Beiträge von 5 Penny Lane

Prime Minister Lord Rhodi Paerrycen on his resignation

Ladies and Gentlemen,

The Most Honourable The Prime Minister:

Ladies and Gentlemen,

The Prime Minister!

Ladies and Gentleman,

am heutigen Nachmittag fand ein erstes telefonisches Gespräch zwischen Prime Minister Quincy MacDonald und U.S. President Ulysses Q. Monroe statt, in welchem Mr Monroe dem Prime Minister persönlich zu dessen Ernennung gratulierte. Im Laufe des Gespräch betonten beide Staatsmänner die besonderen Beziehungen zwischen dem Köngreich Albernia und den Vereinigten Staaten und brachten übereinstimmend ihren Wunsch zum Ausdruck, die erfolgreiche Zusammenarbeit der vergangenen Jahre fortzusetzen.

Darüber hinaus akzeptierte Prime Minister MacDonald die Einladung von Mr Monroe, den Vereinigten Staaten am Dienstag, den 18. Mai 2010, einen offiziellen Besuch abzustatten. Es wurde verabredet, den am kommenden Sonntag gewählten President-elect, der ab dem 1. Juni die Nachfolge von Mr Monroe antreten wird, zu bitten, den gemeinsamen Gesprächen im Weißen Haus beizuwohnen.

Prime Minister MacDonald wird anlässlich des Besuchs in den Vereinigten Staaten vom Secretary of State for International Relations, Mr Giles Reynolds, begleitet werden.

Prime Minister Percival Stones wird heute zu seinem ersten offiziellen Besuch auf dem nericanischen Kontinent erwartet. Den Auftakt seiner Reise bildet ein Staatsbesuch im Commonwealth of Melanesi, wo Angelegenheiten der League of Nations sowie die vertraglichen Beziehungen zwischen Melanesi und dem Kingdom of Albernia auf der Tagesordnung stehen werden. Im Anschluss wird Stones nach Natal weiterreisen, um dort ein Exekutivabkommen mit der Regierung des Empire-Uni zu unterzeichnen und Verhandlungen über weitere Vereinbarungen zu führen. Den Abschluss seiner Reise wird ein Besuch der Crown Colony of Medea bilden. Prime Minister Stones plant dort unter anderem einen Besuch des Ndowe Kazú House of Sclaves sowie ein Treffen mit Vertretern des Council for Medea.

Prime Minister Lord Rhodi Paerrycen nominates Timothy van Hansis as KAE

In einem Schreiben an die Königin vom heutigen Tage hat Prime Minister Lord Rhodi Paerrycen, KD, von seinem Privileg, Ihrer Majestät Personen für die Verleihung des Order of Albernian Excellence vorzuschlagen, gebrauch gemacht und Rt. Hon. Timothy van Hansis, MP, für die Würde des Knight Commanders of the Order of Albernian Excellence vorgeschlagen.

Der Premierminister möchte damit die vielfältigen großen Verdienste, die sich Mr van Hansis insbesondere durch sein ausgestalterisches und kulturell förderndes Wirken und Arbeiten, so z.B. durch die Erstellung der neuen albernischen Banknoten, die Auflage eines Stadt- und U-Bahn-Plans von Aldenroth und ähnliches Wirken innerhalb und außerhalb der Albernian Society um das Königreich und die Krone erworben hat, und das vorbildliche Engagement Mr van Hansis' im öffentlichen Leben würdigen und ehren.

Prime Minister Lord Rhodi Paerrycen to resign

Prime Minister Lord Rhodi Paerrycen, KD, hat am gestrigen Tage nach Gesprächen mit dem Kabinett in einem persönlichen Gespräch Ihrer Majestät der Königin mitgeteilt, dass er beabsichtigt, alsbald seinen Rücktritt vom Amt des Premierministers der Regierung Ihrer Majestät erklären.
Für den Wechsel an der Regierungsspitze gab Lord Rhodi familiäre Gründe an, die es ihm derzeit nicht ermöglichten, das Amt des Premierministers weiter mit voller Energie und dem notwendigen Einsatz auszuüben. In Absprache mit dem Kabinett teilte Lord Rhodi Ihrer Majestät seine Absicht mit, die Regierung noch so lange führen, bis die Reform Party in außerordentlichen Neuwahlen zur Parteiführung einen neuen Party Leader bestimmt hat. Dieser wird dann Ihrer Majestät als neuer Prime Minister vorgeschlagen und soll dem derzeitigen Premierminister dann im Amt nachfolgen, welcher mit dem Abschluss der Neuwahl demissionieren wird. Das entsprechende Verfahren zur Durchführung einer Neuwahl soll noch am heutigen Tage gestartet werden.
Über die weiteren Schritte hin zum Wechsel wird 5 Penny Lane sie auf dem laufenden halten.

Visit of US-President Alricio Scriptatore in Albernia

Bereits am gestrigen Abend landete der neue Präsident der Vereinigten Staaten von Astor, Alricio Scriptatore, in Aldenroth. Nach einem Empfang durch Premierminister Lord Rhodi Paerrycen mit militärischen Ehren am Flughafen kamen die beiden Staatsmänner noch am Abend zu ersten Gesprächen in 5 Penny Lane zusammen, die ihren Abschluss mit der feierlichen Übergabe der astorischen Ratifikationsurkunde der vor einigen Tagen geschlossenen Albernian Astorian Alliance fanden.

Am heutigen Vormittag weilte der Präsident zu Gesprächen in der astorischen Botschaft, während die Mitglieder der Regierung Ihrer Majestät dem State Opening of Parliament beiwohnten, im Rahmen dessen Queen Jane II in ihrer Thronrede das Regierungsprogramm der Regierung unter der Führung von Prime Minister Lord Rhodi Paerrycen, Marquess of Kelyragh, KD verlas.

Später wird Präsident Scriptatore mit der Königin und dem Herzog von Haven in Wilkinson Palace zu einem Mittagessen zusammen treffen, für den Nachmittag sind weitere politische Gespräche zwischen dem Prime Minister und dem astorischen Präsidenten geplant.

ALBERNIAN ASTORIAN ALLIANCE TREATY

Preamble

IHRE MAJESTÄT, DIE KÖNIGIN VON ALBERNIA für das Mutterland des Parlamentarismus, das Kingdom of Albernia
DER PRÄSIDENT DER VEREINIGTEN STAATEN VON ASTOR für das Mutterland der Konstitutionalität und der Freiheitsrecht, die United States of Astor

als Staatsoberhäupter der hohen vertragsschließenden Parteien, persönlich anwesend oder durch gesetzmäßige Vertreter und Repräsentanten vertreten, sind zu Astoria City zusammengekommen, um die Wünsche und Ziele ihrer Nationen, die eine große Übereinstimmung aufweisen, in einem gemeinschaftlichen Vertragswerk festzulegen.

Daher schließen die hohen vertragsschließenden Parteien,

IN ANERKENNUNG der langjährigen engen Zusammenarbeit und Kooperation der hohen vertragsschließenden Parteien und ihrer historischen Verbundenheit,
IM WUNSCH, mit allen Völkern gemeinsam in Frieden und Freiheit, den höchsten Werten für das Zusammenleben der Völker und Grundlage für alle persönlichen Freiheiten und Grundrechte, zu leben,
IN DER ÜBERZEUGUNG, dass die Werte der Freiheit und des Friedens die höchsten Werte aller Völker sind und dass jedem Volk diese Werte unumstößlich und unabstreitbar zustehen,
IM WISSEN, dass die von den hohen vertragsschließenden Parteien begründeten Werte und Ziele Grundlagen, Fundamente oder wichtige Anregungen für die Verbreitung von Freiheit und Frieden in der Geschichte gebracht haben und auch noch in der heutigen Zeit bringen,
IN DER ERKENNTNIS, dass es starke Vorreiter braucht, die diese höchsten Werte im Kampf gegen Despotie und Tyrannei in die Welt hinaustragen, verbreiten und aufrechterhalten und die für alle anderen Staaten eine Vorbildfunktion wahrnehmen, um ihnen ein leuchtendes Beispiel der Umsetzung dieser Werte zu bieten,
ENTSCHLOSSEN, als Begründer dieser gemeinschaftlichen Werte diese Funktion als historischen und moralischen Auftrag wahrzunehmen und zu auszuüben,
IN ANBETRACHT DESSEN in der moralischen Pflicht, die anderen Staaten und Nationen auf ihrem Weg hin zu Frieden und Freiheit zu unterstützen, zu korrigieren und zu fördern und für die Sicherheit als Grundlage dieser Werte zu sorgen,
GELEITET von den Zielen, ein gemeinschaftliches System der Verteidigung und der Sicherheit für die gesamte Welt zu errichten, welches Freiheit und Frieden für die gesamte Welt durch die Fähigkeit zur Abwehr aller Bemühungen, diese zu beschädigen, zu beseitigen und zu untergraben, sichert,
IN DER ABSICHT, jeden Auswuchs der Intoleranz, der Unfreiheit, der Tyrannei und jede Bedrohung der Sicherheit der in Frieden und Freiheit lebenden Völker abwehren und verhindern zu können,

dieses Vertragswerk mit den für die Alliierten bindenden Regelungen zu Erreichung ihrer gemeinsamen Ziele,

und gründen zur Durchführung dessen die Albernian Astorian Alliance.

A. Fundamentals

Art. 1: Die hohen vertragsschließenden Parteien begründen durch diesen Vertrag untereinander ein gemeinschaftliches Bündnis, welches den Namen ALBERNIAN ASTORIAN ALLIANCE, abgekürzt AAA, trägt.

Art. 2: Die Alliierten verzichten grundsätzlich auf Einreisebeschränkungen in Form von Visa für Bürger des Alliierten. Davon unberührt sind Einreiseverbote, die im Rahmen von Strafprozessen von Gerichten der Alliierten gegen Bürger des Alliierten verhängt wurden. Die Reisefreiheit kann im Krisen- oder Katastrophenfall zeitweilig und nach Information des anderen Alliierten ausgesetzt werden, wenn dies erforderlich ist.

Art. 3: Um die Ziele dieses Vertrags besser zu verwirklichen, werden die Alliierten einzeln und gemeinsam durch ständige und wirksame Selbsthilfe und gegenseitige Unterstützung die eigene und die gemeinsame Widerstandskraft gegen bewaffnete Angriffe erhalten und fortentwickeln. Die Alliierten vereinbaren, dass sie einen bewaffneten Angriff oder die begründete Annahme, dass ein solcher bevorsteht, gegen einen von ihnen als Angriff auf beide ansehen und dementsprechend Beistand, auch durch die Anwendung von Waffengewalt, leisten werden. Die Alliierten werden einander konsultieren, wenn nach Auffassung einer von ihnen die Unversehrtheit des Gebiets, die politische Unabhängigkeit oder die Sicherheit einer der Parteien bedroht sind. Sie verpflichten sich, ihre internen Konflikte friedlich und durch Gespräche und Konsultationen, im Zweifelsfalle unter Einbindung eines oder mehrerer Vermittler, beizulegen und zu lösen und keine kriegerischen Handlungen gegeneinander Vorzunehmen.

B. Organisation

Art. 4: Der Premierminister und der Präsident geben nach Bedarf die erforderlichen Weisungen und verfolgen laufend die Ausführung des im Folgenden festgelegten Programms. Sie treten zu diesem Zweck so oft zusammen, wie es erforderlich ist, und grundsätzlich mindestens zweimal jährlich.

Art. 5: Die Außenminister tragen für die Ausführung des Programms in seiner Gesamtheit Sorge. Sie treten mindestens alle drei Monate abwechselnd in Aldenroth und Astoria City zusammen. Ferner nehmen die Delegationen der Alliierten bei internationalen Organisationen die notwendige Verbindung in den Fragen gemeinsamen Interesses auf.

Art. 6: Die Kabinette der Alliierten tagen mindestens zwei Mal im Jahr gemeinsam abwechselnd in Astoria City und Aldenroth und erörtern Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik, der Finanz- und Wirtschaftspolitik und weiterer Politikfelder gemeinsamen Interesses.

Art. 7: Die Alliierten vereinbaren die gegenseitige Einrichtung von Botschaften und die Entsendung von Botschaftern. Sie verpflichten sich, nur solche Personen als Botschafter zu entsenden, für welche ein vorheriges Agrèment des anderen Alliierten (Empfangsstaat) vorliegt und eine solche Person als Botschafter abzuberufen, wenn sie durch den Empfangsstaat hierum ersucht werden, auch ohne dass eine rechtlich verbindliche Handlung des Empfangsstaates vorliegt. Sie gewähren dem jeweils anderen Staat (Entsendestaat) für seine diplomatischen Vertretungen Unverletzlichkeit, das Recht auf Schutz und Gewährleistung der Sicherheit durch den Empfangsstaat und die Freiheit von sämtlichen Maßnahmen staatlicher Gewalt des Empfangsstaates. Die Alliierten gewähren offiziellen Staatsbesuchern (Staatsoberhäupter, Regierungschefs sowie Minister) sowie akkreditierte Diplomaten (Botschaftern, Gesandten, diplimatischen Mitarbeitern) bis zur Rücknahme ihrer Akkreditierung Immunität.

C. Agenda of Cooperation

Art. 8: Die Alliierten konsultieren sich vor jeder wichtigen außenpolitischen Entscheidung und in erster Linie in den Fragen gemeinsamen Interesses, um so weit wie möglich zu einer gleichgerichteten Haltung zu gelangen.

Art. 9: Die Alliierten bemühen sich in Fragen der militärischen Organisation um die Harmonisierung nationaler Vorschriften, um gemeinsames Handeln zu vereinfachen. Auf dem Gebiet der sicherheitspolitischen Strategie und der militärischen Taktik wird eine Annäherung angestrebt, um zu gemeinsamen Konzeptionen zu gelangen. Die gemeinsame Entwicklung militärischer Ausrüstungsgegenstände und Einsatzgeräte wird von den zuständigen Ministern stetig geprüft. Der Personalaustausch zwischen den Streitkräften wird verstärkt und kann sich auf die zeitweilige Abordnung ganzer Einheiten erstrecken.

Art. 10: Die Alliierten vereinbaren eine enge, langfristige und nachhaltige wirtschaftspolitische Kooperation auf allen Ebenen. Sie erheben untereinander nur Zölle, wenn beide Seiten ihr Einverständnis dazu erklären, und werden eine aus Vertretern der Wirtschaftsministerien und Zentralbanken bestehende Arbeitsgruppe einsetzen, welche die Auswirkungen der Erhebung von Zöllen prüfen und bewerten sollen und Maßnahmen zur Vermeidung wirtschaftlicher Ungleichgewichte empfehlen. Alle drei Monate sollen die Regierungen die Ergebnisse bewerten, wobei drei Monate nach Inkrafttreten ein Einverständnis nicht mehr erforderlich ist. Sie prüfen, für welche Dienstleistungen und Produkte harmonisierte Zollsätze gegenüber Dritten sinnvoll sind.

Art. 11: Die Alliierten verpflichten sich, auf eine Anpassung ihrer jeweiligen Bestimmungen auf den Gebieten der Schulzeiten, der Prüfungen, der Hochschultitel und -diplome mit dem Ziel die Gleichwertigkeit und Vergleichbarkeit hinzuwirken. Die Alliiierten prüfen, ob und unter welchen Bedingungen ein gemeinsamer Hochschullehrbetrieb aufgenommen werden kann.

Art. 12: Die Alliierten treffen die notwendigen Vorbereitungen, um eine weitgehende Kooperation und Zusammenarbeit ihrer zivilen und militärischen Raumfahrtprogramme zu ermöglichen.

D. Final Provisions

Art. 13: Die Alliierten treffen zügig die erforderlichen Anordnungen zur unverzüglichen Verwirklichung des Vorstehenden. Die Außenminister stellen bei jeder ihrer Zusammenkünfte fest, welche Fortschritte erzielt worden sind.

Art. 14: Die Alliierten werden interessierte Dritte, im Besonderen Staaten, mit welchen eine enge politische Zusammenarbeit besteht, über die Arbeit der Allianz unterrichtet halten.

Art. 15: Die Alliierten verpflichten sich, keinerlei Verpflichtungen zu Dritten einzugehen, welche den Bestimmungen dieses Vertrages entgegen stehen. Sie verpflichten sich, vor in Kraft treten dieses Vertrages bei sämtlichen bestehenden Verpflichtungen, welche den Bestimmungen dieses Vertrages entgegen stehen oder stehen könnten, Abhilfe zu schaffen.

Art. 16: Dieser Vertrag gilt auf unbestimmte Zeit. Jeder Alliierte hat das Recht, ihn mit einer Frist von drei Monaten zum Ende des Monats durch schriftliche Notifizierung an das Staatsoberhaupt des anderen Alliierten zu kündigen.

Art. 17: Änderungen dieses Vertrages erfolgen in beiderseitigem Einvernehmen durch Protokoll, welche den Wortlaut dieses Vertrages ausdrücklich ändern. Für ihre Wirksamkeit gelten die selben Voraussetzungen wie für die Wirksamkeit dieses Vertrages.

Art. 18: Dieser Vertrag tritt in Kraft, sobald beide der Alliierten durch Hinterlegung einer Ratifizierungsurkunde beim Staatsoberhaupt des anderen Staates bestätigt haben, dass die erforderlichen nationalen und vertraglichen Voraussetzungen für sein vorbehaltsloses Inkrafttreten vorliegen. Mit seinem In Kraft treten ersetzt dieser Vertrag den Vertrag über die Zusammenarbeit zwischen den Vereinigten Staaten von Astor und dem Kingdom of Albernia vom 12. Juli 2004.

GESCHEHEN zu Astoria City am 19. Mai 2009 in zwei Urschriften.

Der Premierminister des Königreiches Albernia

Die Präsidentin der Vereinigten Staaten von Astor

Preamble

ANERKENNEND, dass die angeborene Würde und die allgemeinen, gleichen und unveräußerlichen Menschenrechte die unanzweifelbare und höchste Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt bilden,

FESTSTELLEND, dass die Ablehnung und Missachtung dieser allgemeinem, gleichen und unveräußerlichen Menschenrechte zu Akten der Tyrannei und Barbarei geführt haben, welche das Gewissen der Menschheit mit Empörung füllt und nur Abscheu hervorrufen können,

ANERKENNEND, dass in einer freien und gerechten Welt, in der jeder Mensch Rede-, Glaubens- und Gewissensfreiheit und die Freiheit vor aller Not und Furcht unanzweifelbar genießt, das Streben der Völker alleine auf das Wohl des Menschen gerichtet ist,

FESTSTELLEND, dass die Notwendigkeit besteht, diese Menschenrechte als Grundlage der Freiheit durch die Herrschaft des Rechtes und der Gerechtigkeit zu Schützen, um den Aufstand der Hoffnungslosigkeit gegen Sklaverei und Unterdrückung überflüssig zu machen,

ANERKENNEND, dass ein gemeinschaftliches Fundament auf der Basis der Menschenrechte dazu geeignet und förderlich ist, Frieden und Zusammenarbeit der Staaten und Völker der Welt hin zu einer freien und friedlichen Welt zu befördern und zu beflügeln,

FESTSTELLEND, dass die Staaten und Völker, welche sich die nachfolgende Erklärung zu eigen machen, hierdurch ihren Glauben und ihren Einsatz für die grundlegenden Menschenrechte, für die Würde und den Wert des Menschen, für die Gleichheit der Geschlechter und für die Freiheit und den Frieden in der Welt, nochmals feierlich und unanzweifelbar zum Ausdruck gebracht, anerkannt und bekräftigt haben,

dass die nachfolgende Erklärung der Menschenrechte ein von Völkern und Nationen aufgerichtetes höchstes Ideal der gesamten Menschheit ist, an dem nicht nur die Völker und Nationen der Welt, sondern in ihnen jeder einzelne Mensch, jede Gruppe und jedes Organ einer jeden Gesellschaft teil haben sollen, sondern dass auch ein jeder der Genannten stets in allem seinem Handeln und Tun gegenwärtig haben, achten und fördern soll und dass ein jeder der Genannten durch Unterricht und Erziehung aufgefordert ist, die Achtung vor diesen Rechten und Freiheiten allgemein zu verankern, zu fördern und zu vergrößern und durch fortschreitende Maßnahmen nationaler und internationaler Art ihre allgemeine und tatsächliche Anerkennung und Einhaltung durch die Völker der Welt selbst zu gewährleisten,

an alle weiteren Völker und Nationen guten Willens, sich dieser Erklärung ohne Vorbehalte und Hintergedanken anzuschließen, um eine große Gemeinschaft auf der Grundlage der im folgenden niedergelegten Rechte und Freiheiten und ein leuchtendes Beispiel für die Einigkeit der Menschheit im Streben nach dem höchsten Wohl für jeden Menschen an jedem Ort dieser Welt zu bilden.

Article 1
1. Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.
2. Jeder Mensch hat ohne Ansehen von Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, Geburt, Vermögen oder seines sonstigen Standes Anspruch auf alle in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten.
3. Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.

Article 2
Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden. Sklaverei und Sklavenhandel sind in all ihren Formen verboten.

Article 3
1. Vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich und haben Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz.
2. Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden.
3. Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.

Article 4
Jeder hat bei einer gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Beschuldigung Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht.

Article 5
1. Jeder, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, gilt als unschuldig, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren nachgewiesen ist, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat.
2. Niemand darf wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zur Zeit ihrer Begehung nach nicht strafbar war. Ebenso darf keine schwerere Strafe als die zum Zeitpunkt der Begehung der strafbaren Handlung angedrohte Strafe verhängt werden.

Article 6
Niemand darf willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben, seine Wohnung und seine Kommunikation ausgesetzt werden.

Article 7
1. Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen.
2. Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.

Article 8
Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor unverschuldeter Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen.

Article 9
Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit. Niemandem darf seine Staatsangehörigkeit willkürlich entzogen noch das Recht versagt werden, seine Staatsangehörigkeit zu wechseln.

Article 10
1. Jeder hat das Recht, sowohl allein als auch in Gemeinschaft mit anderen Eigentum innezuhaben.
2. Niemand darf willkürlich seines Eigentums beraubt werden.

Article 11
Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit. Dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder seine Weltanschauung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder seine Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.

Article 12
Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Article 13
1. Alle Menschen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln und zu Vereinigungen zusammenzuschließen.
2. Niemand darf gezwungen werden, einer Vereinigung anzugehören.

Article 14
1. Jeder hat das Recht, an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten seines Landes unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter mitzuwirken.
2. Jeder hat das Recht auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern in seinem Lande.
3. Der Wille des Volkes bildet die Grundlage für die Autorität der öffentlichen Gewalt. Dieser Wille muss durch allgemeine, freie und gleiche Wahlen mit geheimer Stimmabgabe zum Ausdruck kommen.

Article 15
Jeder hat das Recht auf einen menschenwürdigen Lebensstandard.

Article 16
Jeder hat das Recht auf Bildung.

Article 17
Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen.

Article 18
Jeder hat Anspruch auf eine internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können.

Article 19
Jeder ist bei der Ausübung seiner Rechte und Freiheiten nur den Beschränkungen unterworfen, die das Gesetz ausschließlich zu dem Zweck vorsieht, die Anerkennung und Achtung der Rechte und Freiheiten anderer zu sichern und den gerechten Anforderungen der Moral, der öffentlichen Ordnung und des allgemeinen Wohles in einer demokratischen Gesellschaft zu genügen.

Article 20
Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, dass sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.

HM Government suggests the Knighthood for The Most Hon Jonathan Skirrow, MP

Am heutigen Tage hat The most honourable The Prime Minister, Lord Rhodi Paerrycen, Marquess of Kelyragh, KD durch persönliches Schreiben an die Königin im Namen der Regierung Ihrer Majestät darum ersucht, den Speaker of the House of Commons, The most honourable Jonathan Skirrow, MP, mit dem Royal Theresian Order auszuzeichnen. Lord Rhodi empfahl ihrer Majestät, Mr Skirrow zum Knight Grand Cross des Ordens zu erheben und damit zum Ritter zu schlagen.

In seiner Begründung verwies der Premierminister auf die vielfältigen Ämter, welche Mr Skirrow für das Königreich bereits ausgeübt hat oder noch immer ausübt und in welchen er sich im Laufe der Zeit große Verdienste um das Königreich erworben hat.

HM Government ist sich der Tatsache bewusst, dass die Entscheidung über die Verleihung des Ordens ausschließlich im Ermessen der Königin liegt und der Vorschlag daher lediglich beratende Wirkung hat. Nach Gesprächen des Premierministers mit der Königin ist die Regierung Ihrer Majestät jedoch davon überzeugt, dass die Königin die Ansicht der Regierung teilt.

Joint Declaration between HM Government and the Government of the United Empire

Zum Abschluss der Gespräche zwischen Her Majesty's Government und der Regierung des Empire-Uni wurde durch Reichskanzler Dr. Friedrich McClane und The most hon The Prime Minister am gestrigen Tage die nachfolgend wiedergegebene gemeinsame Erklärung beider Regierungen unterzeichnet, in welcher beide Regierungschefs die Ergebnisse ihrer fruchtbringenden Gespräche, die in freundschaftlicher und konstruktiver Athmosphäre stattfanden, festgehalten haben.

Graham Hutton
Prime Minister's Spokesman

Gemeinsame Erklärung zur gegenseitigen Anerkennung zwischen dem Kingdom of Albernia und dem Vereinigten Kaiserreich




Seine Exzellenz der Prime Minister of the Kingdom of Albernia, stellvertretend für die Regierung des Kingdom of Albernia, und Seine Exzellenz der Reichskanzler des Vereinigten Kaiserreichs der Neuenkirchner Länder, Valoir und Nugensil, stellvertretend für die Regierung des Vereinigten Kaiserreichs, sind im Bemühen, die Sicherheit und Wohlfahrt ihrer Völker heute und in Zukunft zu wahren, zu folgender Vereinbarung gekommen:




1. Das Kingdom of Albernia und das Vereinigten Kaiserreich erkennen sich gegenseitig als souveräne Völkerrechtssubjekte an.




2. Überdies werden beide Regierungen Anstrengungen unternehmen, dauerhaften diplomatischen Kontakt zueinander aufzunehmen. Diplomatische Vertreter einer Partei erhalten dabei im Hoheitsgebiete der anderen Partei diplomatische Immunität.




3. Beide Regierungen beabsichtigen insbesondere, die Zusammenarbeit in Angelegenheiten der internationalen Diplomatie und Sicherheit auszubauen und weiter zu entwickeln.







Aldenroth, am 13. Februar 2009




Für das Kingdom of Albernia:
Lord Rhodi Paerrycen, Marquess of Kelyragh, KD
- Prime Minister -




Für das Empire-Uni:





- Chancelier Impérial d'Empire-Uni -