Posts by Emrys Vaughan

    Emrys Vaughanemrysvaughan

    Mr Hunt hat bisher keinerlei Unterstützung für sein unilaterales Vorgehen erhalten. Da ich davon ausgehe, dass er sich an demokratische Gepflogenheiten halten wird, wird er sich sicherlich dem Willen der Mehrheit beugen.


    Das Vorgehen von Mr Hunt lässt mich perplex zurück. Mit dem klaren Beweis dafür, dass er nicht teamfähig und auch nicht willens ist, die Interessen der Partei seinen persönlichen Ambitionen voran zu stellen, offenbart er erhebliche charakterliche Defizite und ist in meinen Augen in keine verantwortliche Position wählbar.

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    Aldenroth | 1st February, 2023


    Your Highness,


    obwohl die Fragen von The Most Honourable, The Countess of Caerwyn vollumfänglich beantwortet worden sind, hat die Fragestellerin entgegen der niedergeschriebenen Traditionen Nachfragen gestellt. Da die darin aufgestellten Behauptungen nicht unwidersprochen bleiben sollen, teile ich den Lords das folgende mit:


    1.

    a) Alle bisherigen Paten wurde zwischenzeitlich nach Art. 6/3 Citizenship Act die Staatsbürgerschaft entzogen.

    b) Die Rechtsfolgen von Art. 6/5 Citizenship Act sind eingetreten, womit die betroffenen Personen von Gesetzes wegen verstorben sind. Sie waren daher auch nicht mehr als Paten im Sinne des Immigrants Mentoring Act verfügbar und von entsprechenden Verpflichtungen befreit.

    c) Ebenso wie die Pflicht zur Aktivität trifft Staatsbürger selbstverständlich auch die Pflicht, sich über die Rechtsfolgen eines Verlusts der Staatsbürgerschaft zu informieren. Eine separate Information durch HM Government, die über die rechtskräftige Feststellung des Verlusts hinaus geht, besteht nicht.


    2.

    HM Government ist nicht verpflichtet, einem Neubürger Paten vorzuschlagen, die nicht vorhanden sind. Eine rechtlich und tatsächlich unmögliche Handlung konnte HM Government daher nicht vornehmen.


    Der Vorwurf der Fragestellerin, HM Government habe einen gesetzlichen Auftrag ignoriert und sich über die vom Gesetzgeber vorgesehenen Maßnahmen hinweg gesetzt, ist daher entschieden zurück zu weisen.


    3.

    HM Government ist nicht verpflichtet, proaktiv Paten zu gewinnen. Tatsächlich sieht Art. 2/3 Immigrants Mentoring Act vor, dass die Bereitschaft, Pate zu sein, gegenüber dem Home Office zu erklären ist. Die Eigenschaft eines Paten wird also freiwillig und auf eigene Initiative erworben.


    Der Vorwurf der Fragestellerin, HM Government habe einen offensichtlichen Rechtsbruch begangen, entbehrt jeder Grundlage, wird auf das schärfste zurückgewiesen und veranlasst mich zu der Aufforderung an die Fragestellerin, ihre wahrheitswidrige Behauptung zurückzunehmen.


    Yours sincerely,


    The Most Hon Emrys Vaughan, MP

    Prime Minister

    Mr Speaker,


    ich könnte mir zwar durchaus vorstellen, dem Volk die Auswahl zu lassen zwischen einer Variante mit fünf und einer Variante mit sechs Monaten. Allerdings wäre die Wahrscheinlichkeit dann höher, dass es keine Mehrheit für eine der beiden Varianten gibt. Insofern möchte ich dem sehr ehrenwerten Abgeordneten für Winhall & Windhag vorschlagen, dass wir mit der Variante "fünf Monate" ins Rennen gehen. Eine spätere Evaluation können wir - oder unsere politischen Nachfolger - dann immer noch vornehmen.

    Mr Speaker,


    mit dieser Bill soll die Legislaturperiode des Parlaments und damit die Wahlperiode des House of Commons auf fünf Monate verlängert werden.


    Hintergrund der Überlegungen ist die Tatsache, dass das Verfahren zur Eröffnung des Parlaments auch unter günstigen Bedingungen etwa einen Monat, häufig sogar mehr Zeit, beansprucht. In dieser Zeit kann das Parlament nicht konstruktiv arbeiten und auch die Regierung ist erst nach einiger Zeit ernannt, kann sich dann um die Formulierung der Speech from the Throne widmen und wird dann gebildet. Diesem Umstand soll mit der Bill Rechnung getragen werden, indem die Legislaturperiode von derzeit vier auf fünf Monate verlängert wird. Ich glaube, dass dies wenige Nachteile und starke Vorteile hat.


    Da dieses Thema aber von grundsätzlicher Bedeutung und von allgemeinem Interesse ist, beantrage ich, die Bill dem wahlberechtigten Volk in form eines Referendums zur Entscheidung vorzulegen.

    Meinen Informationen nach ist noch kein Antrag beim Registration Office eingegangen. Ich möchte gerne auf die öffentlich ausliegenden FAQs hinweisen. Als Region sind dort übrigens "Winhall" und "Windhag" vorgesehen, nicht "Winland". Sie müssten sich dann ein wenig konkreter entscheiden, Mr Hunt.

    Mr Speaker,


    ich beantrage im Namen von HM Government die folgende Bill:


    Five Month Parliament Term Bill


    Ein Gesetz zur Verlängerung der Legislaturperiode des Parlaments.


    Es möge auf Geheiß der Königin erhabenster Majestät und mit dem Rat und Einverständnis der in diesem gegenwärtigen Parlament versammelten Lords und Gemeinen sowie durch dessen Vollmachten das Folgende verordnet werden:


    Article 1 - Amendment to the Parliament Reform Act

    Art. 1 des Parliament Reform Act wird wie folgt neu gefasst:

      Article 1 - Amtszeit des Parlaments

      Nach fünf Monaten seit der Einberufung eines Parlaments löst der König das Parlament auf, wenn es noch nicht vorzeitig aufgelöst wurde.

    Article 2 - Final Clause

    Dieses Gesetz wird erst mit der Auflösung des Parlaments, welches das Gesetz beschlossen hat, wirksam.

    Mr Speaker,


    ich beantrage, dass das Haus Ihrer Majestät die folgende Humble Address überbringe:


    Güstigster Souverän. Wir, Eurer Majestät gehorsame und loyale Untertanen, die Commons of the Kingdom of Albernia in Parliament assembled, möchten Eurer Majestät unseren untertänigsten Dank für die Gnade antragen, eine Rede an beide Häuser des Parlaments gerichtet zu haben

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    Aldenroth | 14th December, 2022


    Your Majesty,


    hiermit schlägt Eure Regierung gemäß Art. 4 des Regional Government Act die folgenden Personen für die folgenden Ämter vor:

    • Ms Cissé Mariam Keïta als Viceroy of Medea

    I remain, with the sincerest loyalty and respect, Your Majesty's humble and devoted subject and servant,


    The Most Hon Emrys Vaughan, MP

    Prime Minister

    Indeed. Labour war bislang immer ein sehr geeigneter Koalitionspartner für die Tories.

    Das schließt sich mit dem Selbstverständnis von Labour als linke Volkspartei ja nun nicht aus. Allerdings müssen gerade die Tories wissen, dass Labour eben keine Räterepublik anstrebt. Sonst wäre eine Zusammenarbeit beiderseitig ausgeschlossen.


    Aber Mr Moynahan sucht den Konflikt wohl nur um des Konfliktes Willen. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit in den Commons.