Handlung:
Man spendet den Kandidaten bei ihrer Erwähnung bei RBS kräftigen Beifall.
Beiträge von William H. Reed
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Madam Speaker!
ad 1: Hier hatte Sir Emrys im Wahlkampf laut getöst und mit dem Säbel gerasselt. Mr Clerk, die Verlegung der Truppen war eine konsequente Erfüllung unserer Beistandspflichten im Rahmen der AAA. Wir sollten doch froh sein und Gott danken, dass diese nicht in Kriegshandlungen verwickelt waren. Es scheint, als hätte die Regierung Ihrer Majestät es nur zu gerne gesehen, die tapferen Soldaten im Kapf zu verheizen. Die weiteren Ausführungen zum Grundlagenvertrag führen vom Inhalt der Frage weg und sind der traurige Versuch, von eigenem Unvermögen abzulenken.
Ich muss der Sehr Ehrenwerten Abgeordneten für Winhall & Windhag insofern widersprechen, dass es völliger Unsinn war, unsere Truppen an einen unbestimmten, jedenfalls unbekannten Ort in den USA zu verlegen, ohne diese auch mit einem Auftrag zu betrauen. Die Verlegung an sich war problematisch genug, da der Nordosten der USA im Operationsgebiet der in Roldem stationierten Kriegsschiffe der Unionsmarine lag. Entweder man ging auf Nummer sicher, hat die Truppen also auf langen Wegen verlegt, oder sie schon alleine mit der Verlegung in die Gefahr eines Angriffes zur See oder aus der Luft ausgesetzt. Für unsere Kriegsschiffe wohlmöglich leistbar, aber die 5. Infanteriedivision hat man wohl kaum unter Deck mitführen können, sondern nur auf einer großen Zahl an Transportschiffen. Eine Gefahr für unsere Einheiten ließ sich aus strategischer Sicht nur damit rechtfertigen, dass es auch zu einem Einsatz kommen sollte. Dies war aber, wir wissen es heute, nicht der Fall. Eine Sightseeingtour, Madam Speaker, wird jedenfalls nicht zur Kapitulation eines Feindes beitragen!
ad 2: Ich möchte loben, dass HM Government offenbar das Gespräch mit der US-Administration gesucht hat und nicht den von mir befürchteten Rückzug direkt befohlen hat. Gleichwohl muss auch hier sich die Regierung eingestehen, dass zwischen großspuriger Ankündigung und faktischer Umsetzung ein Loch klafft, dass so groß ist, dass ganz Katista darin versenkt werden könnte.
Madam Speaker, die Behauptungen der Sehr Ehrenwerten Abgeordneten für Winhall & Windhag sich frei erfunden. Der Höchst Ehrenwerte Premierminister hat im Wahlkampf mit keinem derartigen Säbel gerasselt und auch der Thronrede ist nicht zu entnehmen, dass unilateral ein Abzug unserer Truppen vorgenommen wird. Dies wäre aus den von mir geschilderten Gründen auch nicht in jedem Falle eine sichere Option.
ad 3: Es ist also keine konkrete Bedrohungslage mehr vorhanden?
Es gibt versprengte Truppenteile der Unionsstreitkräfte in Roldem, um die sich aber die lokalen Sicherheitskräfte der Republik Roldem mit Unterstützung der US-Streitkräfte kümmern. Die konkrete Gefahr eines Angriffs durch Ratelon auf die Vereinigten Staaten, Cranberra oder das Kingdom ist militärisch so gut wie ausgeschlossen.
ad 4: Die Regierung plant folglich keine eigenen militärischen Aktionen mehr, um den Krieg zu beenden?
Ich wiederhole mich, Madam Speaker: Wenn der Feind die Waffen streckt, dann muss er militärisch nicht mehr bezwungen werden. Je nachdem, ob und wie Ratelon sich am Verhandlungstisch verhält, bleiben militärische Optionen als allerletztes Mittel der Durchsetzung einer dauerhaften Befriedung auf dem Tisch. Wir müssen uns aber alle im Klaren darüber sein, dass dies dann keine Sightseeingtour gen Manuri sein dürfte.
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Madam Speaker,
"angemessen auf den Bruch des Grundlagenvertrages durch Ratelon zu reagieren" konnte nur sein, den Vertrag zu kündigen. Dies hat die aktuelle Regierung tun müssen, weil die vorherige Regierung lieber einen Krieg erklären wollte, als sich durch "Schriftstücke" davon abhalten zu lassen. Entweder wollte man es darauf anlegen, selbst vertragsbrüchig zu werden, oder man hat sich für diese Feinheiten einfach nicht interessiert.
Ich möchte an dieser Stelle auch die Sehr Ehrenwerte Abgeordnete für Greater Aldenroth korrigieren, die als damalige Unionskanzlerin den Grundlagenvertrag für Ratelon mit ausgehandelt hatte: Nicht Artikel 10 des Grundlagenvertrages hat gegen militärische Handlungen gegen Ratelon gesprochen, sondern Artikel 1 Absatz 2!
Der Sehr Ehrenwerte Abgeordnete für Medea, Madam Speaker, echauffiert sich hier über etwas, für das er ganz allein die Verantwortung trägt. Sein Versagen, als Premierminister und Verteidigungsminister in Personalunion keinen Beitrag zur militärischen Lösung des von ihm selbst erklärten Krieges geleistet zu haben - in seinen eigenen Worten: in Selbstgefälligkeit zu verharren -, scheint ihn sehr zu belasten. Anders kann ich mir seinen Versuch, die Verantwortung auf andere abzuschieben, nicht erklären. Die aktuelle Regierung hatte jedenfalls keine Verantwortung, als der Vertrag noch nicht gekündigt war und der Krieg nicht geführt worden ist.
Ich schließe mit dem Hinweis, dass es allein die Höchst Loyale Opposition ist, die stets auf der Vergangenheit herumreiten muss. Und sie schießt sich doch jedes mal ein Eigentor!
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Madam Speaker,
die Besorgnis des Sehr Ehrenwerten Abgeordneten für Medea kommt leider reichlich spät!
Denn auf den Vorschlag des Sehr Ehrenwerten Abgeordneten für Medea, eine formale Kriegserklärung an die Demokratische Union Ratelon auszusprechen, hatte Ihre Majestät am 30. Oktober 2023 zwar den Kriegszustand mit Ratelon erklärt. Seine eigene Regierung hatte hingegen keinerlei Erklärung zu einem etwaigen Bruch des Grundlagenvertrages durch Ratelon abgegeben, vermutlich, weil Ratelon keine militärischen Handlungen gegenüber dem Kingdom aufnahm. Insofern bin ich entsetzt darüber, dass der vorherige Premierminister sich nun hier hinstellt und sein eigenes Unterlassen in dieser Art und Weise klein redet. Hätte er damals "unverzüglich und angemessen" reagiert, er hätte selbst für eine Kündigung des Grundlagenvertrages sorgen können, um jeden rechtlichen Zweifel an der völkerrechtlichen Zulässigkeit etwaiger kriegerischer Handlungen des Kingdoms gegen Ratelon auszuräumen. Stattdessen hat der Sehr Ehrenwerte Abgeordnete es mindestens in Kauf genommen, dass das Kingdom zwangsläufig seine vertraglichen Verpflichtungen verletzten musste. Dazu kam es nur deswegen nicht, weil die nach Astor verlegten militärischen Einheiten unter dem damals zuständigen Verteidigungsminister - wiederum der Sehr Ehrenwerte Abgeordnete für Medea, Madam Speaker! - nicht zum Einsatz gekommen sind.
Madam Speaker, ich mag mich irren, denn es ist ja nicht mein Metier, aber gehört es nach allgemeinem Verständnis nicht auch zu den grundlegenden völkergewohnheitsrechtlichen Prinzipien, dass man sich an geschlossene Verträge hält, solange sie gelten?
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Handlung:
Der neue Verteidigungsminister findet sich für die Befragung im Sitzungssaal des House of Commons ein.
Madam Speaker,
ich beantworte die Anfrage der Sehr Ehrenwerten Abgeordneten für Winhall & Windhag wie folgt:
Handlung:Er verliest die Antworten.
1. Welche kriegsführenden Maßnahmen hat die Regierung im Rahmen des Krieges gegen die Demokratische Union Ratelon durchgeführt?
Die Regierung Ihrer Majestät hat keine kriegsführenden Maßnahmen im Rahmen des Krieges gegen die Demokratische Union Ratelon vorgenommen.
Nach der Amtsübernahme war zunächst eine Bestandsaufnahme notwendig, die ergeben hatte, dass die mit Befehl vom 18. Oktober 2023 in die USA entsandten Einheiten mit keinem konkreten Einsatzbefehl ausgestattet waren, sie also lediglich verlegt wurden. Nach Prüfung des weiteren Vorgehens, einschließlich der völkerrechtlichen Vereinbarungen des Kingdoms, wurde sich die Regierung Ihrer Majestät der bestehenden Vertragsverpflichtungen bewusst. Mit dem Grundlagenvertrag vom 4. Dezember 2009 zwischen Ratelon und dem Kingdom waren beide Seiten verpflichtet, keine militärischen Handlungen gegeneinander zu unternehmen, solange dieser Vertrag besteht. Die vorherige Regierung Ihrer Majestät versäumte es leider, diesen Vertrag rechtzeitig mit Eintritt des von ihr festgestellten Bündnisfalls zu kündigen. Die Frist zur Kündigung des Grundlagenvertrages endete erst vorgestern mit Ablauf des 18. Dezember 2023.
2. Wie wurde die Ankündigung zum Abzug der albernischen Truppen aus Astor bislang umgesetzt?
Der Prime Minister hat den Präsidenten der Vereinigten Staaten über die Absicht, die mit Befehl vom 18. Oktober 2023 verlegten Einheiten wieder abzuziehen, unterrichtet. Er führte zutreffend aus, dass diese Einheiten bis dahin gar nicht zum Einsatz gebracht worden sind. Stattdessen hat die Regierung Ihrer Majestät unseren Verbündeten in den USA das Angebot gemacht, zivile Kräfte zu mobilisieren, die den Vereinigten Staaten beim Wiederaufbau helfen sollen. Über den Vorschlag des Prime Minister berät sich der US-Präsident zur Zeit.
3. Ist der Kriegszustand aus Sicht von HM Government noch aufrecht zu erhalten?
3a. Falls ja: Welche konkreten Bedrohungen für das Kingdom bestehen derzeit?
3b. Falls nein: Warum wurde der Kriegszustand noch nicht aufgehoben?
Die neue Regierung der Demokratischen Union Ratelon hat am 17. Dezember 2023, nachmittags, öffentlich verkündet, die Kampfhandlungen einzustellen und damit, so ist es die übereinstimmende Einschätzung aller Experten, militärisch faktisch kapituliert. Bis zu einem Friedensschluss wird der Kriegszustand aufrecht zu erhalten sein, die Waffen dürften nach meiner Einschätzung allerdings schweigen.
4. Welche militärischen Ziele verfolgt die Regierung Ihrer Majestät zur Beendigung des Krieges?
Das militärische Ziel, den bewaffneten Angriff der Demokratischen Union Ratelon gegen die Vereinigten Staaten von Astor abzuwehren und die territoriale Integrität der Vereinigten Staaten zu sichern, haben die Vereinigten Staaten bereits aus eigener Kraft am 11. November 2023 - vor den Antritt der Regierung Ihrer Majestät - erreicht, da man ab diesem Tag die Kampfhandlungen auf das Gebiet der Republik Roldem verlagern konnte. Ebenso konnte das Dominion Cranberra mit Ablauf des 10. November 2023 und der Teilkapitulation der dort eingeschlossenen Verbände der Unionsstreitkräfte den Angriff Ratelons abwehren.
Das weitere militärische Ziel, eine weitere Bedrohung der Vereinigten Staaten und des Dominions Cranberra durch Ratelon abzuwehren, ist durch die einseitige Unabhängigkeitserklärung der Republik Roldem wahrscheinlicher und nun mit der faktischen Kapitulation durch die Regierung der Demokratischen Union Ratelon unausweichlich geworden.
Der Krieg endet jedoch nicht durch das Eintreten der Ereignisse, sondern mit dem Schluss eines Friedensvertrages. Sobald die Kommunikationskanäle nach Manuri wieder arbeitsfähig sind, diese sind durch Maßnahmen der Unionsregierung zerstört worden, wird die Regierung Ihrer Majestät sich in enger Abstimmung mit den Partnern in Astoria City und Oustburgh um entsprechende Verhandlungen bemühen.
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Handlung:
Nachdem er zum Minister of Defence ernannt worden ist, findet sich Reed zur Eidesleistung ein.
Ich, William Henry Reed, schwöre beim allmächtigen Gott Ihrer Majestät, Königin Jane II., ihren Erben und Nachfolgern, Treue, Gehorsam und Loyalität in Übereinstimmung mit dem Gesetz. So wahr mir Gott helfe.
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Aldenroth | 1 December 2023
Mylords,
als Royal Commissioner für die Angelegenheit der Konstituierung des neuen House of Commons überbringe ich den Hochwohlgeborenen Lords die Kunde, dass die Sehr Ehrenwerten Mitglieder des House of Commons aus ihren Reihen die Sehr Ehrenwerte Abgeordnet von Winhall & Windhag, Dame Scarlett Frinton, zu ihrem Speaker gewählt haben.
William Henry Reed
Royal Commissioner for the House of Commons
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Right Honourable Members of the House,
die Wahl wird vorzeitig beendet, da eine unumstößliche Mehrheit feststeht. Die Kandidatin ist einstimmig gewählt. Meinen Glückwunsch!
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Right Honourable Members of the House,
zu wählen ist der Speaker of the House. Einzige Kandidat ist die sehr ehrenwerte Abgeordnete von Winhall & Windhag, Dame Scarlett Philippa Frinton.
Wählen Sie die Kandidatin zur Speaker? Bitte stimmen Sie mit Aye für die Wahl, mit No gegen die Wahl oder enthalten Sie sich mit Abstention.
Die Wahl dauert 72 Stunden.
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Right Honourable Members of Parliament,
ich stelle fest, dass The Rt Hon Member of Parliament for Winhall & Windhag, Dame Scarlett Philippa Frinton GCTO, MP, zur Speaker vorgeschlagen worden ist.
Die Wahl wird eingeleitet.
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Right Honourable Members of the House,
Ihre Majestät haben jüngst geruht, den Abgeordneten Sir Emrys Vaughan KD zu Ihrem Premierminister zu ernennen. Selbigem ist geboten worden, in der gesetzlich bestimmten Weise Krone und Parlament die Treue zu schwören.
Sir Emrys, ich bitte Sie daher darum, mir nachzusprechen:
Ich, ..., schwöre beim allmächtigen Gott Ihrer Majestät, Königin Jane II., ihren Erben und Nachfolgern, Treue, Gehorsam und Loyalität in Übereinstimmung mit dem Gesetz. So wahr mir Gott helfe.
Aus religiösen oder weltanschaulichen Gründen kann statt des Eides die folgende feierliche Bekräftigung abgegeben werden:Ich, ..., erkläre und bekräftige Ihrer Majestät, Königin Jane II., ihren Erben und Nachfolgern feierlich, aufrichtig und wahrheitsgemäß meine Treue, meinen Gehorsam und meine Loyalität in Übereinstimmung mit dem Gesetz.
Alle weiteren Mitglieder der Regierung Ihrer Majestät haben den im Gesetz vorgesehenen Treue-Eid nach ihrer Ernennung ohne weitere Aufforderung hier zu leisten. -
Right Honourable Members of Parliament,
zum nunmehr endgültigen Abschluss der Konstituierung des Hauses ist ein Speaker of the House zu wählen. Ich erbitte innerhalb der nächsten 72 Stunden Vorschläge und Kandidaturen für das Amt.
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Right Honourable Members of the House,
die Wahl ist beendet. Es besteht erneut ein Stimmengleichstand zwischen den Kandidaten MacDonald und Frinton. Damit hat auch in der Stichwahl kein Kandidat die notwendige Mehrheit erreicht.
Diesen Fall haben die Standing Orders nicht geregelt. Es gibt auch keine Präzedenzfälle, da dies das erste Mal in der neueren Geschichte ist, dass ein Speaker nicht im ersten Wahlgang gewählt worden ist.
Ich werde mich mit den Clerk Assistants beraten, um das weitere Verfahren zu klären.
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Right Honorable Members of the House,
bei der Wahl zum Speaker of the House kan es zu einem Stimmengleichstand zwischen The Rt Hon Sir Quincy MacDonald KD, MP, und The Rt Hon Dame Scarlett Philippa Frinton GCTO, MP.
Es hat daher eine Stichwahl stattzufinden. Ich frage Sie daher erneut:
Wen wählen Sie zum Speaker?
Stimmen Sie mit MacDonald, Frinton, No oder Abstention.
Die Abstimmung dauert 72 Stunden.
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Right Honourable Members of the House,
die Wahl ist beendet. Es besteht ein Stimmengleichstand zwischen den Kandidaten MacDonald und Frinton. Damit hat kein Kandidat die notwendige Mehrheit erreicht. Nach den Standing Orders wird findet daher zwischen den beiden Anwärtern mit den höchsten Stimmenanteilen ein weiterer Wahlgang statt.
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Right Honorable Members of the House,
zum Speaker of the House kandidieren The Rt Hon Sir Quincy MacDonald KD, MP, und The Rt Hon Dame Scarlett Philippa Frinton GCTO, MP.
Wen wählen Sie zum Speaker?
Stimmen Sie mit MacDonald, Frinton, No oder Abstention.
Die Abstimmung dauert 72 Stunden.
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Right Honourable Members of Parliament,
ich stelle fest, dass The Rt Hon Member of Parliament for Fairnhain, Sir Quincy MacDonald KD, MP, sowie The Rt Hon Member of Parliament for Winhall & Windhag, Dame Scarlett Philippa Frinton GCTO, MP, zum Speaker vorgeschlagen worden sind.
Die Wahl wird eingeleitet.
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Right Honourable Members of Parliament,
zum Abschluss der Konstituierung des Hauses ist ein Speaker of the House zu wählen. Ich erbitte innerhalb der nächsten 72 Stunden Vorschläge und Kandidaturen für das Amt.
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Right Honourable Members of the House,
ich bitte Sie nun darum, Ihren Amtseid zu leisten:„Ich, ..., schwöre beim allmächtigen Gott Ihrer Majestät, Königin Jane II., ihren Erben und Nachfolgern, Treue, Gehorsam und Loyalität in Übereinstimmung mit dem Gesetz. So wahr mir Gott helfe.“
Auf die Möglichkeit, den Eid durch die feierliche Bekräftigung gemäß Art. 4/2 Oath Act zu leisten, weise ich Sie hin, ebenso auf die Wirkung der Wochenfrist nach Art. 5/2 Oath Act. -
Ladies and Gentlemen,
gemäß meiner mir durch den Erlass Ihrer Majestät übertragenen Vollmachten berufe ich hiermit die gewählten Mitglieder des 55th House of Commons zur konstituierenden Sitzung nach Aldenroth ein.
In den Wahlkreisen des Königreiches wurden die folgenden getreuen Untertanen Ihrer Majestät gewählt:
- Im Wahlkreis Eihlann The Rt Hon Sir Patrick Botherfield KD von den Liberal Democrats,
- Im Wahlkreis Fairnhain The Rt Hon Sir Quincy MacDonald KD von der Labour Party,
- Im Wahlkreis Greater Aldenroth The Rt Hon Helen Bont von den Tories,
- Im Wahlkreis Llyngwyn The Most Hon Emrys Vaughan von der Labour Party
- Im Wahlkreis Medea The Most Hon John Edmund Moynahan von den Tories,
- Im Wahlkreis Winhall & Windhag The Rt Hon Dame Scarlett Philippa Frinton GCTO von den Tories.
Ich bitte die gewählten Bürger des Königreiches, hier die Annahme ihres Mandates vor der Öffentlichkeit zu bekunden und weise auf die Folgen des Unterlassens der Erklärung für mehr als eine Woche hin.