Beiträge von Dame Scarlett P. Frinton

    Right Honourable Members of the House,


    es wurde beantragt, dass das Haus für die folgende Bill eine Division durchführt.


    1st Supreme Courts of Judicature Amendment Bill

    Ein Gesetz zur Anpassung des Titels des Lord Justice of Albernia.


    Es möge auf Geheiß der Königin erhabenster Majestät und mit dem Rat und Einverständnis der in diesem gegenwärtigen Parlament versammelten Lords und Gemeinen sowie durch dessen Vollmachten das Folgende verordnet werden:


    Only Article

    Art. 5/2 und 5/3 des Supreme Courts of Judicature Act werden wie folgt neu gefasst:

      2) Ihm wird durch Ihre Majestät die Königin bei der Ernennung die Peerage und der Ehrentitel eines Lords verliehen. Sofern der Lord Justice bereits über einen Titel oder über einen Titel und eine Peerage verfügt, so unterbleibt die Verleihung des Ehrentitels oder des Ehrentitels und der Peerage.

      3) Die gemäß Art. 5/2 verliehene Peerage und der Ehrentitel erlöschen mit dem Ausscheiden aus dem Amt.


    Die Frage ist, ob die Bill durch das Haus beschlossen werden soll. Bitte stimmen Sie mit Aye, No oder Abstention.


    Die Division dauert maximal 72 Stunden.

    Right Honourable Members of the House,


    es wurde beantragt, dass das Haus für die folgende Resolution eine Division durchführt.


    Christmas Break Resolution


    Das House of Commons unterbricht seine Sitzungsperiode gemäß Article 9 der Standing Orders vom 24. Dezember 2023, 12:00 Uhr bis zum 27. Dezember 2023, 00:00 Uhr.


    Die Frage ist, ob die Resolution durch das Haus beschlossen werden soll. Bitte stimmen Sie mit Aye, No oder Abstention.


    Die Division dauert maximal 72 Stunden.

    Mr Clerk,


    und ich dachte schon, dass Mr Slater aufgrund seines fachlichen Unvermögens aus dem Amt entlassen wurde. Dann aber müssen wir also bedauern, dass diese Kapazität aufgrund eines Formfehlers das Kabinett verlassen musste.


    Und wieder Mr Clerk, versucht der höchst ehrenwerte Prime Minister die Spuren seines Misserfolges zu verwischen. Es möge sich darüber klar werden, ob es jetzt gut war, dass Albernia seinen Bündnispflichten mit seinem wichtigsten Partner nachgekommen ist oder nicht? Er möge sich darüber klar werden, ob die Vermeidung von toten albernischen Soldaten gut ist oder nicht? Er möge sich darüber klar werden, ob Ratelon noch eine Bedrohung ist oder nicht?


    Ich begrüße es natürlich, dass sie sehr ehrenwerte Ministerin den Versuch unternehmen will, den Krieg auf dem Papier zu beenden. Aber Papier ist geduldig und wir haben ja gesehen, dass Ratelon trotz bestehenden Vertrages gegen das Kingdom angiert hat.

    Ich werde die Entscheidungen nicht diskutieren und gebe daher einen abschließenden Hinweis: Zum einen schreiben die Standing Orders an keiner Stelle vor, dass Wortmeldungen abzuzählen sind. Sofern Abgeordnete mit schlichterem Gemüt so etwas wünschen, mögen sie entsprechende Anträge stellen. Im Rahmen meiner Kenntnisse über die Haltung meiner sehr ehrenwerten Freunde und im

    Rahmen meines Ermessensspielraumes habe ich daher ein Ergebnis festgestellt. Zum anderen weise ich auf das Gewohnheitsrecht hin: "7. Die Abstimmungen in beiden Häusern des Parlaments erfolgen immer mit einfacher Mehrheit. 8. Gleichheit verneint die Frage."

    Mr Clerk,


    es ist erstaunlich, wie die Regierung versucht, ihren ersten offenkundigen Schiffsbruch zu vertuschen und durch das Zünden von Nebelkerzen den Eindruck erweckt, ihr verteidigungspolitisches Scheitern wäre das Resultat des Umganges der Vorgängerregierung mit einem Grundlagenvertrag. Dieses so durchschaubare Spiel wird aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass Lab-Lib hier auf ganzer Linie versagt hat.


    Wo ist denn eigentlich former Minister Slater abgeblieben? Warum wurde dieser Totalausfall durch Minister Reed ersetzt? Welche bahnbrechenden Schritte hat HM Government seit Regierungsantritt denn unternommen? Schweigen von der Regierungsbank. Ich kann es Ihnen sagen: NICHTS. Es ist erstaunlich, dass es Mr Slater immerhin geschafft hat, sein Treuebekenntnis vor diesem Haus abzulegen.


    Mr Clerk, der höchst ehrenwerte Premierminister hat im Wahlkampf die Regierung Moynahan scharf angegriffen und eine angebliche "Untätigkeit" mehrfach moniert. In ausschweifenden und langweilenden Ausführungen hat er vorgetragen, was alles schlecht sei. Gleichwohl: Unter der Regierung Vaughan wurde es - so zeigen es die Antworten des Ministers - schlechter. Die Regierung hat in einem einzigen Punkt gehandelt: Sie hat den Grundlagenvertrag mit der Demokratischen Union gekündigt. Ein Vertrag, der durch die Aggression Ratelons die Tinte nicht mehr Wert war. Hear, hear...


    Lassen Sie mich zu den Antworten des sehr ehrenwerten Ministers kommen:


    ad 1: Hier hatte Sir Emrys im Wahlkampf laut getöst und mit dem Säbel gerasselt. Mr Clerk, die Verlegung der Truppen war eine konsequente Erfüllung unserer Beistandspflichten im Rahmen der AAA. Wir sollten doch froh sein und Gott danken, dass diese nicht in Kriegshandlungen verwickelt waren. Es scheint, als hätte die Regierung Ihrer Majestät es nur zu gerne gesehen, die tapferen Soldaten im Kapf zu verheizen. Die weiteren Ausführungen zum Grundlagenvertrag führen vom Inhalt der Frage weg und sind der traurige Versuch, von eigenem Unvermögen abzulenken.


    ad 2: Ich möchte loben, dass HM Government offenbar das Gespräch mit der US-Administration gesucht hat und nicht den von mir befürchteten Rückzug direkt befohlen hat. Gleichwohl muss auch hier sich die Regierung eingestehen, dass zwischen großspuriger Ankündigung und faktischer Umsetzung ein Loch klafft, dass so groß ist, dass ganz Katista darin versenkt werden könnte.


    ad 3: Es ist also keine konkrete Bedrohungslage mehr vorhanden?


    ad 4: Die Regierung plant folglich keine eigenen militärischen Aktionen mehr, um den Krieg zu beenden?

    Dem sehr ehrenwerten Abgeordneten aus Fairnhain sei mitgeteilt, dass ich meine Entscheidung sehr wohl anhand der abgegebenen Wortmeldungen getroffen habe. Dabei habe ich mich nicht nur auf ein stupides abzählen von Beiträgen beschränkt, sondern die Beiträge auch in einem inhaltlichen Kontext gewürdigt. Die Aussage des sehr ehrenwerten Abgeordneten von Medea hat deutlich gemacht, dass die Abgeordneten Ihrer Majestät Höchst Loyalen Opposition nicht gewillt sind, der Bill zuzustimmen. Die Division wird zeigen, ob ich mich getäuscht habe.