Motions and Messages to the Lords in the 53rd Parliament

Aldenroth | 26 November 2022

Mylords,

als Royal Commissioner für die Angelegenheit der Konstituierung des neuen House of Commons überbringe ich den Hochwohlgeborenen Lords die Kunde, dass die Sehr Ehrenwerten Mitglieder des House of Commons aus ihren Reihen den Sehr Ehrenwerten Abgeordneten von Eihlann, Sir Patrick Botherfield, zu ihrem Speaker gewählt haben.

The Hon Ciarán Ó Ceallaigh, LL

Royal Commissioner for the House of Commons

Gütigster Souverän. Wir, Eurer Majestät gehorsame und loyale Untertanen, The Most Honourable The Lords Spiritual and Temporal of the Kingdom of Albernia in Parliament Assembled, möchten Eurer Majestät unseren untertänigsten Dank für die Gnade antragen, eine Rede an beide Häuser des Parlaments gerichtet zu haben.

Seit Dezember 2014 ist der Immigration Mentoring Act in Kraft. Ich frage daher die Regierung

1.1. Wie viele Paten - gemäß Art. 2 - befinden sich auf der aktuellen Liste des Home Office?
1.2. Wie stellt das Home Office die Auswahl der Paten gemäß Art. 2/4 sicher?

2.1. Wie viele Neubürger haben in den letzten 12 Monaten die Betreuung durch einen Paten aktiv angeboten bekommen?

2.2. Wie viele davon haben das Angebot genutzt?

3.1. Welche Maßnahmen wurden seitens der Regierung in den letzten 12 Monaten ergriffen, um neue Paten für die Liste zu gewinnen?

3.2. Welche Maßnahmen beabsichtig die Regierung zukünftig zu ergreifen, um neue Paten für die Liste zu gewinnen?

3.3. Wie wird die Regierung zukünftig die Umsetzung des Gesetzes sicherstellen?

Aldenroth | 1^st February, 2023

Your Highness,

obwohl die Fragen von The Most Honourable, The Countess of Caerwyn vollumfänglich beantwortet worden sind, hat die Fragestellerin entgegen der niedergeschriebenen Traditionen Nachfragen gestellt. Da die darin aufgestellten Behauptungen nicht unwidersprochen bleiben sollen, teile ich den Lords das folgende mit:

1.

a) Alle bisherigen Paten wurde zwischenzeitlich nach Art. 6/3 Citizenship Act die Staatsbürgerschaft entzogen.

b) Die Rechtsfolgen von Art. 6/5 Citizenship Act sind eingetreten, womit die betroffenen Personen von Gesetzes wegen verstorben sind. Sie waren daher auch nicht mehr als Paten im Sinne des Immigrants Mentoring Act verfügbar und von entsprechenden Verpflichtungen befreit.

c) Ebenso wie die Pflicht zur Aktivität trifft Staatsbürger selbstverständlich auch die Pflicht, sich über die Rechtsfolgen eines Verlusts der Staatsbürgerschaft zu informieren. Eine separate Information durch HM Government, die über die rechtskräftige Feststellung des Verlusts hinaus geht, besteht nicht.

2.

HM Government ist nicht verpflichtet, einem Neubürger Paten vorzuschlagen, die nicht vorhanden sind. Eine rechtlich und tatsächlich unmögliche Handlung konnte HM Government daher nicht vornehmen.

Der Vorwurf der Fragestellerin, HM Government habe einen gesetzlichen Auftrag ignoriert und sich über die vom Gesetzgeber vorgesehenen Maßnahmen hinweg gesetzt, ist daher entschieden zurück zu weisen.

3.

HM Government ist nicht verpflichtet, proaktiv Paten zu gewinnen. Tatsächlich sieht Art. 2/3 Immigrants Mentoring Act vor, dass die Bereitschaft, Pate zu sein, gegenüber dem Home Office zu erklären ist. Die Eigenschaft eines Paten wird also freiwillig und auf eigene Initiative erworben.

Der Vorwurf der Fragestellerin, HM Government habe einen offensichtlichen Rechtsbruch begangen, entbehrt jeder Grundlage, wird auf das schärfste zurückgewiesen und veranlasst mich zu der Aufforderung an die Fragestellerin, ihre wahrheitswidrige Behauptung zurückzunehmen.

Yours sincerely,

The Most Hon Emrys Vaughan, MP

Prime Minister

Five Month Parliament Term Bill

Ein Gesetz zur Verlängerung der Legislaturperiode des Parlaments.

Es möge auf Geheiß der Königin erhabenster Majestät und mit dem Rat und Einverständnis der in diesem gegenwärtigen Parlament versammelten Lords und Gemeinen sowie durch dessen Vollmachten das Folgende verordnet werden:

Article 1 - Amendment to the Parliament Reform Act

Art. 1 des Parliament Reform Act wird wie folgt neu gefasst:

Article 1 - Amtszeit des Parlaments

Nach fünf Monaten seit der Einberufung eines Parlaments löst der König das Parlament auf, wenn es noch nicht vorzeitig aufgelöst wurde.

Article 2 - Final Clause

Dieses Gesetz wird erst mit der Auflösung des Parlaments, welches das Gesetz beschlossen hat, wirksam.