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Exzellenzen, ich bitte zunächst mein etwas sehr langes Fernbleiben zu entschuldigen. Wenn ich die Debatte im stenographischen Protokoll richtig nachgelesen habe, dann dreht sich ein Diskussionspunkt um die Fragen, inwiefern die Polkonvention auch gegenüber Nicht-Signatarstaaten Gültigkeit erlangen kann. Ich erlaube mir, in dieser Frage einen neuen Gedankengang grundsätzlich vorzustellen: analog zur Etablierung von Protekoraten, wie zum Beispiel Dreibürgen über das Heilige Land, könnten wir zum B…
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(Zitat von Flora McBoyd) Bitte, Exzellenz, es geht mir hier zunächst ein darum, die Problematik als solche unter einem anderen Lösungsaspekt zu betrachten als wir es bislang taten. ich will auch gar nicht bestreiten, dass Ihr Einwand bedenkenswert ist, das eine Voraussetzung die Mitgliedschaft aller Staaten in der Polkommission sein könnte. Dennoch bitte ich Sie, den von mir gemachten Vorschlag nicht rundweg abzulehnen, bevor wir ihnen nicht auf seine Vor- und Nachteile abgeklopft haben.
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(Zitat von Mehregaan) Exzellenz, wenn Sie vielleicht so freundlich wären dies etwas zu präzisieren, wäre ich Ihnen sehr verbunden. Wenn ich ergänzend zu den Ausführungen von Exzellenz Thrace ausführen darf: Die Errichtung eines PK-Protektorats über die Polgebiete würde meiner Meinung nach die Beantwortung der von Exzellenz Mehregaan eingangs aufgeworfenen Fragen quasi automatisch nach sich ziehen.
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Einmal angenommen, es ist wirklich so abwegig das zu tun, was andere Staaten für selbtverständlich halten, nämlich Protektorate zu errichten, dann stellt sich mir die Frage, wie wir die eingangs von Exzellenz Mehregaan aufgeworfenen Fragen beantworten wollen.
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Eine weitere Option wäre, explizit in die Polkonvention hineinzuschreiben, dass das Hochkommissariat für die Polgebiete mit Staaten, die nicht Signatarstaat der Polkonvention sind oder mit anderen internationalen Organisationen unter bestimmten Umständen Verträge abschließen können. Zwar ist die Demokratische Union der Auffassung, dass das Hochkommissariat für die Polgebiete dies bereits jetzt kann. Da diese Auffassung aber sowohl zwischen den Signatarstaaten der Polkonvention umstritten ist als…
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Vielen Dank, Exzellenz. Ich schlage vor, dass wir konkret einen Artikel 9a in den Text der Polkonvention aufnehmen. Als Diskussionsgrundlage schlage ich den folgenden Text vor: "Artikel 9a (1) Der Hohen Kommissar kann mit Zustimmung des Hohe Rat Verträge und andere Übereinkünfte mit Staaten, welche dieser Konvention nicht beigetreten sind, und internationalen Organisationen abschließen, wenn die Verträge dem Schutz der Polgebiete dienen. (2) Verträge, welche die Rechte und Pflichten der Signatar…
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Ich bin mit den von Exzellenz Sigurdsson gemachten Änderungsvorschlägen einverstanden.
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Gut, dann sollten wir uns dieser Punkte annehmen. Ich gehe mal auf den ersten Themenschwerpunkt ein, die Exzellenz Mehregaan zu Beginn dieser Beratungen aufgeworfen hat, wobei ich mir erlaube, die einzelnen Punkte dieses Themenblocks leicht umzusetzen und zu ergänzen: 1. die Frage nach der Gerichtsbarkeit soll heißen, wenn aus dem Land Mustermanien jemand gegen die Polkonvention verstößt: a. Wie werden Verstöße aufgedeckt? b. Wer hält ihn auf? c. Wie wird er aufgehalten? d. Nach welchem "Recht" …
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*so* Schaut in die Runde.*so* Exzellenzen, wie ist Ihre geschätzte Meinung zu diesem Vorschlag?
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Schaut unauffällig auf ihre Armbanduhr.
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Nun, Exzellenzen, dennoch müssen wir eine Antwort auf die Frage finden, nach welchem Recht bestraft werden soll. Da weder die Polkonvention noch der Polvertrag irgendwelche strafrechtlichen Sanktionen enthalten, sehe ich derzeit keine andere Möglichkeit als die von mir genannten. Was natürlich nicht heißen soll, dass es keine weiteren geben könnte.
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Auch wenn sich noch nicht alle Vertreter zu Wort gemeldet haben, zeichnet sich doch ab, dass weder die Idee eines Protektorats noch die Idee eines Polstrafrechts konsensfähig zu sein scheint, da das Erstere von vielen als nicht erwünscht und das Zweite als nicht machbar angesehen wird, wenn ich die Äußerungen soweit richtig interpretiere. Ich erlaube mir daher, zunächst die erste Frage in den Mittelpunkt der Beratungen zu rücken: 1a. Wie werden Verstößen aufgedeckt? Hierzu könnte entweder eine g…
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Neu wären entweder die gemeinsamen Beobachtermissionen oder die Koordinierung durch den Hochkommissar.
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(Zitat von Jeremy Goldberg) Die Demokratische Union würde ebenfalls dahin tendieren. Das hätte den Vorteil, dass ein Stück weit Rechtssicherheit geschaffen werden würde, und zwar dahingehend, dass jeder weiß, mit welcher Strafe auf welchen Tatbestand international zu rechnen ist.
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(Zitat von Dame Nessie Dyce) Das ist sicherlich richtig. Ebenso dürfte es nicht von der Hand zu weisen, dass eine Koordinierung Vorteile bringt, wie etwa die Vermeidung unnötiger Umweltbelastungen durch doppelte oder dreifache Patrouillien. Ganz abgesehen davon, dass durch eine Koordinierung der Effekt größer sein dürfte und ein größeres Gebiet abgedeckt werden könnte.
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Exzellenzen, ich muss ehrlich sagen, dass ich derzeit dann auch nicht weiter weiß, wie wir als Polkommission eine befriedigende Antwort auf die aufgeworfenen Fragen finden können. Ich werde mich mit meiner Regierung beraten und eventuell neue Vorschläge auf den Tisch legen, was, so hoffe ich, niemanden davon abhalten wird, seinerseits Vorschläge zu unterbreiten.
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Exzellenzen, so wie ich das sehe, ist bislang der von Exzellenz Sigurdsson überarbeitete Ergänzungsvorschlag zur Polkonvention konsens: (Zitat) Da es offensichtlich weder einen Konsens über die Errichtung eines Protektorates über die Polgrbiete noch einen Konsens über die Errichtung eines internationalen Polarstrafrechts oder Polaren Gerichtshofes gibt, entfallen meiner Meinung nach diese Vorschläge. Mit Blick auf die bestehenden Artikel 10 und 11 der Konvention kann die Beantwortung der Fragen …
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(Zitat von Dame Nessie Dyce) Das wäre durchaus eine Möglichkeit, einen einheitlichen Standard zu erreichen. Ein möglicher Text könnte wie folgt formuliert sein: (Zitat)
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Ich bin einverstanden und stelle den Antrag, über den folgenden Änderungsentwurf abzustimmen: (Zitat) Da der von mir vorgeschlagene Text etwas wenig umfangreich ausfällt und bislang auch keine Ergänzungsvorschläge vorgebracht wurden, schlage ich vor, die folgende Empfehlung an die Mietgliedsstaaten zu richten: (Zitat)
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Das können wir gerne tun. Ich habe jetzt auf die Schnelle nur keine Formulierung zur Hand.