Reformiertes Buch 2 des AACL - Ausscheiden aus dem HoC

Es gibt 52 Antworten in diesem Thema, welches 7.935 mal aufgerufen wurde. Der letzte Beitrag () ist von Sir Patrick Botherfield.

  • Hier also, wie versprochen, die Neben-Diskussion zum Thema "Ausscheiden aus dem House of Commons".


    Mein entsprechende Entwurf des AACL hierfür lautet:

    II. Title: Dismissial of Members of Parliament
    3. Ein Mitglied des Parlaments ist für die Dauer einer Legislaturperiode gewählt. Es ist zur Teilnahme an den Sitzungen verpflichtet. Es darf nicht von seinem Amt zurücktreten.
    4. Ein Mitglied des Parlaments kann sein Amt nur durch Tod, den Verlust der Staatsbürgerschaft, den Entzug des Wählbarkeitsrechtes, die nachträgliche Änderung des Wahlergebnisses oder die Erklärung der Ungültigkeit der Wahl oder Berufung in ein Amt, welches mit der Verwaltung eines Kronbesitzes beauftragt ist, verlieren.
    5. Ein Mitglied des Parlaments wird durch den König in das Amt des Crown Steward and Bailiff of Dunny-on-the-Wold berufen und scheidet damit aus dem Parlament aus, wenn er darum ersucht. Ebenso wird er in das Amt berufen, wenn er länger als 14 Tage unentschuldigt seinen Pflichten als Mitglied des Parlaments ferngeblieben ist.


    Das ganze ist auf dem Mist einer Anmerkung gewachsen, die mir im Rahmen der Diskussion um Howells-Ausscheiden (was hier bitte nicht Thema sein soll!) zu Ohren gekommen ist (und sie stammte nicht von mir ;) :(
    IRL kann man aus dem House of Commons nicht zurücktreten, es bedarf eines juristischen Tricks dabei: Den Commons ist es verboten, ein Office of Profit anzunehmen und dadurch in den Dienst der Krone zu treten. Will also ein Commoner ausscheiden, so wendet er sich an den Chancellor of the Exchequer, der ihn in eines dieser beiden (heute funktionslosen) Ämter beruft, wodurch er nicht mehr Mitglied des HoC sein kann und aus diesem ausscheidet.


    Mit dieser Regelung wäre es entsprechend, nur das die Ernennung durch die Königin als neutrale Instanz durchgeführt werden soll, da ich in meinem Vorschlag darüber auch den Amtsverlust bei Inaktivität regeln würde.
    Damit würden die entsprechenden Passagen aus dem Election of Congress Act natürlich auch hinfällig werden.


    Und nun dürft ihr diese Regelung in dem Himmel loben oder in der Luft zerreißen. ;)

    The Most Honourable
    Lord Rhodi Paerrycen, KD, MP
    Prime Minister of Albernia
    (Courtesy) Marquess of Kelyragh


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  • Darf man auch unentschlossen sein? ;)


    Grundsätzlich finde ich die Idee nämlich ganz interessant, weil das Vorgehen ein etwas anderes als das übliche ist. Andererseits muss man natürlich auch sehen, dass das wieder eine Verlagerung mehr vom Parlament zur Queen ist. Und ich bin mir nicht sicher, ob das gut ist.


    Zitat

    Original von Lord Rhodi Paerrycen
    Damit würden die entsprechenden Passagen aus dem Election of Congress Act natürlich auch hinfällig werden.


    *hust* Mein Vorschlag mit Astor verbieten war wohl nicht ganz falsch. ;)

  • Zitat

    Original von Patrick Botherfield
    Darf man auch unentschlossen sein? ;)


    Nö. :P


    Zitat

    Grundsätzlich finde ich die Idee nämlich ganz interessant, weil das Vorgehen ein etwas anderes als das übliche ist. Andererseits muss man natürlich auch sehen, dass das wieder eine Verlagerung mehr vom Parlament zur Queen ist. Und ich bin mir nicht sicher, ob das gut ist.


    Tja, das ist natürlich die Frage. Es hat Vor- ebenso wie Nachteile, das ist klar: Der Vorteil ist, dass das Ausscheiden aus dem HoC durch eine neutrale Instanz festgestellt wird, was ja - selbst wenn es in der Theorie so sein sollte - beim Speaker nicht zwangsläufig so fest wie iRL der Fall ist. Der Nachteil ist allerdings, da ist auch was dran, dass man damit natürlich Komptenzen vom Parlament auf die Krone verlagert. Da die fälligen Nachwahlen aber eh schon durch die Krone (in diesem Falle halt eine Regierungsbehörde) abgehalten werden, sehe ich das aber nur als minderes Übel an.


    Zitat


    *hust* Mein Vorschlag mit Astor verbieten war wohl nicht ganz falsch. ;)


    Verdammt. Es war doch einfach zu spät gestern Abend. ;)

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  • Zitat

    Original von Lord Rhodi Paerrycen
    Tja, das ist natürlich die Frage. Es hat Vor- ebenso wie Nachteile, das ist klar: Der Vorteil ist, dass das Ausscheiden aus dem HoC durch eine neutrale Instanz festgestellt wird, was ja - selbst wenn es in der Theorie so sein sollte - beim Speaker nicht zwangsläufig so fest wie iRL der Fall ist.


    Nur, wenn du das HoC zwingst, einen nicht neutralen Speaker zu wählen. :P


    Zitat

    Der Nachteil ist allerdings, da ist auch was dran, dass man damit natürlich Komptenzen vom Parlament auf die Krone verlagert. Da die fälligen Nachwahlen aber eh schon durch die Krone (in diesem Falle halt eine Regierungsbehörde) abgehalten werden, sehe ich das aber nur als minderes Übel an.


    Krone und Regierungsbehörde ist vielleicht in der Theorie dasselbe. In der Praxis heißt das aber einmal Spielleitung und einmal von allen Spielern beeinflussbare Einrichtung. Ich hoffe, ich muss dazu nicht noch mehr erläutern?

  • Zitat

    Original von Patrick Botherfield


    Nur, wenn du das HoC zwingst, einen nicht neutralen Speaker zu wählen. :P


    Naja, so lange es gar keinen Speaker hat, bringt uns das bis zur Lösung der Speaker-Frage auch nicht weiter. :P


    Zitat


    Krone und Regierungsbehörde ist vielleicht in der Theorie dasselbe. In der Praxis heißt das aber einmal Spielleitung und einmal von allen Spielern beeinflussbare Einrichtung. Ich hoffe, ich muss dazu nicht noch mehr erläutern?


    Nein, natürlich nicht. Aber bei allen Uneinigkeiten im PC denke ich, dass wir uns trotzdem im Ergebnis halbwegs neutral Verhalten und damit wohl die neutralst mögliche Instanz sind. Da hätte ich bei der Regierung, mag sie auch die Spieler indirekt beeinflusst sein, größere Bedenken.
    Ich meine, iRL macht das die Regierung, denn in diese Ämter wird man durch den Chancellor of the Exchequer berufen. Das ist in meinen Augen noch schlimmer.

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  • Der Privy Council ist auch die Instanz, in der bei Meinungsverschiedenheiten die Regeln am ehesten einfach mal ignoriert werden.


    Im aktuellen Zustand könnte man jetzt beispielsweise, wenn der Speaker sich beharrlich weigert, einen Inaktiven rauszuwerfen, zum Gericht marschieren und es sich schwarz auf weiß bestätigen lassen, dass er dazu verpflichtet ist. Wenn der Privy Council das macht, gibt es solche Möglichkeiten nicht mehr. Wir nehmen nach und nach immer mehr Gebiete aus der eigentlichen Simulation raus. Das ist die Tendenz, die mir nicht gefällt.


    (Gut, das mit dem Gericht gilt natürlich nur, wenn es denn auch mal Anträge bearbeiten würde. Weit dringender als diese Reformen, wenn du mich fragst.)

  • Zitat

    Original von Patrick Botherfield
    Der Privy Council ist auch die Instanz, in der bei Meinungsverschiedenheiten die Regeln am ehesten einfach mal ignoriert werden.


    Im aktuellen Zustand könnte man jetzt beispielsweise, wenn der Speaker sich beharrlich weigert, einen Inaktiven rauszuwerfen, zum Gericht marschieren und es sich schwarz auf weiß bestätigen lassen, dass er dazu verpflichtet ist. Wenn der Privy Council das macht, gibt es solche Möglichkeiten nicht mehr. Wir nehmen nach und nach immer mehr Gebiete aus der eigentlichen Simulation raus. Das ist die Tendenz, die mir nicht gefällt.


    (Gut, das mit dem Gericht gilt natürlich nur, wenn es denn auch mal Anträge bearbeiten würde. Weit dringender als diese Reformen, wenn du mich fragst.)


    Richtig, die Gerichtsbarkeit ist übrigends ne andere Baustelle. Wobei ich die trotzdem nicht von gesteigerter Bedeutung sehe, denn so oft kommt die wirklich nicht zum Zuge. Allerdings wäre auch das mal ne Reformbaustelle und ein Lord Justice wäre ne nette Sache...


    Im übrigen: Nein, Du kannst in dieser Frage nicht vor Gericht gehen. Wir haben schon mal in ner Streitigkeit über das Verfahren im HoL entschieden, dass das Gericht nicht zuständig ist (hier), weil es eine Frage des Parlaments ist. Liegt hier (höchst wahrscheinlich) genauso. Die einzigen die das Festschreiben können, sind die Commons - und wenn der Clerk nicht pariert, müssen die Commons drauf reagieren. Du kannst in Angelegenheiten des Parlaments nicht vor Gericht gehen, weil das mit dem Grundsatz der Parlamentssouveränität nicht zusammengeht, so zumindest die gegenwärtige Rechtslage nach Beschluss des House of Lords in der vorgenannten Speaker-Klage.
    Es ändert sich also im Endeffekt also nichts, außer dass man natürlich die Queen nicht verklagen kann, während die Commons den Clerk absägen könn(t)en (auch wenn es die derzeitigen Standing Orders irgendwie nicht unbedingt vorstehen).


    Natürlich ziehen wir derzeit einige Kompetenzen zur Königin, aber so dramatisch sehe ich das nicht. Die Königin ist nunmal ein stabilisierendes Element im Staatsgefüge und so lange es bei solchen "Kleinigkeiten" bleibt, finde ich das jetzt nicht sonderlich Bedenklich. Zumal ich einfach keine sinnvolle und problemfreie anderweitige Regelung sehe.
    Allerdings sollte das nicht immer so weitergehen, da stimme ich Dir zu.

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  • Zitat

    Original von Lord Rhodi Paerrycen
    Richtig, die Gerichtsbarkeit ist übrigends ne andere Baustelle. Wobei ich die trotzdem nicht von gesteigerter Bedeutung sehe, denn so oft kommt die wirklich nicht zum Zuge. Allerdings wäre auch das mal ne Reformbaustelle und ein Lord Justice wäre ne nette Sache...


    Kommt so oft nicht zum Zuge? Wieso stehen dann noch mittlerweile drei (?) Verfahren aus, die einfach nicht eingeleitet werden?


    Zitat

    Im übrigen: Nein, Du kannst in dieser Frage nicht vor Gericht gehen. Wir haben schon mal in ner Streitigkeit über das Verfahren im HoL entschieden, dass das Gericht nicht zuständig ist (hier), weil es eine Frage des Parlaments ist. Liegt hier (höchst wahrscheinlich) genauso.


    Nein. Dann wären auch Wahlanfechtungen Frage des Parlaments und nicht Zuständigkeit des Gerichts. Es geht hier ja nicht um eine Frage der Standing Orders, sondern um den House of Commons Election Act. Und über die Einhaltung dessen Bestimmungen kann das Gericht meiner Meinung sehr wohl entscheiden. Es liegt gerade nicht im Ermessen der Commons, das Gesetz einzuhalten oder eben auch nicht. Das Parlament (auch das HoC) hat dieses Gesetz beschlossen, die Königin hat es verkündet, also ist es auch einzuhalten und notfalls gerichtlich zu erzwingen. Punkt.


    Zitat

    Natürlich ziehen wir derzeit einige Kompetenzen zur Königin, aber so dramatisch sehe ich das nicht. Die Königin ist nunmal ein stabilisierendes Element im Staatsgefüge und so lange es bei solchen "Kleinigkeiten" bleibt, finde ich das jetzt nicht sonderlich Bedenklich. Zumal ich einfach keine sinnvolle und problemfreie anderweitige Regelung sehe.
    Allerdings sollte das nicht immer so weitergehen, da stimme ich Dir zu.


    Das sagst du nächstes Mal auch wieder. Und übernächstes Mal...

  • Zitat

    Original von Patrick Botherfield
    Kommt so oft nicht zum Zuge? Wieso stehen dann noch mittlerweile drei (?) Verfahren aus, die einfach nicht eingeleitet werden?


    Ich weiß spontan ein nicht eingeleitetes und ein nicht abgeschlossenes.


    Zitat

    Nein. Dann wären auch Wahlanfechtungen Frage des Parlaments und nicht Zuständigkeit des Gerichts. Es geht hier ja nicht um eine Frage der Standing Orders, sondern um den House of Commons Election Act. Und über die Einhaltung dessen Bestimmungen kann das Gericht meiner Meinung sehr wohl entscheiden. Es liegt gerade nicht im Ermessen der Commons, das Gesetz einzuhalten oder eben auch nicht. Das Parlament (auch das HoC) hat dieses Gesetz beschlossen, die Königin hat es verkündet, also ist es auch einzuhalten und notfalls gerichtlich zu erzwingen. Punkt.


    Hmm, okay. Ich stimme Dir zu.


    Zitat

    Das sagst du nächstes Mal auch wieder. Und übernächstes Mal...


    Es hindert dich niemand, eine bessere Alternative vorzubringen...

    The Most Honourable
    Lord Rhodi Paerrycen, KD, MP
    Prime Minister of Albernia
    (Courtesy) Marquess of Kelyragh


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  • Hmm, ich bin da auch eher unentschlossen. Einerseits hat die Dunny-on-the-Wold-Regelung viel Charme und einige Vorteile. Andererseits sehe ich doch sehr viel Missbrauchspotential, sowohl durch die "Königin" als auch durch die Regierung, die womöglich einmal darauf kommt, aus anderen Bestimmungen des Common Law abzuleiten, dass sie selbst solche Ernennungen vornehmen kann.

    Gale Abercrombie
    Former Minister and MP for Winhall & Windhag

  • Also ich bin für die Dunny-on-the-Wold-Lösung. ;)


    Ein eventuell vorhandenes Missbrauchspotential (durch PC oder Regierung) kann man dadurch einschränken, dass man im AACL explizit festschreibt, dass die Ernennung zum Crown Stewart Prärogative der Krone ist (was den Einfluss der Regierung eliminiert) und dass die "automatische" Ernennung bei 14tägiger Inaktivität eines Commons erfolgen muss - und nur dann, nicht früher, nicht später, nicht willkürlich.

    The Rt Hon Jack Lennox, The Viscount Lennox, KD
    Former Prime Minister


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  • Zitat

    Original von Patrick Botherfield
    Hm, der Schatzkanzler war es, der ernennt, oder?


    Das ist nur IRL so - mach dir keine Hoffnungen. ;)

    The Rt Hon Jack Lennox, The Viscount Lennox, KD
    Former Prime Minister


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  • Mal eine Grundsätzliche Frage, die mir aufkommt. Wieso werden solche Dinge in der Society besprochen und nicht per Gesetz im Parlament simon behandelt?



    Naja, ich finde das wieder zu verkomplizierend. Braucht die Königin sowieso nicht ewig, bis sie antwortet? Im RL ist das schön und gut, aber hier finde ich das zu übertrieben.

  • Zitat

    Original von Timothy Carragher
    Mal eine Grundsätzliche Frage, die mir aufkommt. Wieso werden solche Dinge in der Society besprochen und nicht per Gesetz im Parlament simon behandelt?


    Weil wir µBritannien simulieren. ;) Und das britische Rechtssystem fußt auf zwei Säulen: Dem Gesetzesrecht, Statutory Law, das in den vom Parlament erlassenen Statuten kodifiziert noch nachlesbar ist, und dem Gewohnheitsrecht, Common Law, das sich aus Gebräuchen und Konventionen im Lauf vieler Jahrhunderte entwickelt hat und nicht in Gesetzesform vorliegt - aber dennoch rechtskräftig ist.


    Da sich in einer MN Gewohnheitsrecht schlechterdings nicht im Lauf der Jahrhunderte herausbilden kann, muss man es irgendwo aufschreiben und zusammenfassen, damit die politischen Akteure sich orientieren können - und das geschieht hier.

    The Rt Hon Jack Lennox, The Viscount Lennox, KD
    Former Prime Minister


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  • Zitat

    Original von Timothy Carragher
    Naja, ich finde das wieder zu verkomplizierend. Braucht die Königin sowieso nicht ewig, bis sie antwortet? Im RL ist das schön und gut, aber hier finde ich das zu übertrieben.


    In letzter Zeit arbeitet die Königin eigentlich recht schnell, dafür, dass da fünf Leute mitreden dürfen. ;)
    Es ist halt immer eine Frage, wie man die Prioritäten setzt. Bei der Queen dauert es vielleicht etwas länger und wird aus dem Parlament genommen, dürfte aber problemlos durchgehen. Bei einem Speaker ist es im Parlament verortet, kann aber - wie im gegenwärtigen Fall - zu Schwierigkeiten führen.

    The Most Honourable
    Lord Rhodi Paerrycen, KD, MP
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  • Zitat

    Original von Jack Lennox


    Weil wir µBritannien simulieren. ;) Und das britische Rechtssystem fußt auf zwei Säulen: Dem Gesetzesrecht, Statutory Law, das in den vom Parlament erlassenen Statuten kodifiziert noch nachlesbar ist, und dem Gewohnheitsrecht, Common Law, das sich aus Gebräuchen und Konventionen im Lauf vieler Jahrhunderte entwickelt hat und nicht in Gesetzesform vorliegt - aber dennoch rechtskräftig ist.


    Da sich in einer MN Gewohnheitsrecht schlechterdings nicht im Lauf der Jahrhunderte herausbilden kann, muss man es irgendwo aufschreiben und zusammenfassen, damit die politischen Akteure sich orientieren können - und das geschieht hier.


    Da weiß ich, doch teilweise sind die Sachen so speziell, dass es mir unwahrschenlich erscheint, es als Common Law darzustellen. :D

  • Du kannst Dir nicht vorstellen, wofür es in RL-Großbritannien alles Konventionen, Bräuche und Common Law-Gebote gibt - das grenzt manchmal an Irrsinn.
    Wir sind also noch echt harmlos. ;)

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    Lord Rhodi Paerrycen, KD, MP
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