Beiträge von The Countess of Winfield

  • Lords Commission for the House of Commons, February 2024

    Handlung:

    Kurz darauf kehren die beiden weiteren Mitglieder der Lords Commission in den Sitzungssaal zurück und nehmen auf den Plätzen, welche sie als normale Mitglieder des House of Lords einnehmen, Platz. Wiederum kurz darauf betritt die Lord Chancellor erneut den Sitzungssaal und nimmt auf dem Woolsack platz, womit sie wieder die Leitung über eine Sitzung des House of Lords übernimmt. Sie sprich zu den Lords:

    Mylords,


    die Lords Commission for the Opening of the House of Commons hat vor den versammelten Lords sämtliche Maßnahmen vorgenommen, welche zur Eröffnung des neuen House of Commons notwendig sind.


    Daher gebietet die Tradition die Unterbrechung der Sitzung dieses Hauses, bis Ihre Majestät geruht, dieses Parlament formell zu eröffnen und die Gründe für die Versammlung dieses gegenwärtigen Parlamentes bekannt zu machen.

    Handlung:

    Nach diesen Worten erhebt sich die Lord Chancellor vom Woolsack und verlässt den Sitzungssaal. Hierbei wird ihr in einer feierlichen Zeremonie das Royal Mace voraus getragen, welches als Symbol der königlichen Amtsgewalt bei den Sitzungen des Parlamentes anwesend sein muss, damit das Parlament ordentlich tagen kann. Somit ist die Sitzung des House of Lords bis zum State Opening vertagt.

  • Lords Commission for the House of Commons, February 2024

    Handlung:

    Mit der Bestätigung der Rechte des House of Commons endet die Zeremonie der Konstituierung des Parlamentes bis zum State Opening. Die Lord Chancellor spricht dazu:

    Mister Speaker,


    wir haben zudem den Befehl, Euch darüber zu informieren dass Ihre Majestät bereitwillig alle Rechte und Privilegien, welche seit jeher den Commons durch Ihre Majestät oder einen Ihrer königlichen Vorgänger gewährt oder übertragen wurden, bestätigt.


    Im Bezug auf Eure Person, Sir, ist Ihre Majestät der Meinung, dass Ihr keiner solchen Versicherung bedürft, da Ihre Majestät immer die bestmöglichste Absicht aus Euren Worten und Handlungen entnehmen wird.

    Handlung:

    Nach diesen Worten kehren die Commoners in ihren Sitzungssaal zurück. Die Lord Chancellor und die beiden weiteren Mitglieder der Lords Commission erheben sich von ihren Sesseln und verlassen in einer feierlichen Prozession den Sitzungssaal.

  • Lords Commission for the House of Commons, February 2024

    Handlung:

    Nach den Worten des designierten Speaker spricht die Lord Chancellor die traditionelle Bestätigungsformel.

    Sir Patrick:


    Uns wurde befohlen, Euch zu versichern dass Ihre Majestät sich Eurem Eifer im Dienste der Öffentlichkeit und Eurer reichlichen Befähigung zur Durchführung der beschwerlichen Pflichten, welche Ihrer Majestät loyale Gemeine Euch zur Ausübung bestimmt haben, vollstens bewusst ist und dass Ihre Majestät Euch als Speaker der Commons akzeptiert und bestätigt.

  • Lords Commission for the House of Commons, February 2024

    Handlung:

    Nachdem die Lords nach dem Erhalt der Nachricht des Royal Commissioners, dass ein Speaker gewählt wurde, wieder versammelt wurden, ziehen die drei Lords Commissioners wieder feierlich in den Sitzungssaal des House of Lords ein und nehmen auf den für sie bereitgestellten Sesseln in der Mitte des Sitzungssaales platz.


    Die Lord Chancellor spricht zu den versammelten Lords:

    My Lords,


    der Royal Commissioner, welchen Ihre Majestät mit der Leitung der Sitzungen des House of Commons beauftragt hat, hat der ehrenwerten Lords Commission for the House of Commons zur Kenntnis gegeben, dass sich die Gemeinen des Königreiches in ihrer Sitzung auf einen Speaker geeinigt haben, welcher nun noch der Bestätigung ihrer Majestät bedarf.


    Die Lords Commission wünscht deswegen die Commoners zu sehen, um anstelle und in Vertretung Ihrer Majestät kraft ihrer königlichen Vollmacht die Bestätigung des Speakers vorzunehmen und hierbei die versammelten Lords des Königreiches als Zeugen zur Bestätigung, dass hierbei keines der traditionellen Rechte von Krone und Parlament missachtet wurden.

    Handlung:

    Nach diesen Worten tritt der Black Rod vor, und die Lord Chancellor richtet an ihn die folgende Anweisung:

    Die Lords Commission erteilt dem Gentleman Usher of the Black Rod die Anweisung, die Members of the House of Commons und den Speaker-elect zu diesem Saal zu rufen, damit die königliche Bestätigung des Speakers erfolgen kann.

    Handlung:

    Nach diesen Worten verlässt der Black Rod den Saal und begibt sich zum House of Commons, um dort die Commoners und den Speaker-elect ins House of Lords zu rufen.

  • Adjuration of the Lords of Parliament, February 2024

    Handlung:

    Nach der Eidesleistung begeben sich die Lords auf die ihnen zugedachten Plätze im Sitzungssaal. Nachdem dies geschehen ist, erhebt sich die Lord Chancellor vom Woolsack und spricht:

    My Lords!


    Sämtliche Lords haben Ihren Eid auf die Krone abgelegt, die Vereidigung ist damit beendet.


    Die Sitzung wird geschlossen.

    Handlung:

    Danach verlässt die Lord Chancellor den Sitzungssaal, wobei ihr das Royal Mace voraus getragen wird, welcher bei den Sitzungen des House of Lords anwesend sein muss. Damit ist die außerordentliche Sitzung des House of Lords wieder beendet, denn das House of Lords wird erst für die Zeremonie zur Bestätigung des Speakers und der traditionellen Rechte des House of Commons wieder zusammen kommen.

  • Adjuration of the Lords of Parliament, February 2024

    Handlung:

    Nachdem die Commoners das House of Lords verlassen haben, verlässt auch die Lords Commission den Sitzungssaal und die Sitzung wird einige Zeit unterbrochen. Danach kehren die beiden Lords, die als Beisitzer zur Commission gehören, auf ihre Plätze im Sitzungssaal zurück.


    Kurz danach betritt die Lord Chancellor wieder den Sitzungssaal, begibt sich zum Woolsack, von welchem aus sie die Sitzungen des House of Lords leitet, und spricht zu den versammelten Lords:

    My Lords!


    Durch Order in Council vom vergangenen Samstag verfügte Ihre Majestät einen Writ of Summons, durch den die Peers, welche für die Dauer der Sitzung dieses Parlaments an den Sitzungen des House of Lords teilnehmen, einberufen wurden.


    Gemäß der Traditionen sind all jene geistlichen und weltlichen Lords des Königreiches, welche nicht bereits durch Leave of Absence von der Verpflichtung der Teilnahme befreit sind, aufgefordert, vor diesem ehrenwerten Haus ihren Eid auf die Krone abzuleisten.

    Handlung:

    Die Lord Chancellor bedeutet dem Usher of the Black Rod, die Vereidigung vorzunehmen.

  • Lords Commission for the House of Commons, February 2024

    Handlung:

    Nachdem der Usher of the Black Rod geendet hat und auf seinen Platz zurück gekehrt ist, spricht die Lord Chancellor erneut zu den versammelten Mitgliedern der Houses of Parliament.

    My Lords and Members of the House of Commons,


    wir sind durch Ihre Majestät beauftragt, Euch wissen zu lassen, dass Euch die Gründe, weswegen Ihre Majestät dieses Parlament einberufen hat, eröffnet werden, sobald die Mitglieder beider Häuser vereidigt sind und dass es notwendig ist, dass zuerst ein Speaker of the House of Commons gewählt wird. Es ist daher der Wille Ihrer Majestät, dass ihr, Mitglieder des House of Commons, zu dem Platz zurückkehrt, an welchem ihr die Sitzungen haltet, und dass ihr mit der Wahl der Person fortfahrt, welche ihr als Speaker wünscht, und dass ihr diese so bestimmte Person hier zur Erlangung der königlichen Bestätigung Ihrer Majestät präsentiert.


    Handlung:

    Nach diesen Worten der Lord Chancellor kehren die Commoners zurück in ihren Sitzungssaal, um die Vereidigung der Mitglieder vorzunehmen und mit der Wahl eines Speakers fortzufahren, und auch die drei Mitglieder der Lords Commission for the House of Commons verlassen den Sitzungssaal des House of Lords.


    Damit ist die Zeremonie zur Eröffnung des House of Commons vorerst beendet. Sie wird mit der Zeremonie zur Bestätigung des Speakers und der traditionellen Rechte des House of Commons fortgesetzt, wenn ein Speaker gewählt wurde.

  • Lords Commission for the House of Commons, February 2024

    Handlung:

    Nachdem sich die Mitglieder des neuen House of Commons an den Schranken des Sitzungssaals des House of Lords versammelt haben, spricht die Lord Chancellor zu den versammelten Lords und Commoners:

    My Lords and Members of the House of Commons,


    wir wurden von Ihrer Majestät angewiesen, Euch wissen zu lassen, dass es Ihrer Majestät nicht gelegen erschien, am heutigen Tage in Ihrer königlichen Person an diesem Ort zu erscheinen und sie aus diesem Grunde geneigt war, durch Letters Patent unter dem großen Siegel einige darin namentlich genannte Lords zu bevollmächtigen, in Ihrem königlichen Namen sämtliche Dinge zu tun, welche von Seiten Ihrer Majestät zur Eröffnung dieses Parlamentes notwendig sind.

  • Lords Commission for the House of Commons, February 2024

    Handlung:

    Nachdem der Black Rod die Mitteilung des Royal Commissioners verlesen hat, verlässt die Lord Chancellor den Sitzungssaal, wobei das Mace auf dem Woolsack verbleibt und dem Chancellor nicht vorausgetragen wird.


    Kurz nachdem sie den Saal verlassen hat, kehrt die Lord Chancellor zusammen mit den weiteren Mitgliedern der Lords Commission, dem Earl Majes of Banosath und der Countess Dyce of Caerwyn, zurück in den Sitzungssaal. Die Lord Commissioners nehmen auf für sie vorgesehenen Stühlen platz, wobei die Lord Chancellor in der Mitte und die beiden anderen Mitglieder zu ihrer Rechten und ihrer Linken sitzen.


    Der Usher of the Black Rod tritt vor die Lord Commission, um seine Anweisungen entgegen zu nehmen. Die Lord Chancellor sprich zum Black Rod:


    Die Lords Commission erteilt dem Gentleman Usher of the Black Rod die Anweisung, die Members of the House of Commons zu diesem Saal zu rufen, um die Vollmacht dieser Kommission verlesen zu bekommen.


    Handlung:

    Nach diesen Worten verlässt der Usher of the Black Rod den Sitzungssaal des House of Lords und begibt sich zum Sitzungssaal des House of Commons, um die Commoners zu versammeln.

  • Leaves of Absence

    The Lord High Chancellor of Albernia


    House of Lords

    The Lord Chancellor's Office


    LEAVE OF ABSENCE


    for


    His Grace, the most reverend Father in God, Lloyd Roberts, by Divine Providence Lord Archbishop of St. Gardins, Primate of All Albernia


    Her Highness The Lord Chancellor verfügt und ordnet an zu wissen, dass die folgende Urkunde zum heutigen Tage durch sie ausgestellt, unterzeichnet und mit dem Großen Siegel des Königreiches in Kraft gesetzt wurde:

      Your Grace!


      Gemäß den Konventionen und Traditionen des House of Lords des Parlamentes des Königreiches von Albernia, dessen Vorsitzende ich Kraft meines Amtes als Lord Chancellor dieses Königreiches bin, beurlaube ich Euch und entbinde Euch von Euren Verpflichtungen zur Teilnahme an den Sitzungen des House of Lords. Ihr nehmt damit für die Geltung dieser Beurlaubung nicht mehr an den Sitzungen des House of Lords Teil. Eure Beurlaubung gilt für sämtliche Sitzungen während der Tagung des gegenwärtigen 56. Parlaments des Königreiches Albernia bis zu Ihrer Aufhebung, welche spätestens mit der Auflösung dieses gegenwärtigen Parlaments durch der Königin erhabenste Majestät erfolgt.

    Gegeben zu Aldenroth am 16. Februar im Jahre des Herren 2024, dem einundzwanzigsten Jahr der Regierung Ihrer Majestät, Königin Jane II.


    Her Highness, The Lord High Chancellor of Albernia:
    MacDonald


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    The Lord High Chancellor of Albernia


    House of Lords

    The Lord Chancellor's Office


    LEAVE OF ABSENCE


    for


    His Eminence, the most reverend Father in God, Matthew McLachlan, by Divine Providence Lord Archbishop of St. Arivor, Metropolitan of Albernia


    Her Highness The Lord Chancellor verfügt und ordnet an zu wissen, dass die folgende Urkunde zum heutigen Tage durch sie ausgestellt, unterzeichnet und mit dem Großen Siegel des Königreiches in Kraft gesetzt wurde:

      Your Eminence!


      Gemäß den Konventionen und Traditionen des House of Lords des Parlamentes des Königreiches von Albernia, dessen Vorsitzende ich Kraft meines Amtes als Lord Chancellor dieses Königreiches bin, beurlaube ich Euch und entbinde Euch von Euren Verpflichtungen zur Teilnahme an den Sitzungen des House of Lords. Ihr nehmt damit für die Geltung dieser Beurlaubung nicht mehr an den Sitzungen des House of Lords Teil. Eure Beurlaubung gilt für sämtliche Sitzungen während der Tagung des gegenwärtigen 56. Parlaments des Königreiches Albernia bis zu Ihrer Aufhebung, welche spätestens mit der Auflösung dieses gegenwärtigen Parlaments durch der Königin erhabenste Majestät erfolgt.

    Gegeben zu Aldenroth am 16. Februar im Jahre des Herren 2024, dem einundzwanzigsten Jahr der Regierung Ihrer Majestät, Königin Jane II.


    Her Highness, The Lord High Chancellor of Albernia:
    MacDonald


    sealone.gif


    The Lord High Chancellor of Albernia


    House of Lords

    The Lord Chancellor's Office


    LEAVE OF ABSENCE


    for


    His Grace The Most Noble The Duke of Paerrycen, Gwynfor Paerryce


    Her Highness The Lord Chancellor verfügt und ordnet an zu wissen, dass die folgende Urkunde zum heutigen Tage durch sie ausgestellt, unterzeichnet und mit dem Großen Siegel des Königreiches in Kraft gesetzt wurde:

      Your Grace!


      Gemäß den Konventionen und Traditionen des House of Lords des Parlamentes des Königreiches von Albernia, dessen Vorsitzende ich Kraft meines Amtes als Lord Chancellor dieses Königreiches bin, beurlaube ich Euch und entbinde Euch von Euren Verpflichtungen zur Teilnahme an den Sitzungen des House of Lords. Ihr nehmt damit für die Geltung dieser Beurlaubung nicht mehr an den Sitzungen des House of Lords Teil. Eure Beurlaubung gilt für sämtliche Sitzungen während der Tagung des gegenwärtigen 56. Parlaments des Königreiches Albernia bis zu Ihrer Aufhebung, welche spätestens mit der Auflösung dieses gegenwärtigen Parlaments durch der Königin erhabenste Majestät erfolgt.

    Gegeben zu Aldenroth am 16. Februar im Jahre des Herren 2024, dem einundzwanzigsten Jahr der Regierung Ihrer Majestät, Königin Jane II.


    Her Highness, The Lord High Chancellor of Albernia:
    MacDonald


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    The Lord High Chancellor of Albernia


    House of Lords

    The Lord Chancellor's Office


    LEAVE OF ABSENCE


    for


    His Grace The Most Noble The Duke of Osbury, Jonathan Huges Metternich


    Her Highness The Lord Chancellor verfügt und ordnet an zu wissen, dass die folgende Urkunde zum heutigen Tage durch sie ausgestellt, unterzeichnet und mit dem Großen Siegel des Königreiches in Kraft gesetzt wurde:

      Your Grace!


      Gemäß den Konventionen und Traditionen des House of Lords des Parlamentes des Königreiches von Albernia, dessen Vorsitzende ich Kraft meines Amtes als Lord Chancellor dieses Königreiches bin, beurlaube ich Euch und entbinde Euch von Euren Verpflichtungen zur Teilnahme an den Sitzungen des House of Lords. Ihr nehmt damit für die Geltung dieser Beurlaubung nicht mehr an den Sitzungen des House of Lords Teil. Eure Beurlaubung gilt für sämtliche Sitzungen während der Tagung des gegenwärtigen 56. Parlaments des Königreiches Albernia bis zu Ihrer Aufhebung, welche spätestens mit der Auflösung dieses gegenwärtigen Parlaments durch der Königin erhabenste Majestät erfolgt.

    Gegeben zu Aldenroth am 16. Februar im Jahre des Herren 2024, dem einundzwanzigsten Jahr der Regierung Ihrer Majestät, Königin Jane II.


    Her Highness, The Lord High Chancellor of Albernia:
    MacDonald


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    The Lord High Chancellor of Albernia


    House of Lords

    The Lord Chancellor's Office


    LEAVE OF ABSENCE


    for


    His Grace The Most Noble The Duke of Baliho, Jonathan Mayweather


    Her Highness The Lord Chancellor verfügt und ordnet an zu wissen, dass die folgende Urkunde zum heutigen Tage durch sie ausgestellt, unterzeichnet und mit dem Großen Siegel des Königreiches in Kraft gesetzt wurde:

      Your Grace!


      Gemäß den Konventionen und Traditionen des House of Lords des Parlamentes des Königreiches von Albernia, dessen Vorsitzende ich Kraft meines Amtes als Lord Chancellor dieses Königreiches bin, beurlaube ich Euch und entbinde Euch von Euren Verpflichtungen zur Teilnahme an den Sitzungen des House of Lords. Ihr nehmt damit für die Geltung dieser Beurlaubung nicht mehr an den Sitzungen des House of Lords Teil. Eure Beurlaubung gilt für sämtliche Sitzungen während der Tagung des gegenwärtigen 56. Parlaments des Königreiches Albernia bis zu Ihrer Aufhebung, welche spätestens mit der Auflösung dieses gegenwärtigen Parlaments durch der Königin erhabenste Majestät erfolgt.

    Gegeben zu Aldenroth am 16. Februar im Jahre des Herren 2024, dem einundzwanzigsten Jahr der Regierung Ihrer Majestät, Königin Jane II.


    Her Highness, The Lord High Chancellor of Albernia:
    MacDonald


    sealone.gif


    The Lord High Chancellor of Albernia


    House of Lords

    The Lord Chancellor's Office


    LEAVE OF ABSENCE


    for


    The Right Honourable The Viscount Lennox, Jack Lennox, KD


    Her Highness The Lord Chancellor verfügt und ordnet an zu wissen, dass die folgende Urkunde zum heutigen Tage durch sie ausgestellt, unterzeichnet und mit dem Großen Siegel des Königreiches in Kraft gesetzt wurde:

      Mylord!


      Gemäß den Konventionen und Traditionen des House of Lords des Parlamentes des Königreiches von Albernia, dessen Vorsitzende ich Kraft meines Amtes als Lord Chancellor dieses Königreiches bin, beurlaube ich Euch und entbinde Euch von Euren Verpflichtungen zur Teilnahme an den Sitzungen des House of Lords. Ihr nehmt damit für die Geltung dieser Beurlaubung nicht mehr an den Sitzungen des House of Lords Teil. Eure Beurlaubung gilt für sämtliche Sitzungen während der Tagung des gegenwärtigen 56. Parlaments des Königreiches Albernia bis zu Ihrer Aufhebung, welche spätestens mit der Auflösung dieses gegenwärtigen Parlaments durch der Königin erhabenste Majestät erfolgt.

    Gegeben zu Aldenroth am 16. Februar im Jahre des Herren 2024, dem einundzwanzigsten Jahr der Regierung Ihrer Majestät, Königin Jane II.


    Her Highness, The Lord High Chancellor of Albernia:
    MacDonald


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    The Lord High Chancellor of Albernia


    House of Lords

    The Lord Chancellor's Office


    LEAVE OF ABSENCE


    for


    The Most Honourable The Baroness of Askin, Jocelyn Wycombe


    Her Highness The Lord Chancellor verfügt und ordnet an zu wissen, dass die folgende Urkunde zum heutigen Tage durch sie ausgestellt, unterzeichnet und mit dem Großen Siegel des Königreiches in Kraft gesetzt wurde:

      Mylady!


      Gemäß den Konventionen und Traditionen des House of Lords des Parlamentes des Königreiches von Albernia, dessen Vorsitzende ich Kraft meines Amtes als Lord Chancellor dieses Königreiches bin, beurlaube ich Euch und entbinde Euch von Euren Verpflichtungen zur Teilnahme an den Sitzungen des House of Lords. Ihr nehmt damit für die Geltung dieser Beurlaubung nicht mehr an den Sitzungen des House of Lords Teil. Eure Beurlaubung gilt für sämtliche Sitzungen während der Tagung des gegenwärtigen 56. Parlaments des Königreiches Albernia bis zu Ihrer Aufhebung, welche spätestens mit der Auflösung dieses gegenwärtigen Parlaments durch der Königin erhabenste Majestät erfolgt.

    Gegeben zu Aldenroth am 16. Februar im Jahre des Herren 2024, dem einundzwanzigsten Jahr der Regierung Ihrer Majestät, Königin Jane II.


    Her Highness, The Lord High Chancellor of Albernia:
    MacDonald


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  • Lords Commission for the House of Commons, February 2024

    Handlung:

    Die Lord Chancellor betritt den Sitzungssaal der Lords, wobei ihr ein Royal Mace vorausgetragen wird. Sie nimmt auf dem Woolsack Platz, auf welchem ebenfalls das Mace deponiert wird, damit das House of Lords zur Vornahme von Amtshandlungen ermächtigt ist.


    Die Lord Chancellor spricht zu den Versammlten:

    My Lords,


    da es Ihrer Majestät nicht gelegen erschien, am heutigen Tage persönlich zu erscheinen, war sie geneigt, unter dem großen Siegel des Königreiches eine Kommission zu berufen, um die Vorbereitungen für diese Sitzung des Parlamentes zu treffen.

  • Coughlan | Castle MacDonald

    Handlung:

    Nach einem Fahrradunfall und einer Not-Operation ist der Gräfin erst einmal häusliche Bettruhe verordnet worden, ehe sie in einigen Tagen zu einer Reha-Maßnahme auf das Festland gebracht werden kann. Ihre Aufgaben im House of Lords wird sie für geraume Zeit nicht persönlich wahrnehmen können, ein Sekretär unterrichtet Firdayon Castle ( Queen Jane II) entsprechend.

  • Parliament Reform Amendment Bill

    My Lords!


    Ich kann die Intention des Antrages der The Most Honourable The Countess Caerwyn gut nachvollziehen. Mir scheint er aber grundsätzlich überflüssig zu sein: Nicht nur, weil für die Lords spiritual and temporal einige ungeschriebene Gesetze gelten - in der Vergangenheit wurde absichtlich auf die Etablierung einer Geschäftsordnung verzichtet -, sondern auch, weil es geschriebenes Gewohnheitsrecht gibt. Dieses reicht meines Erachtens für die geschilderte Problematik völlig aus. Ich zitiere aus Kapitel 1 des Zweiten Buches des AACL:


    Zitat von AACL, II Book, Chp. 1, III. Title

    11. [Das House of Lords] tagt unter dem Vorsitz des Lord Chancellors. Im Falle einer längerfristigen Verhinderung kann der König ein anderes Mitglied des House of Lords durch Letters Patent bis zum Ende der Verhinderung zum Lord Speaker ernennen. Ist der Lord Chancellor abwesend und kein Lord Speaker ernannt oder dieser ebenfalls abwesend, so übernimmt derjenige Anwesende die Sitzungsleitung, der dem House of Lords am längsten angehört. Sollte dies auf zwei Anwesende gleichermaßen zutreffen, so übernimmt derjenige, dessen letzte Leave of Absence länger her ist, oder im Fall erneuter Gleichheit, der am längsten Bürger Albernias ist.

    Ich lehne es darüber hinausgehend ab, dass sich die Lords selber zwingende Fristen auferlegen, wie sie der Antrag vorsieht. Die damalige Gesetzesinitiative war aus dem Unmut der Commoners entstanden, weil die Lords einige Gesetzgebungsverfahren verzögert haben. Die Mitglieder dieses Hauses sollten ihrer Stellung in der Gesetzgebung nicht noch weiter beschränken. Zumal ich darauf hinweisen möchte, dass dieses Haus ohnehin immer sehr kurze Fristen für Aussprachen und Abstimmungen praktiziert hat.


    Im Ergebnis werde ich der Bill nicht zustimmen können.

  • Parliament Reform Amendment Bill

    My Lords!


    The Most Honourable The Countess Caerwyn ersucht um Aussprache zu folgender Bill:


    Parliament Reform Amendment Bill


    Es möge auf Geheiß der Königin erhabenster Majestät und mit dem Rat und Einverständnis der in diesem gegenwärtigen Parlament versammelten Lords und Gemeinen sowie durch dessen Vollmachten das Folgende verordnet werden:


    Article 1 - Amendment

    Article 3 des Parliament Reform Act wird wie folgt neu gefasst:

    Article 3 - Inaktivität des House of Lords

    (1) Sollte das House of Lords nicht innerhalb von 10 Tagen nach der Übersendung eines Beschlusses des House of Commons mit seinen Beratungen beginnen, so gilt der Beschluss des House of Commons als durch das House of Lords gebilligt. Eröffnet der Lord Chancellor die Aussprache nicht binnen 72 Stunden, so steht es jedem Mitglied des Hauses frei, die Aussprache zu eröffnen. Das entsprechende Mitglied des Hauses übernimmt für diesen Geschäftsgang die Sitzungsleitung. (2) Sollte das House of Lords nicht innerhalb von 21 Tagen nach der Übersendung eines Beschlusses des House of Commons einen Beschluss über die Billigung oder Ablehnung des Beschlusses des House of Commons getroffen haben, ist durch den Lord Chancellor - oder jedes andere Mitglied des Hauses - unverzüglich eine Abstimmung einzuleiten.


    Ich eröffne die Aussprache. Sie wird vorerst auf 72 Stunden befristet, bei weiterem Aussprachebedarf entsprechend verlängert oder bei Mangel vorzeitig beendet.

  • The Countess of Caerwyn, 24th January 2023

    Order! Order!


    My Lords,


    ich weise die Vertreterin der Regierung Ihrer Majestät darauf hin, dass sie lediglich schriftliche Antworten vorzulegen hat. Die Lords haben nicht beschlossen, ein Mitglied der Regierung Ihrer Majestät anhören zu wollen. Der Vertreterin der Regierung Ihrer Majestät steht es daher nicht zu, das Wort zu ergreifen. Sie ist vom Gentleman Usher of the Black Rod auf die Besuchertribüne zu geleiten.


    My Lords,


    ich weise außerdem darauf hin, dass aus den älteren Vorgängen des House of Lords hervorgeht, dass es auch in der Vergangenheit üblich war, eine Stellungnahme durch Ihrer Majestät Regierung schriftlich zu verlangen. Bereits meine Vorgänger haben dabei festgestellt, dass Nachfragen durch die Lords auf schriftliche Stellungnahmen nicht möglich sind und daher Nachfragen bei der zufällig persönlichen Gegenwart des Beantworters ebenfalls nicht zugelassen werden.


    Damit ist die Befragung beendet.