Mr Speaker,
ich bitte darum, die Beratungen über die Cyber Security Service Bill und die Critical Infrastructure Service Bill zu eröffnen.
Mr Speaker,
ich bitte darum, die Beratungen über die Cyber Security Service Bill und die Critical Infrastructure Service Bill zu eröffnen.
Ich bitte meine lange und unangekündigte Abwesenheit zu entschuldigen. Ich hatte einen üblen Hexenschuss vor zwei Wochen, von dem ich mich nur langsam erhole.
Liebe Freunde der albernischen Simulationsfreuden,
ich bin wieder anwesend. Ich hoffe, dass ich so schnell wie möglich den Wechsel des Anbieters von meinem Festnetz- und Internetanschluss geregelt kriege, so dass ich nicht mehr auf's Internet-Café angewiesen und wieder regelmäßig hier aufkreuzen kann.
Mr Speaker,
ich melde mich hiermit wieder anwesend und danke Ihnen sowie dem gesamten House für die mir entgegengebrachte Geduld.
Liebe Freunde der gepflegten albernischen Sim-Kultur, die Ihr nunmehr seit etwas mehr als zwei Wochen ohne meine geistreichen Beiträge auskommen müsst,
Ihr werdet auch vom 6. bis einschließlich 21. April 2025 auf meine Anwesenheit verzichten und nach meinen weisen Worten lechzen müssen, da ich in dieser Zeit in Tunis und anderen Städten der südlichen Gefilde des Mittelmeeres verweilen werde.
Langer Rede kurzer Sinn: ich melde mich vom 6. bis einschließlich 21.April 2025 abwesend.
Mr Speaker,
aus gesundheitlichen Gründen muss ich mich noch einmal vom 6. bis einschließlich 21. April 2025 abwesend melden.
Mr Speaker,
wie der höchst ehrenwerte Premiermnister bereits sagte, ist die Welt einem Wandel unterworfen. Einem Wandel, der die internationale Ordnung instabiler gemacht hat. Zwar haben wir in der jüngsten Vergangenheit einen Versuch der Gründung einer Weltorganisation erlebt, die sich zu festigen scheint. Aber weder sie noch ihr unmittelbarer Vorgänger, eine Art Weltkonferenz mit wechselnden Konferenzorten, konnten die negativen Entwicklungen der Vergangenheit verhindern.
Zu nennen ist die nach wie vor unklare Lage auf dem antikäischen Kontinent nach dem Ratelon-Krieg, insbesondere aber der jüngste Atomwaffentest Irkaniens, bei der eine Wasserstoffbombe mit einer Sprengkraft von 20 Megatonnen zur Detonation gebracht worden sein soll, wie CNN gestern berichtete.
Die vorliegende Bill ist eine Antwort auf die sich verändernde Bedrohungslage. Sie dient einschließlich und allein der Verteidigung des Kingdoms und seiner Verbündeten und ist gegen niemanden gerichtet. Sie eröffnet vielmehr neue strategische Optionen, die bei Bedarf genutzt werden können und erhöht die albernischen Abschreckungsfähigkeiten.
Die Tory-Fraktion wird dieser Bill daher zustimmen.
Du sagst es. Es ist dies meine dritte Reise in die Ukraine seit dem 24.2.2022.
Gute Reise, wohin auch immer und gute Rückkehr!
Danke. Es geht nach Kiev und drei, vier andere Städte. Ich glaube Dnipro, Kharkiv, Poltava und Lviv.
Im April (2. und 3. Woche) werde ich sehr wahrscheinlich dann wieder nach Tunesien geschickt werden.
Ms Bont,
ich wünsche Ihnen gute Besserung. Soweit aus Sicht der Regierung Ihrer Majestät nichts dagegen spricht, bin ich gern bereit, die Behandlung Ihrer Anträge für die Dauer Ihrer Abwesenheit aufzuschieben.
Ich danke Ihnen, Mr Speaker.
Mr Speaker,
ich schließe mich den Ausführungen des sehr ehrenwerten Abgeordneten von Winhall and Windhag vollumfänglich an.
Mr Speaker,
aus gesundheitlichen Gründen melde ich mich vom 18. - einschließlich 30. März 2025 abwesend.
Liebe Freunde der gepflegten albernischen Simulationskultur,
zu Eurem Leidwesen und meinem Bedauern schickt micht mein Dienstherr und Brötchengeber mal wieder in die Welt hinaus, so dass Ian McDonnegeal und ich - auch wenn wir ein und dieselbe Person ohne dass eine Persönlichkeitsspaltung vorliegt - vom 18. bis einschließlich 30. März aller Voraussicht nicht hier anwesend sein können.
Bis dahin wünsche ich Euch vorab eine gute Zeit.
Mr Speaker,
im Namen von HM Government beantrage ich Beratung und Beschlussfassung über die folgende Bill:
Critical Infrastructure Service Bill
Ein Gesetz zur Etablierung des Critical Infrastructure Service.
Es möge auf Geheiß der Königin erhabenster Majestät und mit dem Rat und Einverständnis der in diesem gegenwärtigen Parlament versammelten Lords und Gemeinen sowie durch dessen Vollmachten das Folgende verordnet werden:
Article 1 - Amendment Empire Intelligence Act
der Empire Intelligence Act wird wie folgt ergänzt:
Article 14 - Critical Infrastructure Service (CIS)
1) Der Critical Infrastructure Service (CIS) dient dem Schutz der kritischen Infrastuktur. Sein Arbeitsgebiet ist der Schutz von Anlagen und Systemen der zivilen und militärischen Infrastruktur, die für das gesellschaftliche Leben, das Funktionieren der privatwirtschaftlichen und staatlichen Funktionen, für das wirtschaftliche und soziale Wohlergehen der Bevölkerung und für die Aufrechterhaltung der inneren und äußeren Sicherheit von entscheidender Bedeutung ist.
2) Der CIS wird vom Warden of the National Security Service (NSS) geleitet.
3) Der Sitz des CIS liegt in Eaton.
4) Das Abteilungskürzel des CSS ist IS6.
Article 2 - Final Clause
Dieses Gesetz wird mit seiner Verkündigung wirksam.
Mr Speaker,
im Namen von HM Government beantrage ich Beratung und Beschlussfassung über die folgende Bill:
Cyber Security Service Bill
Ein Gesetz zur Etablierung des Cyber Security Service.
Es möge auf Geheiß der Königin erhabenster Majestät und mit dem Rat und Einverständnis der in diesem gegenwärtigen Parlament versammelten Lords und Gemeinen sowie durch dessen Vollmachten das Folgende verordnet werden:
Article 1 - Amendment Empire Intelligence Act
der Empire Intelligence Act wird wie folgt ergänzt:
Article 13 - Cyber Security Service (CSS)1) Der Cyber Security Service (CSS) dient der Cybersicherheit. Sein Arbeitsgebiet ist der Schutz von technischen und elektronischen Systemen der Informationsverarbeitung, Informationsspeicherung, Informationslagerung und Informationsweiterleitung vor Gefahren oder Bedrohungen, die sich gegen die Vertraulichkeit, Verfügbarkeit und Integrität von Informationen, der Elektronischen Datenverarbeitung und der Datenweiterleitung von staatlichen Stellen, privaten Unternehmen und Privatpersonen sowie der Vermeidung Vermeidung wirtschaftlicher Schäden und der Minimierung von Risiken.
2) Der CSS wird vom Warden of the National Security Service (NSS) geleitet.
3) Der Sitz des CSS liegt in Earlscout.
4) Das Abteilungskürzel des CSS ist IS5.
Article 2 - Final Clause
Dieses Gesetz wird mit seiner Verkündigung wirksam.
Wegen eines Anbieterwechsels, der nicht reibungslos über die Bühne geht, bin ich auf's Internetcafé angewiesen und kann daher zur Zeit nur sporadisch hier online sein.
Mr Speaker,
rund 18 Monate ist es nun her, dass ich zum ersten Mal hier stehen durfte, um für die Annahme der vorliegenden Bill durch das House of Commons zu werben. Was ich damals zur Intention der Bill gesagt habe, hat nach wie vor Gültigkeit: wir wollen, verhindern dass die Menschen nach einem Erwerbsleben oder nachdem sie Kinder erzogen oder nahe Angehörige gepflegt haben, in die Altersarmut abrutschen.
Dies, Mr Speaker, ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die das solidarische Handeln aller bedarf. Und so kommt es, dass auch die Menschen in der gesetzlichen Rentenversicherung versichert sein sollen, die selbst keiner bezahlten Tätigkeit nachgehen können, weil sie durch Kindererziehung oder Pflege naher Angehöriger selbst über keine Einkünfte verfügen und keine eigenen Beiträge leisten können, mit diesen Dienstleistungen jedoch auch einen Dienst an der albernischen Gesellschaft, der nicht hoch genug eingeschätzt werden kann, leisten.
Die Finanzierung der gesetzlichen Rentenversicherung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und sie ist teuer. Die Regierung Ihrer Majestät wendet daher in den ersten Jahren enorme Summen auf, um der gesetzlichen Rentenversicherung den Aufbau eines Kapitalstocks zu ermöglichen. Wie Sie der Tabelle 1 im Anhang zu dieser Bill entnehmen können, werden die Zuwendungen aus Steuermitteln sehr schnell von 147,6 Mrd. Pound im ersten Jahr auf 2,85 Mrd. Pound im 16. Jahr abgesenkt, so dass ab dem 17. Jahr keine weiteren Steuermittel mehr eingezahlt werden.
Auf der anderen Seite bleibt es dabei, dass die Regierung Ihrer Majestät die individuelle Eigenverantwortung und Eigeninitiative stärkt, indem Beiträge in eine private Altersversicherung zum Teil steuerlich geltend gemacht werden können und sichergestellt wird, dass eine hohe Qualität der angebotenen Altersversicherungsprodukte und -dienstleistungen gewährleistet wird.
Mr Speaker, die Regierung Ihrer Majestät hat Anregungen und Kritik, die während der Beratungen im August 2023 in diesem Plenum vorgetragen wurden, aufgegriffen und Änderungen am ursprünglichen Entwurf vorgenommen so entfällt der ursprüngliche Article 2 komplett, der für Irritationen mit Blick auf den damaligen Article 5 - jetzt Article 4 - gesorgt hatte.
Aufgegriffen wurde auch der Kritikpunkt, dass 36 Jahre bis zur ersten Auszahlung ein zu langer Zeitraum sei. Neu eingefügt in die Bill wurde daher ein Umlageverfahren. War ursprünglich vorgesehen, dass es nur einen Rücklagenfonds gibt, der sich aus Zuwendungen aus Steuermitteln, Gewinnen der Bank of Albernia und Zinserträgen speist, wird nun parallel ein Ausgabenfonds eingerichtet, in den bereits jetzt schon Beiträge der Beitragspflichtigen eingezahlt werden und aus dem die laufenden Rentenauszahlungen finanziert werden.
Mr Speaker, mit dieser Bill nimmt sich die Regierung Ihrer Majestät eines der drängendsten Probleme unserer Zeit an: der Bekämpfung der Altersarmut. Es ist wichtig, dass allen Menschen im Alter ein Leben in Würde ermöglicht wird. Ein solches Leben ist in einer monetär geprägten Wirtschaft ohne ausreichende finanzielle Mittel nicht möglich. Weder können ohne ausreichende finanziellen Mittel die Grundbedürfnisse noch die darüber hinausgehenden Bedürfnisse, wie etwa die Teilhabe am öffentlichen kulturellen oder sozialen Leben, garantiert werden. Ich bitte daher alle Mitglieder dieses Hohen Hauses um ihre Zustimkmung zu dieser Bill. Vielen Dank.
Jetzt bin ich auch mal krank geworden… Liege mit Fieber im Bett, Aktivität ist in den nächsten Tagen nicht zu erwarten.
Ich wünsche Dir eine schnelle Genesung.