2009/12/03: Winter Break Resolution

Mr Speaker,

sobald es "New Year's" heißt und wir statt von "Break" von "Recess" sprechen, unterstütze ich den Antrag gerne.

Mr Speaker,

zweifellos haben die Sehr Ehrenwerten Mitglieder dieses Hauses anlässlich des Weihnachts- wie des Neujahrsfestes einige Tage Urlaub mehr als verdient. Dennoch muss ich diesen Antrag ablehnen, und zwar aus zwei Gründen: Zum einen hat sich die Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr bisher noch immer als eine Phase intensiver parlamentarischer Aktivität erwiesen, da die Sehr Ehrenwerten Abgeordneten dann in aller Regel von sämtlichen übrigen Verpflichtungen entbunden sind und sich vollständig auf die Gesetzesarbeit konzentrieren können. Zum Zweiten plant die Regierung Ihrer Majestät, den Dezember zur intensiven Diskussion mehrerer Gesetzesanträge zu nutzen. Ich bitte hierfür um Verständnis, indem ich darauf hinweise, dass die Legislaturperiode nach dem Jahreswechsel nicht mehr allzu lange andauert und dass mehrere Projekte, die teilweise bereits angekündigt wurden, bis dahin noch zu behandeln sind. Insofern hielte ich es für keine gute Entscheidung, für beinahe eine Woche in den Rezess zu gehen.

Etwas anderes wäre es freilich, wenn sich bereits abzeichnete, dass der Höchst Ehrenwerte Speaker und sein Sehr Ehrenwerter Stellvertreter in den genannten Zeiträumen absehbar abwesend sein werden. In diesem Fall würde ich vorschlagen, bereits jetzt eine Vertretungsregelung zu treffen. Ich habe auch keine Einwände, mit den Abstimmungen zu wichtigen Fragen bis nach dem zweiten Januar zu warten; doch die vorhergehenden Diskussionen sollten wir nicht für fast eine Woche unterbrechen.

Mr Speaker,

es bestand ausreichend Zeit für die Regierung Ihrer Majestät, Gesetzentwürfe "in the pipe" einzureichen. Der Dezember hat, als ich beim letzten Mal nachgeschaut habe, 31 Tage. Mein Sehr Ehrenwerter Freund schlägt in seinem jüngsten Entwurf eine Vertagung von zwei Tagen vor. Das lässt der Regierung Ihrer Majestät 29 Tage im Dezember, um das Haus mit ihren Gesetzentwürfen zu behandeln. Insbesondere gebe ich dem Höchst Ehrenwerten Premierminister zu bedenken geben, dass eine Verabschiedung von Gesetzentwürfen Ende Dezember sich spätestens dann als riskant erweisen wird, wenn die Höchst Ehrenwerten Lords sich intensiver als üblich in den Gesetzgebungsprozess einbringen sollten. Er sollte sich also ohnehin sputen.

Mr Speaker,

nachdem die Sehr Ehrenwerte Abgeordnete für Medea wie zu erwarten nicht gewillt ist, ihre berühmten kaustischen Bemerkungen wenigstens zu Fragen des Weihnachtsfriedens auszusetzen, muss ich mich wohl geschlagen und der Resolution meine Zustimmung geben. Wenn es dem Sehr Ehrenwerten Abgeordneten für Greater Aldenroth and the Fawkland Islands vordringlich um den Heiligen Abend und Silvester geht, würde ich mich sogar versöhnlich zeigen und zugestehen, den Parlamentsbetrieb an diesen Tagen jeweils für den ganzen Tag, also ab 0 Uhr, und bis 12 Uhr des Folgetages, auszusetzen.