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Aldenroth | 6 April 2012 CONFERENCE ON DEVOLUTION AND LOCAL GOVERNMENT An dieser Stelle findet die Conference on Devolution and Local Government statt. Sie hat zum Zweck, die Gesetzgebung und finanzielle Ausstattung hinsichtlich der Regionen, Grafschaften, Städte und Gemeinden gemeinsam mit den betroffenen Gebietseinheiten auf einer breiten Basis zu besprechen.

Ich bitte Sie zunächst um Anmeldung.

Bitte nennen Sie auch gleich eine priorisierte Liste der Themen, die Sie gern bearbeiten möchten.

Guten Abend, Lord Jonathan. Schön, dass auch Sie Ihre Teilnahme ermöglichen können. Ich möchte Sie allerdings, wie auch alle anderen Teilnehmer sehr darum bitten, endlich die Schärfe aus der Debatte zu nehmen. Wollen Sie poltern oder wollen Sie Ziele formulieren und zu deren Erreichung beitragen? Zum Poltern können Sie gern wieder zurück in den Schmollwinkel Labour-Parteizentrale gehen. Eine Agenda legt mein Haus morgen auch anhand des Geäußerten vor. Gemeckere hätte es auch gegeben, wenn ich ke…

Lord Jonathan, ich bin entsetzt. Sie waren mal besser. Auf der Oppositionsbank im Parlament habe ich bisher noch nicht Platz genommen, vielleicht erinnern Sie sich?! Wie dem auch sei, gleich geht es los. Simoff: Ich entschuldige mich doch nicht, ich sehe es nur nicht ein, Albernia zu einem Echtzeitspiel umzubauen... Hier wird gerade gar nichts respektiert, aber suhle dich nur in deiner vermeintlichen Überlegenheiten. Ich glaube es nicht.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, vielen Dank, dass Sie zur Konferenz über die Regional- und Kommunalverwaltung des Home Office erschiedenen sind. Ziel der Regierung ist es, hier einen angemessenen Ausgleich in der Aufgabenverteilung und natürlich in letzter Konsequenz in Fragen der Finanzausstattung zu erhalten. Ich darf deswegen auch gleich zu Beginn die vom Recht Ehrenwerten Abgeordneten von Winhall and Windhag geäußerte Befürchtung zerstreuen, HM Government möchte die Devolution rückgän…

Vielen Dank, Mr Grieve. HM Government plant nicht, die örtlichen Aufgaben zu beschneiden oder zu erweitern. Da sind wenigstens wir beiden überein. Nach Auffassung der Regierung ist die Erhebung von Gebühren und Beiträgen im Rahmen der Rechtssetzungskompetenzen durch die Gebietseinheiten nicht eingeschränkt. Das Gesetz spricht lediglich von einem Verbot der Steuererhebung. Was die Haushaltsführung der Gebietseinheiten angeht, begreife ich es für eine Selbtsverständlichkeit in einer Demokratie, da…

Das Ministerium ist gerade dabei, das Gesagte zusammenzufassen. Das wird noch bis morgen Zeit in Anspruch nehmen.

Werte Kolleginnen und Kollegen, vielen Dank für Ihre Geduld. Wir konnten feststellen, es gibt definierte und weitgehende Betätigungsfelder der Regionen, Counties, Städte und Gemeinden. Der Katalog soll wenigstens für die Regionen polizeiliche Befugnisse einräumen. Hierzu bereitet das Home Office in Kooperation einen Vorschlag vor. Weiterhin soll, so eine Forderung, die Regionalebene weitergehende Kompetenzen in der Wirtschaftsförderung und Infrastrukturpolitik erhalten. Da möchte ich fragen, wie…