In diesem altehrwürdigen Gebäude tagt der Seanad Éileainne, die offizielle eihlische Regionalversammlung.
Seanad (Regional Assembly)
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- Eihlann
- Ciaran Kelly
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A dhaoine uaisle,
ich freue mich, Sie als Taoiseach zur ersten Sitzung der eihlischen Regionalversammlung begrüßen zu dürfen. Das albernische Gesetz sieht vor, dass der Taoiseach von der Regionalversammlung in erster Linie beraten wird, aber auch in vielen Bereichen direkt selbst aktiv werden kann. Indem ich als erste Amtshandlung nicht etwa Regulations erlasse, sondern die Regionalversammlung einberufe, möchte ich deutlich machen, dass mir eine engere Zusammenarbeit als vorgeschrieben mit der Volksvertretung wichtig ist. Deswegen werde ich auch eigene Initiativen nach Möglichkeit zur Beratung an die Bürgervertretung übergeben.
Weil es in Eihlann durch keine Vorgängerverwaltung entsprechende Regelungen gibt, wird es als erstes nötig sein, vor allem organisatorische Fragen zu klären.
Laut Regional Government Act sind alle Bürger Eihlanns Mitglieder der Regionalversammlung. Ich stelle fest, dass das derzeit nach den Angaben des Registration Office nur Mr Patrick Botherfield ist. Gibt es soweit Anmerkungen oder Einwände?
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A Thaoisigh,
ich melde mich anwesend. Keine Einwände meinerseits.
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A dhaoine uaisle,
der nächste Bereich, der organisiert werden muss, ist die eihlische Bürgervertretung selbst. Der Regional Government Act macht dazu recht präzise Vorgaben, unter anderem, dass nur albernische Staatsbürger, also Hauptidentitäten, Mitglied der Regionalversammlung sein können.
Nach meinen Vorstellungen ist es aber wichtig, auch Neben-IDs Gestaltungsmöglichkeiten in Eihlann zu geben. Soweit möglich, würde ich also die Aufgaben der Regionalversammlung an ein anderes Gremium weitergeben, das den Bestimmungen nicht unterliegt. Im Konfliktfall müsste natürlich weiterhin die offizielle Regionalversammlung Beschlüsse (erneut) fassen, weil nur deren Beschlüsse bindend sind, aber ich gehe davon aus, dass das in den seltensten Fällen nötig sein wird.
Zu diesem Zweck schlage ich die folgende Regionalverordnung vor:
AN tACHT UM AN OIREACHTAS
(Eihlish Parliament Regulation)Sainmhínithe
Definitions1. Eihlische Hauptidentitäten sind alle albernischen Staatsbürger (Hauptidentitäten), deren Hauptwohnsitz sich seit mindestens vierzehn Tagen in Eihlann befindet.
2. Eihlische Einwohner sind alle albernischen Staatsbürger oder Nebenidentitäten, deren Hauptwohnsitz sich in Eihlann befindet.
3. Eihlischer Bürger ist pro Realperson maximal ein Eihlischer Einwohner, dessen Hauptwohnsitz sich seit mindestens vierzehn Tagen in Eihlann befindet, und der wie folgt bestimmt wird:
a) Vor der Wahrnehmung von Rechten eines Eihlisches Bürgers muss der Regionalverwaltung angezeigt werden, welche Identität als Eihlischer Bürger gelten soll.
b) Sobald die Voraussetzungen für diese Identität, Einlischer Bürger zu sein, nicht mehr gegeben sind oder der Status freiwillig abgegeben wird, ist dies unverzüglich der Regionalverwaltung anzuzeigen.Tithe an Oireachtais
Houses of the Eihlish Parliament4. Das eihlische Parlament (Oireachtas) besteht aus der Regional Assembly (Seanad) und der Versammlung Eihlanns (Dáil Éileainne). In allen Regionalverordnungen, amtlichen Mitteilungen und Dokumenten sind die jeweiligen eihlischen, imperianischen und albernischen Bezeichnungen als gleichbedeutend anzusehen.
5. Stimmberechtigte Mitglieder des Seanad (Seanadóirí) sind alle Eihlischen Hauptidentitäten. Redeberechtigt im Seanad sind alle Stimmberechtigten sowie der Taoiseach und der Tánaiste.
6. Stimmberechtigte Mitglieder der Dáil Éileainne (Teachtaí Dála) sind alle Eihlischen Bürger. Redeberechtigt in der Dáil Éileainne sind alle Eihlischen Einwohner.
7. Jedes der beiden Häuser kann sich Standing Orders geben, die Näheres zum Geschäftsgang regeln.
8. Ist der Sitzungsleiter in einem der beiden Häuser abwesend oder kommt seinen Aufgaben nicht wahr, so übernimmt gemäß der Rangfolge, die in den folgenden Kapiteln bestimmt ist, ein Vertreter seine Aufgaben.
Feidhmeanna an tSeanaid
Functions of the Regional Assembly9. Der Seanad ist die Regionalversammlung Eihlanns im Sinne des Regional Government Act.
10. Der Seanad tritt zusammen, wenn über einen Antrag gemäß der folgenden Punkte zu beraten und/oder zu beschließen ist, und befasst sich in seiner Sitzung ausschließlich mit diesem Punkt:
a) Auf Antrag des Taoiseach zum im Antrag gegebenen Thema
b) Auf Antrag der Dáil Éileainne zum im Antrag gegebenen Thema
c) Jedes Mal unmittelbar nachdem eine Empfehlung der Dáil Éileainne für eine Regional Regulation abgelehnt wurde zur Bekräftigung des Antrags, sowie zu weiteren Beschlüssen bezüglich der Empfehlung, bis sie angenommen wurde oder keine weiteren Einsprüche der Regionalversammlung mehr zulässig sind
d) Auf Antrag eines Senators zur Einführung, Änderung oder Aufhebung von Standing Orders11. Der Taoiseach leitet die Sitzungen des Seanad. Sein Vertreter ist der Tánaiste, der wiederum von demjenigeb Anwesenden vertreten wird, der am längsten ununterbrochen Mitglied des Seanad ist.
Feidhmeanna na Dála Éileainne
Functions of the Dáil Éileainne12. Die Dáil tagt ständig. Eine Liste ihrer Mitglieder wird vom Sitzungsleiter aktuell gehalten.
13. Antragsberechtigt in der Dáil ist jeder Eihlische Einwohner. Über Anträge wird in der Regel in der Reihenfolge ihres Eingangs beraten und/oder beschlossen. Gegenstand von Anträgen können insbesondere sein:
a) Vorschlag an den Taoiseach zum Erlass einer Regional Regulation
b) Vorschlag an den Taoiseach zur Änderung oder Aufhebung einer Regional Regulation
c) Wahl eines Kandidaten für das Amt des Taoiseach zum Vorschlag an die Regierung Ihrer Majestät oder zur Bestätigung des amtierenden Taoiseach. Nach sechs Monaten ohne eine derartige Wahl ist die Sitzungsleitung angehalten, einen derartigen Antrag einzubringen.
d) Antrag an den Seanad Éileainne
e) Generelle Aussprache über ein die Regionalverwaltung betreffendes Thema
f) Frage an den Taoiseach
g) Einführung, Änderung oder Aufhebung von Standing Orders14. Die Dáil kann einen Vorsitzenden (Ceann Comhairle) bestimmen, der die Sitzungen leitet. Andernfalls, oder falls der Ceann Comhairle nicht anwesend ist oder seinen Aufgaben nicht nachkommt, ist entsprechend die Vertretungsfolge des Seanad wie in Abschnitt 11 beschrieben anzuwenden.
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A Thaoisigh,
auf den ersten Blick habe ich zwei Anmerkungen: Zum einen fehlt eine Definition des Tánaiste und ich glaube, albernisches Gesetz sieht diesen Titel nicht vor. Zum anderen würde ich vorschlagen, dass sich der Seanad automatisch mit der Aufhebung von Regulations befasst, die am eihlischen Parlament vorbei direkt erlassen werden (in der Hoffnung, dass das dann gar nicht erst passiert).
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A dhaoine uaisle,
ich bin mit beiden Punkten einverstanden. Ich schlage vor, bei den Definitionen einen weiteren Punkt einzufügen:
4. Der Lord Lieutenant von Eihlann trägt den Titel Taoiseach. Sein Stellvertreter ist der Tánaiste.
Außerdem in Abschnitt 10 den folgenden neuen Punkt:d) Jedes Mal unmittelbar nachdem eine Regional Regulation für Eihlann ohne Mitwirkung des Oireachtas in Kraft gesetzt wurde zur Aufhebung der Regulation
Die anderen Abschnitte und Punkte werden natürlich entsprechend umnummeriert. -
A Thaoisigh,
die beiden Vorschläge finden meine Unterstützung. Nach näherer Beschäftigung mit dem Thema möchte ich außerdem noch folgende Punkte vorschlagen:
- Die Dáil sollte das Haushaltsrecht für die eihlische Regionalverwaltung erhalten
- Beschluss von beliebigen unverbindlichen Resolutionen im Dáil, beispielsweise an die albernische Regierung gerichtet.
- Beschluss von Verwaltungsvorschriften, deren Erlass durch Gesetz oder Regionalverordnung an die Dáil übertragen wurde
- Redeberechtigung sollte im Einzelfall von der Sitzungsleitung auch an Außenstehende erteilt werden können
Ich hoffe, dass wir mit diesen Änderungen dann eine gute Grundlage haben. -
A dhaoine uaisle,
mit allen vorgeschlagenen Änderungen sieht der Entwurf jetzt wie folgt aus:
AN tACHT UM AN OIREACHTAS
(Eihlish Parliament Regulation)Es möge auf Geheiß des ehrenwerten Taoiseach von Eihlann durch dessen königliche Vollmacht das Folgende verordnet werden:
Sainmhínithe
Definitions1. Eihlische Hauptidentitäten sind alle albernischen Staatsbürger (Hauptidentitäten), deren Hauptwohnsitz sich seit mindestens vierzehn Tagen in Eihlann befindet.
2. Eihlische Einwohner sind alle albernischen Staatsbürger oder Nebenidentitäten, deren Hauptwohnsitz sich in Eihlann befindet.
3. Eihlischer Bürger ist pro Realperson maximal ein Eihlischer Einwohner, dessen Hauptwohnsitz sich seit mindestens vierzehn Tagen in Eihlann befindet, und der wie folgt bestimmt wird:
a) Vor der Wahrnehmung von Rechten eines Eihlisches Bürgers muss der Regionalverwaltung angezeigt werden, welche Identität als Eihlischer Bürger gelten soll.
b) Sobald die Voraussetzungen für diese Identität, Einlischer Bürger zu sein, nicht mehr gegeben sind oder der Status freiwillig abgegeben wird, ist dies unverzüglich der Regionalverwaltung anzuzeigen.4. Der Lord Lieutenant von Eihlann trägt den Titel Taoiseach. Sein Stellvertreter ist der Tánaiste.
Tithe an Oireachtais
Houses of the Eihlish Parliament5. Das eihlische Parlament (Oireachtas) besteht aus der Regional Assembly (Seanad) und der Versammlung Eihlanns (Dáil Éileainne). In allen Regionalverordnungen, amtlichen Mitteilungen und Dokumenten sind die jeweiligen eihlischen, imperianischen und albernischen Bezeichnungen als gleichbedeutend anzusehen.
6. Stimmberechtigte Mitglieder des Seanad (Seanadóirí) sind alle Eihlischen Hauptidentitäten. Redeberechtigt im Seanad sind alle Stimmberechtigten sowie der Taoiseach und der Tánaiste.
7. Stimmberechtigte Mitglieder der Dáil Éileainne (Teachtaí Dála) sind alle Eihlischen Bürger. Redeberechtigt in der Dáil Éileainne sind alle Eihlischen Einwohner.
8. Zusätzliche Redeberechtigungen können von der Sitzungsleitung ausgesprochen und zurückgenommen werden, sofern kein Stimmberechtiger widerspricht. Bei einem Widerspruch wird über die Frage abgestimmt.
9. Jedes der beiden Häuser kann sich Standing Orders geben, die Näheres zum Geschäftsgang regeln.
10. Ist der Sitzungsleiter in einem der beiden Häuser abwesend oder kommt seinen Aufgaben nicht wahr, so übernimmt gemäß der Rangfolge, die in den folgenden Kapiteln bestimmt ist, ein Vertreter seine Aufgaben.
Feidhmeanna an tSeanaid
Functions of the Regional Assembly11. Der Seanad ist die Regionalversammlung Eihlanns im Sinne des Regional Government Act.
12. Der Seanad tritt zusammen, wenn über einen Antrag gemäß der folgenden Punkte zu beraten und/oder zu beschließen ist, und befasst sich in seiner Sitzung ausschließlich mit diesem Punkt:
a) Auf Antrag des Taoiseach zum im Antrag gegebenen Thema
b) Auf Antrag der Dáil Éileainne zum im Antrag gegebenen Thema
c) Jedes Mal unmittelbar nachdem eine Empfehlung der Dáil Éileainne für eine Regional Regulation abgelehnt wurde zur Bekräftigung des Antrags, sowie zu weiteren Beschlüssen bezüglich der Empfehlung, bis sie angenommen wurde oder keine weiteren Einsprüche der Regionalversammlung mehr zulässig sind
d) Jedes Mal unmittelbar nachdem eine Regional Regulation für Eihlann ohne Mitwirkung des Oireachtas in Kraft gesetzt wurde zur Aufhebung der Regulation
e) Auf Antrag eines Senators zur Einführung, Änderung oder Aufhebung von Standing Orders13. Der Taoiseach leitet die Sitzungen des Seanad. Sein Vertreter ist der Tánaiste, der wiederum von demjenigeb Anwesenden vertreten wird, der am längsten ununterbrochen Mitglied des Seanad ist.
Feidhmeanna na Dála Éileainne
Functions of the Dáil Éileainne14. Die Dáil tagt ständig. Eine Liste ihrer Mitglieder wird vom Sitzungsleiter aktuell gehalten.
15. Antragsberechtigt in der Dáil ist jeder Eihlische Einwohner. Über Anträge wird in der Regel in der Reihenfolge ihres Eingangs beraten und/oder beschlossen. Gegenstand von Anträgen können insbesondere sein:
a) Vorschlag an den Taoiseach zum Erlass einer Regional Regulation
b) Vorschlag an den Taoiseach zur Änderung oder Aufhebung einer Regional Regulation
c) Wahl eines Kandidaten für das Amt des Taoiseach zum Vorschlag an die Regierung Ihrer Majestät oder zur Bestätigung des amtierenden Taoiseach. Nach sechs Monaten ohne eine derartige Wahl ist die Sitzungsleitung angehalten, einen derartigen Antrag einzubringen.
d) Antrag an den Seanad Éileainne
e) Generelle Aussprache über ein die Regionalverwaltung betreffendes Thema
f) Beschluss von Resolutionen
g) Beschluss von Verwaltungsvorschriften, deren Erlass durch Gesetz oder Regionalverordnung an die Dáil übertragen wurde
h) Frage an den Taoiseach
i) Einführung, Änderung oder Aufhebung von Standing Orders16. Der Haushalt der Region wird durch eine Verwaltungsvorschrift nach Abschnitt 15/g festgelegt. Ausgaben der Regionalverwaltung sind nur mit Zustimmung der Dáil möglich.
17. Die Dáil kann einen Vorsitzenden (Ceann Comhairle) bestimmen, der die Sitzungen leitet. Andernfalls, oder falls der Ceann Comhairle nicht anwesend ist oder seinen Aufgaben nicht nachkommt, ist entsprechend die Vertretungsfolge des Seanad wie in Abschnitt 13 beschrieben anzuwenden.
Gibt es noch weitere Anmerkungen oder Änderungswünsche? Ansonsten würde ich zur Abstimmung übergehen.
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A Thaoisigh,
ich habe keine Einwände mehr.
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A dhaoine uaisle,
Es wird über die letzte Fassung des Entwurfs abgestimmt.
Is í an cheist í go rithfear an Bille anois.
The question is that the bill do now pass.So viele dieser Meinung sind, sollen Tá sagen, so viele der gegenteiligen Meinung sind, sollen Níl sagen.
Meiner Meinung hat die Mehrheit die Frage bestätigt.
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A dhaoine uaisle,
aontaíodh an cheist.
Question agreed to.Die Sitzung ist beendet. Diese Regionalversammlung tritt wieder zusammen, sobald an dieser Stelle ein Antrag gemäß Abschnitt 12 gestellt wird.
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