

6. Die Aufforderung und den Eid wiederholt der Black Rod für jeden zu vereidigenden Lord.

7. Nach der Eidesleistung begeben sich die Lords auf die ihnen zugedachten Plätze im Sitzungssaal. Nachdem dies geschehen ist, erhebt sich der Lord Chancellor vom Woolsack und spricht:

Mylords!




Sämtliche Lords haben Ihren Eid auf die Krone abgelegt, die Vereidigung ist damit beendet.




Die Sitzung wird geschlossen.

8. Danach verlässt der Lord Chancellor den Sitzungssaal, wobei ihm das Royal Mace voraus getragen wird, welcher bei den Sitzungen des House of Lords anwesend sein muss.

9. Damit ist die außerordentliche Sitzung des House of Lords wieder beendet, denn das House of Lords wird erst für das State Opening wieder zusammen kommen.

(...)

(...)

Chapter III: State Opening and The Most Gracious Speech From The Throne

I. Title: State Opening

1. Nach dem ersten Zusammentritt des neu gewählten House of Commons und des House of Lords darf das Parlament in seiner Gesamtheit seine Tätigkeit erst aufnehmen, wenn der König geruhte, das State Opening of Parliament durchzuführen.

2. Das State Opening besteht traditionell aus der Ankunft des Königs im Parlament, dem Inviting the Commons durch einen hohen Bediensteten des Königs und der Thronrede.

3. Da der König das Parlament nur auf Einladung des House of Lords hin ohne bewaffnete Eskorte betreten und zu den Mitgliedern und des Parlaments und den Peers sprechen darf, findet die Thronrede in der Regel im House of Lords statt. Sie findet nur dann im House of Commons statt, wenn dies unbedingt notwendig ist.

II. Title: The Most Gracious Speech From The Throne

4. Die Thronrede wird durch die Regierung der neuen Legislaturperiode verfasst und enthält eine Übersicht über das aktuelle Regierungsprogramm.

5. Die Thronrede muss innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Vereidigung des Premierministers dem König zugehen, der daraufhin das State Opening durchführt.

6. Liegt nach Ablauf der Frist keine Thronrede der Regierung vor, so wird der König das Parlament mit einer Thronrede eröffnen, bei der lediglich die folgenden Nummern 7 und 9 verlesen werden.

7. Die Thronrede des Königs beginnt mit den Worten:

My Lords and Members of the House of Commons!




Gemäß der ehrwürdigen Tradition Unseres Reiches fällt Uns heute die ehrenvolle Aufgabe zu, zum [...] Mal seit Unserer Thronbesteigung die neue Sitzungsperiode des Parlamentes Unseres Reiches zu eröffnen. Auch im Namen Unserer Gemahlin/Unseres Gemahls und der königlichen Familie wollen Wir Gottes Segen erbitten und den Peers des Königreiches und den Mitgliedern des Parlaments für die vor ihnen liegenden Aufgaben Unsere besten Wünsche aussprechen.

8. In der Folge legt der König die Ziele und Planungen seiner Regierung für die nächste Legislaturperiode dar.

9. Die Thronrede endet mit dem Ausspruch:

I pray that the blessing of Almighty God may rest upon your counsels' and Parliament is now formally opened.

10. Damit endet das State Opening, die Mitglieder des House of Commons begeben sich nach einer kurzen Feier zurück in den Sitzungssaal der Commons und auch das House of Lord kommt bald zu seiner ersten egulären Sitzung zusammen.

11. - frei -

III. Title: Humble Addresses to the King

12. Im Anschluss an die Thronrede soll jedes Haus die Möglichkeit haben, in einer Humble Address dem König seinen Dank für das Halten der Thronrede auszusprechen.

13. Das House of Commons beschließt über die folgende Botschaft an den König:

Güstigster Souverän. Wir, Eurer Majestät gehorsame und loyale Untertanen, die Commons of the Kingdom of Albernia in Parliament assembled, möchten Eurer Majestät unseren untertänigsten Dank für die Gnade antragen, eine Rede an beide Häuser des Parlaments gerichtet zu haben.

14. Das House of Lords wiederum beschließt über die folgende Botschaft an den König:

Gütigster Souverän. Wir, Eurer Majestät gehorsame und loyale Untertanen, The Most Honourable The Lords Spiritual and Temporal of the Kingdom of Albernia in Parliament Assembled, möchten Eurer Majestät unseren untertänigsten Dank für die Gnade antragen, eine Rede an beide Häuser des Parlaments gerichtet zu haben.

15. Im Rahmen der Debatte über diese Humble Addresses kann in jedem Haus eine Aussprache über die Thronrede erfolgen.

16. Zu Beginn jeder Debatte über die Humble Adress wird diese verlesen. Anschließend hält ein Abgeordneter der Regierungsmehrheit eine Eröffnungsrede. Anschließend hält der Führer der Höchst Loyalen Opposition eine Erwiderungsrede.

17. Im Anschluss daran folgt eine Debatte nach den traditionellen Regeln des jeweiligen Hauses.

18. Das House of Commons und das House of Lords beschließen anschließend über die Humble Adresses, die dem König anschließend durch den Speaker of the House of Commons und dem Lord Chancellor überbracht werden.

Albernian Almanach of Common Law

SECOND BOOK: THE PARLIAMENT OF THE KINGDOM

Second Part: The Ceremonies of Parliament

Chapter I: Opening of the House of Commons and Approbation of the Commons' Speaker

I. Title: The Lords Commission for the House of Commons

1. Für jede Eröffnung eines gewählten House of Commons wird eine Lords Commission for the House of Commons gebildet.

2. Die Lords Commission for the House of Commons besteht aus drei Lords, welche durch den König durch Letters Patent berufen werden. Der Lord Chancellor ist in jedem Falle Mitglied und Führer der Lords Commission. Ist zur Vetretung des Lord Chancellor ein Lord Speaker berufen worden, so tritt dieser an die Stelle des Lord Chancellor.

3. Neben der Benennung der Lords Commissioners for the House of Commons ist zudem ein Royal Commissioner durch Royal Warrant zu berufen, welche die Erklärung über die Annahme der Mandate der neugewählten Mitglieder des House of Commons entgegen nimmt sowie die Vereidigung der Mitglieder und die Leitung der Wahl des Speakers vornimmt.

II. Title: Opening of the House of Commons

4. Hat der Royal Commissioner seine Aufgabe, die Erklärungen zur Annahme der Mandate entgegen zu nehmen, erfüllt, so gibt er der Lords Commission hiervon schriftlich Kenntnis.

5. Sodann kommt die Lords Commission for the House of Commons zusammen. Der Lord Chancellor betritt den Sitzungssaal der Lords, wobei ihm ein Royal Mace vorausgetragen wird. Er nimmt auf dem Woolsack Platz, auf welchem ebenfalls das Mace deponiert wird, damit das House of Lords zur Vornahme von Amtshandlungen ermächtigt ist. Dann spricht der Lord Chancellor zu den Versammelten und teilt ihnen mit, dass der König nicht persönlich erscheinen wird und für die Eröffnung des parlaments eine Kommission eingesetzt habe.

6. Daraufhin betritt der Usher of the Black Rod den Sitzungssaal. Er tritt vor die versammelten Lords und verliest dem Lord Chancellor im Namen des Royal Commissioners, welcher die Eröffnung des House of Commons vornimmt, das unter Nummer 4 übermittelte Schreiben.

7. Nachdem der Black Rod die Mitteilung des Royal Commissioners verlesen hat, verlässt der Lord Chancellor den Sitzungssaal, wobei das Mace auf dem Woolsack verbleibt und dem Chancellor nicht vorausgetragen wird. Kurz nachdem er den Saal verlassen hat, kehrt der Lord Chancellor zusammen mit den weiteren Mitgliedern der Lords Commission zurück in den Sitzungssaal. Die Lord Commissioners nehmen auf für sie vorgesehenen Stühlen platz, wobei der Lord Chancellor in der Mitte und die beiden anderen Mitglieder zu seiner Rechten und seiner Linken sitzen. Der Usher of the Black Rod tritt vor die Lord Commission, um seine Anweisungen entgegen zu nehmen. Der Lord Chancellor instruiert den Black Rod, die Mitglieder des House of Commons zum Sitzungssaal der Lords zu bringen, damit ihnen die Vollmacht der Lords Commission verlesen werden können.

Daraufhin verlässt der Usher of the Black Rod den Sitzungssaal des House of Lords und begibt sich zum Sitzungssaal des House of Commons, um die Commoners zu versammeln.

8. Der Gentleman Usher of the Black Rod betritt den Sitzungssaal des House of Commons, in dem die Abgeordneten bereits durch den Royal Commissioner versammelt sind und warten. Er tritt in die Mitte des Saales und spricht den Mitgliedern des House of Commons die entsprechende Einladung aus. Danach führt er die Mitglieder des House of Commons zu den Schranken des House of Lords, an welchem diese verweilen werden, da sie traditionell den Sitzungssaal der Lords nicht betreten.

9. Nachdem sich die Mitglieder des neuen House of Commons an den Schranken des Sitzungssaals des House of Lords versammelt haben, spricht der Lord Chancellor zu den versammelten Lords und Commoners und informiert auch diese darüber, dass der König nicht persönlich erscheinen werde und für die Eröffnung des Parlaments eine Kommission eingesetzt hat.

10. Nach den Worten des Lord Chancellor tritt der Usher of the Black Rod vor, schlägt ein Buch auf und verliest die Letters Patent der Königin. Nachdem er geendet hat, begibt sich der Black Rod zurück an seinen Platz.

11. Nachdem der Usher of the Black Rod geendet hat und auf seinen Platz zurückgekehrt ist, spricht der Lord Chancellor erneut zu den versammelten Mitgliedern der Houses of Parliament. Er kündigt ihnen an, dass die Gründe für die Einberufung des Parlaments eröffnet würden, sobald die Mitglieder beider Häuser vereidigt seien und dass zuerst ein Speaker of the House of Commons zu wählen sei.

12. Nach diesen Worten des Lord Chancellors kehren die Commoners zurück in ihren Sitzungssaal, um unter der Leitung des Royal Commissioners die Vereidigung der Mitglieder vorzunehmen und mit der Wahl eines Speakers fortzufahren, und auch die drei Mitglieder der Lords Commission for the House of Commons verlassen den Sitzungssaal des House of Lords.

13. Nach der Rückkehr der Commissioners als ordentliche Mitglieder des House of Lords legen auch die Mitglieder des House of Lords ihren Eid auf die Krone ab. Hierbei beginnt der Lord Chancellor, ihm folgen die Erzbischöfe und danach die weiteren Mitglieder des House of Lords.

14. - frei -

III. Title: Approbation of the Commons' Speaker

15. Nachdem die Lords nach dem Erhalt der Nachricht des Royal Commissioners, dass ein Speaker gewählt wurde, wieder versammelt wurden, ziehen die drei Lords Commissioners wieder feierlich in den Sitzungssaal des House of Lords ein und nehmen auf den für sie bereitgestellten Sesseln in der Mitte des Sitzungssaales platz. Der Lord Chancellor erklärt den versammelten Lords, dass die Lords Commission nun die Royal Approbation des Speakers durchzuführen gedenke und dass für die Verlesung der königlichen Vollmacht die Anwesenheit der Mitglieder des House of Commons erforderlich sei.

16. Nach diesen Worten tritt der Black Rod vor, und der Lord Chancellor richtet an ihn die Anweisung, die Mitglieder des House of Commons und den Speaker-elect zum Sitzungssaal der Lords zu rufen.

17. Nach diesen Worten verlässt der Black Rod den Saal und begibt sich zum House of Commons. Erneut betritt dieser den Sitzungssaal des House of Commons, wo die Commoners der Wahl des Speakers abgeschlossen haben und bereits auf den Black Rod warten. Er schlägt mit seinem Stab dreimal auf den Boden und spricht dann mit lauter Stimme die Einladung an die Commoners aus.

18. Nach diesen Worten wartet der Black Rod, bis sich die Commoners versammelt haben und zieht mit ihnen in einer Prozession zurück zum Sitzungssaal des House of Lords.

19. Die Commons treffen, angeführt von ihrem Speaker-elect, im House of Lords ein. Der Speaker-elect vermeldet den Lords zu melden, dass die Wahl eines Speakers durchgeführt wurde und er gewählt worden sei und nun die Bestätigug des Königs erbete.

20. Nach den Worten der designierten Speakerin/des designierten Speaker spricht der Lord Chancellor die traditionelle Bestätigungsformel.

21. Der Speaker wendet sich dann an die Lords Commission mit dem Bekenntnis, sich den gnädigen Befehlen des König zu unterwerfen, und fordert im Gegenzug die Bestätigung der athergebrachten und unbestrittenen Rechte und Privilegien des House of Commons durch den König.

22. Auf dieses Ersuchen antwortet der Lord Chancellor bestätigend.

23. Danach kehren die Commons in ihren Sitzungssaal zurück. Die Sitzung wird anschließend bis zum State Opening unterbrochen.

24. Mit der Bestätigung der Rechte des House of Commons endet die Zeremonie der Konstituierung des Parlamentes bis zum State Opening.

25. Nach diesen Worten kehren die Commoners in ihren Sitzungssaal zurück. Der Lord Chancellor und die beiden weiteren Mitglieder der Lords Commission erheben sich von ihren Sesseln und verlassen in einer feierlichen Prozession den Sitzungssaal.

26. Kurz darauf kehren die beiden weiteren Mitglieder der Lords Commission in den Sitzungssaal zurück und nehmen auf den Plätzen, welche sie als normale Mitglieder des House of Lords einnehmen, platz. Anschließend betritt der Lord Chancellor wieder den Sitzungssaal und nimmt auf dem Woolsack platz, womit er wieder die Leitung über eine Sitzung des House of Lords übernimmt. Er sprich zu den Lords und teilt ihnen mit, dass die Lords Commission sämtliche ihrer Aufgaben erledigt habe und er daher die Sitzung bis zum State Opening unterbricht.

27. Nach diesen Worten erhebt sich der Lord Chancellor vom Woolsack und verlässt den Sitzungssaal. Hierbei wird ihm ein einer feierlichen Zeremonie das Royal Mace voraus getragen, welches als Symbol der königlichen Amtsgewalt bei den Sitzungen des Parlamentes anwesend sein muss, damit das Parlament ordentlich tagen kann.

28. - frei -

III. Title: Approbation of a new Speaker elected during the legislative period

29. Wenn während der Legislaturperiode des Parlaments das Amt des Speakers vakant wird, so erhalten die Commons eine Order des Königs, überbracht durch einen Minister der Krone.

30. In diesem Falle wird eine Lords Commission gebildet, welche sich auf dem üblichen und dargelegten Weg im House of Lords versammelt, die Commons werden gerufen und kommen mit dem Speaker-elect.

31. Der Speaker hält seine normale Erklärung gegenüber der Lords Commission und erhält durch den Lord Chancellor namens der Lords Commission die Bestätigung des Königs. Die weitere Beanspruchung der Bestätigung der Privilegien, wie sie zu Beginn der Legislaturperiode durchgeführt wird, werden ausgelassen.

Chapter II: Adjuration of the Lords of Parliament

I. Title:

1. Alle Lords, die nicht durch Leave of Absence beurlaubt wurden, werden im Anschluss an die Bestätigung des Speakers des House of Commons durch den Lord Chancellor vereidigt.

2. Nachdem die Commoners das House of Lords verlassen haben, verlässt zunächst auch die Lords Commission den Sitzungssaal und die Sitzung wird einige Zeit unterbrochen. Danach kehren die beiden Lords, die als Beisitzer zur Commission gehören, auf ihre Plätze im Sitzungssaal zurück.

3. Kurz danach betritt der Lord Chancellor wieder den Sitzungssaal, begibt sich zum Woolsack, von welchem aus er die Sitzungen des House of Lords leitet, und erklärt den versammelten Lords, dass alle nicht durch Leave of Absence von der Verpflichtung der Teilnahme befreit sind, aufgefordert sind, ihren Eid auf die Krone abzuleisten.

4. Der Lord Chancellor bedeutet dem Usher of the Black Rod, die Vereidigung der Peers in ihrer entsprechenden Reihenfolge anhand der aktuellen Order of Precedence vorzunehmen.

5. Nachdem sich der Lord Chancellor gesetzt hat, tritt der Gentleman Usher of the Black Rod in die Mitte des Sitzungssaals der Lords, rollt feierlich eine Schriftrolle aus und fordert die Peers nacheinander zur Ableistung des Eides auf.

6. Die Aufforderung und den Eid wiederholt der Black Rod für jeden zu vereidigenden Lord.

7. Nach der Eidesleistung begeben sich die Lords auf die ihnen zugedachten Plätze im Sitzungssaal. Nachdem dies geschehen ist, erhebt sich der Lord Chancellor vom Woolsack und trifft die Feststellung, dass sämtliche Lords ihren Eid auf die Krone abgeleistet hätten. Sodann beendet er die Vereidigung und schließt die Sitzung.

8. Danach verlässt der Lord Chancellor den Sitzungssaal, wobei ihm das Royal Mace voraus getragen wird, welcher bei den Sitzungen des House of Lords anwesend sein muss.

9. Damit ist die außerordentliche Sitzung des House of Lords wieder beendet, denn das House of Lords kommt erst für das State Opening wieder zusammen.

(...)

(...)

Chapter III: State Opening and The Most Gracious Speech From The Throne

I. Title: State Opening

1. Nach dem ersten Zusammentritt des neu gewählten House of Commons und des House of Lords darf das Parlament in seiner Gesamtheit seine Tätigkeit erst aufnehmen, wenn der König geruhte, das State Opening of Parliament durchzuführen.

2. Das State Opening besteht traditionell aus der Ankunft des Königs im Parlament, dem Inviting the Commons durch einen hohen Bediensteten des Königs und der Thronrede.

3. Da der König das Parlament nur auf Einladung des House of Lords hin ohne bewaffnete Eskorte betreten und zu den Mitgliedern und des Parlaments und den Peers sprechen darf, findet die Thronrede in der Regel im House of Lords statt. Sie findet nur dann im House of Commons statt, wenn dies unbedingt notwendig ist.

II. Title: The Most Gracious Speech From The Throne

4. Die Thronrede wird durch die Regierung der neuen Legislaturperiode verfasst und enthält eine Übersicht über das aktuelle Regierungsprogramm.

5. Die Thronrede muss innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Vereidigung des Premierministers dem König zugehen, der daraufhin das State Opening durchführt.

6. Liegt nach Ablauf der Frist keine Thronrede der Regierung vor, so wird der König das Parlament mit einer Thronrede eröffnen, bei der die nachfolgende Nummer 8 unberücksichtigt bleibt.

7. In der Thronrede wendet sich der König zunächst an die Peers und Commoners, bittet um Gottes Segen und spricht den Peers und Commoners für die vor ihnen liegenden Aufgaben die besten Wünsche.

8. In der Folge legt der König die Ziele und Planungen seiner Regierung für die nächste Legislaturperiode dar.

9. Die Thronrede endet mit dem Ausspruch des Königs, dass das Parlament nun offiziell eröffnet sei.

10. Damit endet das State Opening, die Mitglieder des House of Commons begeben sich nach einer kurzen Feier zurück in den Sitzungssaal der Commons und auch das House of Lord kommt bald zu seiner ersten regulären Sitzung zusammen.

11. - frei -

III. Title: Humble Addresses to the King

12. Im Anschluss an die Thronrede erhält jedes Haus die Möglichkeit, in einer Humble Address dem König seinen Dank für das Halten der Thronrede auszusprechen.

13. Im Rahmen der Debatte über die Humble Addresses kann in jedem Haus eine Aussprache über die Thronrede erfolgen.

14. Zu Beginn jeder Debatte über die Humble Adress wird diese verlesen. Anschließend hält ein Abgeordneter der Regierungsmehrheit eine Eröffnungsrede. Anschließend hält der Führer der Höchst Loyalen Opposition eine Erwiderungsrede.

15. Im Anschluss daran folgt eine Debatte nach den traditionellen Regeln des jeweiligen Hauses.

16. Das House of Commons und das House of Lords beschließen daraufhin über die Humble Adresses, die dem König anschließend durch den Speaker of the House of Commons und den Lord Chancellor überbracht werden.