Beiträge von Labour Party

Constitution of the Labour Party

Article 1: Principles
(1) Die Labour Party ist die sozialdemokratische Partei Albernias.
(2) Die Partei führt den Namen "Labour Party" und die Kurzbezeichnung "Labour". Sie hat ihren Sitz in Aldenroth.

Article 2: Membership
Voraussetzungen für den Erwerb der Mitgliedsrechte ist ein schriftlicher Aufnahmeantrag an den Leader. Über die Aufnahme entscheidet der Leader in eigener Zuständigkeit. Ein Mitglied, das schuldhaft in grober Weise die Interessen der Partei verletzt, kann durch die General Conference ausgeschlossen werden.

Article 3: General Conference
(1) Alle Parteimitglieder der Partei bilden die General Conference. Sie fällt alle Entscheidungen, die nicht einem anderen Organ zugewiesen sind.
(2) Anträge in der General Conference können von jedem Parteimitglied und dem National Committee eingebracht werden. Über sie wird mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen entschieden.

Article 4: National Committee
(1) Dem National Committee gehören der Party Leader, der Leader in the Commons, der Leader in the Lords und der Chairman of the National Committee an.
(2) Über seine Zusammensetzung wird stets nach Ablauf der Wahlen zum Unterhaus bestimmt.
(3) Der Party Leader wird von der General Conference mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen namentlich gewählt. Er repräsentiert die Partei nach außen, koordiniert ihr Auftreten und ihre Programmatik, verwaltet ihre Finanzen und leitet die Sitzungen der General Conference.
(4) Der Leader in the Commons und der Leader in the Lords sind jeweils Mitglied der jeweiligen Kammer des Parlaments und werden von den entsprechenden Fraktionen bestimmt. Sie leiten die jeweilige Fraktion (Parliamentary Party) und koordinieren die Arbeit im jeweiligen Haus. Sofern in einem Haus keine Mitglieder der Partei vorhanden sind, ruht jeweilige Amt.
(5) Der Chairman of the National Committee ist der Stellvertreter des Party Leaders. Ihm obliegt die Unterstützung des Party Leaders, insbesondere in allen Fragen der Organisation und der Führung der Geschäfte der Partei. Der Chairman of the National Committee wird durch den Party Leader ernannt. Die General Conference kann ihn absetzen.

Aldenroth, 23rd of October 2011
Sir Quincy MacDonald leads Labour into the upcoming General Elections

Der zweimalige Premierminister des Königreiches und mehrmalige Abgeordnete im Unterhaus, Sir Quincy MacDonald, wurde im Rahmen eines Wahlparteitages der Labour Party erneut zum Führer der Partei und Spitzenkandidaten bei den anstehenden General Elections gewählt.

Sir Quincy entsprach damit dem Wunsch einer großen Mehrheit der Partei, die ihn nach seiner Rückkehr in die Öffentlichkeit dazu aufgefordert hat, erneut Führungsverantwortung zu übernehmen. In enger Abstimmung mit dem amtierenden Minister of Defense und Labour-Abgeordneten im Unterhaus, Winston Crowe, erklärte Sir Quincy seine Kandidatur und erhielt die Zustimmung von 97,4% der Delegierten.

Für die anstehenden General Elections schwor Sir Quincy seine Partei auf einen engagierten Wahlkampf ein. Labour müsse sich in der Öffentlichkeit als das präsentieren, was es sei: "Als progressive Kraft, die sich dafür einsetzen wird, dass die anstehende Verfassungsreform zu einer Stärkung der Demokratie und des Parlamentarismus führen wird. Wir stehen dafür ein, dass der Wähler auch künftig in einem starken Unterhaus, in dem die Wahlkreise angemessen vertreten sind, stark repräsentiert wird!"

Laut Sir Quincy setze Labour sich in den kommenden Monaten konkret dafür ein, den Prime Minister künftig vom Vertrauen des Unterhauses abhängig zu machen. Nach seiner Ernennung durch die Queen solle der Prime Minister sich einem Vertrauensvotum stellen und erst, wenn er dieses gewinnt, solle er seine Minister benennen und seine Amtsgeschäfte aufnehmen dürfen.

Gleichwohl forderte Sir Quincy, dass dann auch festzuschreiben wäre, dass zum Prime Minister nur ein Mitglied des House of Commons berufen werden dürfe. Jede andere gesetzliche Beschränkung des Amtes des Prime Minister wie auch das für den Minister of Foreign Affairs müsse dafür abgeschafft werden.

Als sein persönliches Projekt sieht Sir Quincy noch immer eine Reform des Census-Rechtes an. "Ich werde mich darum bemühen und im Falle meiner Wahl eine Mehrheit im künftigen Unterhaus dafür organisieren, endlich transparentere Regelungen für Volkszählungen und die damit verbundene Wahlberechtigung zum Unterhaus aufzustellen." Dass auch vor den jetzt anstehenden General Elections kein National Census durchgeführt wurde, der zu einer Neufeststellung der Wahlberechtigungen geführt hätte, dürfte künftig nicht mehr geschehen.

Von LibDems und Reform forderte Sir Quincy, die erst jüngst installierte Royal Commission zur Reform des Parlamentes um ein Mitglied der Labour Party zu erweitern, damit die albernische Gesellschaft dort in seiner ganzen politischen Breite repräsentiert wird und nicht nur in einem verkleinerten Ausschnitt. "Die Aufgaben, die vor uns liegen, sind alles andere als geeignet, um jetzt die Ansichten der Mehrheit durchzudrücken. Denn wir alle wissen doch, dass die Ergebnisse dieser Kommission später nur noch durchgewunken werden, wenn LibDems und Reform sich erst einmal einig sind!", sagte Sir Quincy unter dem kräftigen Applaus der Delegierten.

Zum Abschluss des Parteitages der Labour Party wurde das Positionspapier von Party Leader Sir Quincy mit 98,1% der Stimmen angenommen.

Aldenroth, 30th of July 2o1o
Russell leads Labour!

Walter Russell wurde zum neuen Parteichef von Labour gewählt. Der erst kürzlich in die Partei eingetretene Russell übernimmt somit den seit vier Wochen vakanten Posten des Vorsitzenden.

Nach dem plötzlichen und unerwarteten Rücktritt des former Prime Minister und Leader der Labour Party, Sir Quincy MacDonald, bestand die Notwendigkeit zu Neuwahlen. Russell erklärte in seiner Antrittsrede: "Es ist wahr, dass meine Person zweifellos ein Risiko für die Partei darstellt. Ich bin freilich ein unbeschriebenes Blatt, was das politische Hickhack im Kingdom anbelangt. Allerdings sehe ich darin eine Chance - eine Chance zur Neuorientierung der Partei, die eine Blutauffrischung dringend nötig hat. Ich will mein Möglichstes dafür tun, der Labour Party neues Leben einzuhauchen. Diese - zunächst einmal nur personelle - Neuausrichtung ist nötig, um das Vertrauen der Öffentlichkeit in Labour zurück zu gewinnen."

IT'S TIME FOR LABOUR

Die vergangenen Monate waren Monate der Opposition für Labour. Fast vier Monate lang hatten andere die Möglichkeiten und die Pflicht, als HM Government das Kingdom dauerhaft voran zu bringen, Lösungen für die bestehenden Probleme zu finden und künftige Probleme zu verhüten. Sie sind an diesem Anspruch durchweg gescheitert.

Labour hat während der Zeit seiner letzten Regierungsverantwortung zahlreiche grundlegende Gesetze eingeführt, wozu insbesondere der Public Health Act, der Anti-Discrimination Act, der Compulsory Insurance Act, der Youth Protection Act und der Labour Standards Act gehören.

Auf diesem status quo haben sich die Regierungen Van Hansis und Botherfield ausgeruht. Konkrete Vorhaben, um die Stellung des Kingdom in den internationalen Beziehungen wie auch die Sicherheit der Nation zu verbessern, Arbeitsplätze dauerhaft zu sichern, stetiges Wachstum der albernischen Wirtschaft zu gewährleisten und die Fortentwicklung, Überprüfung und Entbürokratisierung der bestehenden Gesetze, wurden von ihnen weder geplant, noch begonnen, noch umgesetzt.

Dies wird Labour ändern. Es ist Zeit dafür.

Aus diesem Grunde wird Labour seine Anliegen und Projekte für die kommenden Monate nicht erst dann skizzieren, wenn die Wahlergebnisse bekannt sind und die parlamentarische Arbeit beginnt. Die folgenden, ganz konkreten Vorhaben möchte Labour in das neue House of Commons einbringen und durchsetzen – ganz egal, ob dies als HM Government oder in der Rolle von HM Loyal Opposition sein wird.

HOME AFFAIRS: Open Government, Census Reform, Employee Privacy and Penal Law Codification

Es ist in den vergangenen Jahren zur Regel geworden, dass die Öffentlichkeit selten weiß, welche Vorhaben HM Government plant oder bereits umgesetzt hat. Labour wird in der kommenden Legislaturperiode daher gesetzliche Grundlagen für die Einführung von Governmental Records entwerfen, um die Transparenz und Nachvollziehbarkeit administrativer Maßnahmen zu verbessern.

Labour plant außerdem die Einführung regelmäßiger Prime Minister's Questions, um HM Government auch im House of Commons die regelmäßige Beantwortung von Fragen zu ermöglichen und das Instrument der Urgent Query auf den eigentlichen Zweck zurückzuführen.

Weiterhin wird Labour

- die Einführung eines kodifizierten Strafrechtes vorbereiten und wenn möglich noch in der kommenden Legislaturperiode umsetzen,
- die bereits in dieser Legislaturperiode begonnene Reform des National Census weiterentwickeln und umsetzen,
- die Sozialgesetzgebung überprüfen und fortentwickeln,
- über eine Reform des Obligation of Secrecy Act den Arbeitnehmerdatenschutz einführen,
- Forschung und Entwicklung im Bereich der erneuerbaren Energien unterstützen, um das Kingdom unabhängiger von endlichen Stoffen und Atomstrom zu machen und
- alle Gesetze des Kingdoms zum Zwecke der Entbürokratisierung einer generellen Überprüfung unterziehen.

FOREIGN AFFAIRS: Transparent Diplomacy, International Organizations and Security Cooperation

Labour wird auch in der Außenpolitik eine höhere Transparenz von HM Government durchsetzen und den Grundstein dafür legen, dass sowohl die Öffentlichkeit als auch nachfolgende Regierungen Ihrer Majestät angemessene Informationen über die auswärtigen Beziehungen und den Stand der nationalen Sicherheit erhalten.

Des Weiteren beabsichtigt Labour

- die Wiederherstellung einer konstanten und konstruktiven Repräsentation des Kingdom im Council of Nations,
- die Ausrichtung des nächsten League of Nations Summit und damit verbunden eine Intensivierung der Beziehungen zu den Mitgliedsstaaten der League,
- die Einrichtung dauerhafter militärischer Stützpunkte im Ausland,
- davon unabhängig eine Intensivierung der militärischen Kooperation mit ausländischen Partnern,
- den Erlass von Direktiven für den Umgang mit Atomwaffen,
- Schaffung eines gemeinsamen Verteidigungskonzepts mit den Vereinigten Staaten von Astor
- konkrete Schritte zur Schaffung dauerhafter kollektiver, globaler Sicherheitsstrukturen als Nachfolger der aufgelösten International Security Organization und
- eine Überprüfung der militärischen Kommandostrukturen und die Etablierung des Defence Council und der Defence Boards.

EXCHEQUER: Social Security, Economy Boost and Tax Reform

Die albernische Wirtschaft befindet sich in einer anhaltenden Krise. Trotz entsprechender Bemühungen ist ungewiss, wie lange Unternehmen ihre Waren auf dem Markt absetzen können bis das Volk erneut finanzielle Engpässe erleidet. Der Bestand von Betrieben und Arbeitsplätzen gleichermaßen ist nicht dauerhaft gesichert. Viele Arbeitnehmer wie auch Arbeitgeber im gesamten Kingdom könnten bald wieder um ihre Existenz bangen.

Es wird somit unvermeidbar sein, auch in Zukunft Investitionen in die Produktionsqualität, vor allem aber in die Produktionsquantität der Public Enterprises vorzunehmen. Labour wird entsprechende Schritte unter Berücksichtigung von Angebot und Nachfrage auf dem Markt unternehmen und dabei die Ergebnisse der Betriebszählungen berücksichtigen.

Labour wird außerdem die Voraussetzungen schaffen, um die bereits im Compulsory Insurance Act vorgesehenen Arbeitgeberbeiträge tatsächlich einziehen zu können, damit die Versicherten die ihnen zustehenden Leistungen auch erhalten.

Darüber hinaus plant Labour

- die Schaffung eines finanziellen Zuschusses für Unternehmensgründungen in bisher vernachlässigten Branchen,
- die Einführung eines Banking Act und gesetzliche Regelungen der Kreditvergabe und Sicherstellung von Rechtssicherheit für Kreditgeber und -nehmer und
- eine Reform des Taxes Act zur Belebung brachliegenden Geldes und zur Förderung von Investitionen; konkret: Absenkung des Vermögensfreibetrages für Privatpersonen auf 1 000 £ und Senkung der Gewinnsteuern auf jeweils 10%.

VOTE LABOUR. BECAUSE IT WORKS FOR YOU.

Labour finalisies Manifesto

Auf ihrem Parteitag in Haven beschloss die Labour Party an diesem Wochenende ihr Labour Manifesto. Im Gegensatz zu traditionellen Grundsatzprogrammen legt das Manifesto den Schwerpunkt auf den Themenbereich Arbeit, Beschäftigung und Lebenschancen. Labour betont damit ihre Rolle als Interessenvertreterin der arbeitenden Menschen und ihren Familien.

Labour Manifesto

1. Arbeit ist eine der Hauptgrundlagen für eine Lebensgestaltung in Eigenverantwortung und die Grundvoraussetzung für die Entfaltung der Persönlichkeit. Menschen richten ihre individuelle Lebensplanung, ihr Bildungsstreben, ihre Berufswahl, ihre soziale Anerkennung sowie manches andere an bezahlter Arbeit aus. Zugleich ist diese Arbeit wesentlicher Faktor der Wertschöpfung in der Volkswirtschaft.

2. Eine Reduzierung des Menschen auf seine Funktion als Träger von Arbeitskraft ist inhuman und zerstört die Würde der Arbeit und der Arbeitenden. Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert. Löhne dürfen nicht nur als Kostenfaktor betrachtet werden. Anständige Arbeit muss auch anständig bezahlt werden.

3. Frau und Mann sind im Arbeitsleben gleichzustellen. Dies gilt für die Entlohnung ebenso wie für die Beförderung auf höherwertige Stellen und die Wiedereingliederung nach vorübergehendem Ausscheiden aus einem Arbeitsverhältnis. Nötig sind Hilfen bei der Wiedereingliederung nach Kindererziehung in Form von Beratung, Fort- und Weiterbildungsangeboten sowie bei Angeboten zur Kinderbetreuung.

4. Steigende Produktivität, nicht zuletzt durch den Einsatz neuer Technologien, führt dazu, dass immer weniger menschliche Arbeitskraft benötigt wird. Arbeit ist in hohem Maß ungleich verteilt. Die einen leisten vielfache Überstunden, die anderen bleiben ausgeschlossen und sind arbeitslos. Um heute und in Zukunft die Teilhabe aller Menschen am Erwerbsleben zu erreichen, muss der Anteil jedes Einzelnen in dem gleichen Maße reduziert werden, in dem das Maß menschlicher Arbeitskraft insgesamt abnimmt. Der Umfang gesellschaftlich nützlicher Arbeit, insbesondere in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Pflege, Energie und Verkehr, ist auszuweiten.

5. Die Ausdehnung der Produktion stößt an ihre Grenzen: Weder können Rohstoffe beliebig verbraucht, noch darf die Umwelt weiter mit Abfall aller Art belastet werden. Durch Investitionen zur Einsparung von Energie und Rohstoffen sowie durch die Förderung privater Investitionen zum Umweltschutz ist die wirtschaftliche Entwicklung nachhaltiger zu gestalten.

6. Freiheit und Würde des Menschen verlangen, dass er nicht nur im Staat, sondern auch an seinem Arbeitsplatz im Betrieb und Unternehmen mitbestimmen kann. Die Mitbestimmungsrechte der Beschäftigten und ihrer Vertreter sind daher ebenso auszubauen wie die Teilhabe der Beschäftigten an Unternehmen, einschließlich der Gewinn- und Vermögensbeteiligung, z.B. in Form von Aktien.

7. Eine gleichmäßigere Verteilung der Einkommen und Vermögen, beispielsweise durch steuerliche Mittel, ist ein Beitrag für mehr Beschäftigung, weil einkommensschwache Schichten eine höhere Konsumquote haben als einkommensstarke. Der Konzentration wirtschaftlicher Macht in wenigen Händen ist durch den Ausbau der Mitbestimmung und Fusionskontrolle sowie einer stärkeren Belastung von Millioneneinkommen und Milliardenvermögen entgegenzuwirken.

8. Ziel des Wirtschaftens darf nicht in erster Linie der maximale Gewinn um jeden Preis sein, sondern die Deckung des gesellschaftlichen Bedarfs und die Teilhabe möglichst aller Menschen am gesellschaftlichen Wohlstand. Armut darf kein hingenommener Faktor der Gesellschaft und der Wirtschaft sein.

9. Bildung ist und bleibt die wichtigste Zukunftsinvestition. Das Ziel von Bildung darf jedoch nicht nur die fachliche Qualifikation für das Arbeitsleben sein. Bildung ist ist das Fundament einer jeden demokratischen Gesellschaft und Ausgangspunkt der politischen und gesellschaftlichen Partizipation. Der Unterricht in den Schulen darf sich nicht nur auf den Erwerb von Fachwissen beschränken. Der Besuch einer Universität ist keine Ausbildung, sondern Bildung.

10. Unsere Heimat ist in vielen Bereichen auf ausländische Mitarbeiter und Investoren angewiesen, um im Rahmen der globalen Ausrichtung wettbewerbsfähig zu bleiben. Eine geregelte Zuwanderung ist daher auch weiterhin geboten und erwünscht. Integration, Toleranz und demokratische Grundregeln müssen ein entscheidender Bestandteil unseres Bildungssystems werden, um bereits die Grundlagen für eine soziale und lebenswerte Gesellschaft in der Schule zu legen. Integration darf aber keine Einbahnstraße sein. Wer hier leben möchte, sollte die Albernische Sprache in Wort und Schrift lernen. Dafür müssten entsprechende Kurse verpflichtend angeboten werden.

Willkommen bei Albernias linker Kraft: der Labour Party.

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Dann kann es auch schon losgehen. Wir freuen uns darauf, mit Ihnen gemeinsam eine linke Politik für ein modernes Albernia zu betreiben.