Posts by Dame Kimberly Stanliss

    Right Honorable Members of Parliament,


    die königliche Regierung hat Abstimmung zu folgender Bill beantragt:

    Treaty of Friendship and Cooperation with Astor Ratification Bill


    Article 1

    Dem Vertrag über Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen den Vereinigten Staaten von Astor und dem Dominion Cranberra in der im Anhang niedergelegten Fassung wird zugestimmt.


    Article 2

    Die Regierung ihrer Majestät wird beauftragt und ermächtigt, die erforderlichen Maßnahmen zur Mitteilung der Ratifikation des Vertragswerkes an die Vereinigten Staaten von Astor zu vollziehen.


    ANHANG

    Treaty of Friendship and Cooperation


    between

    the United States of Astor

    and the Dominion of Cranberra


    Die Vereinigten Staaten von Astor und das Dominion Cranberra - in der Folge: die Unterzeichner -,


    EINGEDENK ihrer freundschaftlichen und gut nachbarschaftlichen Beziehungen,

    GEWILLT, die bilaterale Zusammenarbeit auszubauen und zu vertiefen,

    IM BESTREBEN, gemeinsam die Basis für eine Architektur der Sicherheit und Zusammenarbeit zu legen, die eine Zone der Freiheit, der Sicherheit und des wirtschaftlichen Wohlstands auf dem astorischen Kontinent schafft,


    sind übereingekommen, die Beziehungen ihrer Staaten wie folgt auszugestalten und auf dieser Grundlage weiter auszubauen:


    Art. 1 - Basic Provisions

    (1) Die Unterzeichner erkennen einander als souveräne Staaten an und verpflichten sich, keine militärischen Handlungen gegeneinander zu unternehmen, solange dieser Vertrag besteht.

    (2) Die Unterzeichnern stufen bei Vertragsunterzeichnung ihre diplomatischen Beziehungen mindestens als "freundschaftlich" oder dem Sinnverwandt ein.

    (3) Meinungsverschiedenheiten und Konflikte zwischen den Unterzeichnern werden auf friedlichem und diplomatischem Weg, notfalls unter Vermittlung von Drittstaaten oder einer Internationalen Organisation beigelegt.


    Art. 2 - Ambassadorial Exchange

    (1) Die Unterzeichner bekräftigen ihren Wunsch, Botschafter oder bevollmächtigte Diplomaten auszutauschen, die nach den Bestimmungen des jeweiligen Unterzeichners akkreditiert sein müssen.

    (2) Die Botschafter und bevollmächtigten Diplomaten sowie der ihnen zugewiesene Grund und Boden einschließlich der Gebäude und des Personals unterliegen dem nach dem Völkergewohnheitsrecht dafür vorgesehenen üblichen Schutz und Status.


    Art. 3 - Educational Exchange

    (1) Die Unterzeichner einigen sich darauf, Gastschülern und Gaststudenten, sowie wissenschaftlichem Personal die Visavergabe zu erleichtern, wenn sie eine offizielle und gültige Einladung des gastgebenden Bildungsinstituts vorlegen können.

    (2) Die Unterzeichner kommen überein, dass sie für Staatsangehörige der anderen vertragsschließenden Partei, die ihren beruflichen und sozialen Lebensmittelpunkt im Inland haben und mit hoher Wahrscheinlichkeit dauerhaft haben werden, ebenfalls erleichterte Bedingungen für die Visavergabe ermöglichen.


    Art. 4 - Border Traffic

    (1) Die Unterzeichner einigen sich darauf, den grenznahen Verkehr zu erleichtern. Dies betrifft im Besonderen greznahe Pendler.

    (2) Grenznahe Pendler sind insbesondere diejenigen, die

    a. in einem Abstand von 20 Meilen (32,19 km) zur Grenze wohnen und

    b. jenseits der Grenze dauerhaft einer lohnabhängigen oder selbständigen Beschäftigung nachgehen oder Waren transportieren.


    Art. 5 - Diplomatic and Defence Cooperation

    (1) Die Unterzeichner konsultieren sich vor außen- und sicherheitspolitischen Entscheidungen, die Auswirkungen auf den astorischen Kontinent haben können und in den Fragen gemeinsamen Interesses, um so weit wie möglich zu einer gleichgerichteten Haltung zu gelangen.

    (2) Im Falle eines bewaffneten Überfalles auf einen Unterzeichner seitens irgendeines oder einer Gruppe von Staaten wird der andere Unterzeichner sofortigen Beistand mit allen Mitteln, die ihm erforderlich scheinen, einschließlich der Anwendung von militärischer Gewalt, erweisen.

    (3) Die Unterzeichner werden sich gegenseitig humanitäre Hilfe zu leisten, wenn darum ersucht wird.


    Art. 6 - Security Cooperation

    (1) Die für Gefahrenabwehr zuständigen Behörden der Unterzeichner leisten sich gegenseitig Amtshilfe, wenn auf dem Gebiet eines Unterzeichners eine dort strafbare Tat verübt wird und die rechtzeitige Ergreifung durch Übertritt auf das Gebiet des anderen Unterzeichners ansonsten vereitelt werden würde.

    (2) Die Unterzeichner verpflichten sich, die auf ihrem Staatsgebiet befindlichen Staatsbürger des anderen Unterzeichners, welche von dessen zuständigen Strafverfolgungsbehörden strafrechtlich verfolgt werden, auf Ersuchen der zuständigen Behörde, an diesen auszuliefern.

    (3) Davon ist abzusehen, wenn im Falle der Auslieferung die Todesstrafe droht oder die Tat, wegen der er in seinem Heimatland strafrechtlich verfolgt wird, im Aufenthaltsland nicht gesetzlich strafbewehrt ist.


    Art. 7 - Hot Wire

    (1) Die Unterzeichner einigen sich darauf, dass zwischen dem White House im District of the Capital und dem Prime Ministers Office in Oustburgh ein sogenannter "Heißer Draht", eine ständig einsatzbereite, abhörsichere Kommunikationsleitung, eingerichtet wird, der in Krisenzeiten oder zu anderen wichtigen Anlässen eine sofortige Kommunikation zwischen dem Präsidenten der Vereinigten Staaten und dem Prime Minister des Dominion of Cranberra ermöglichen soll.

    (2) Die technische Gestaltung des "Heißen Drahts" vereinbaren der Präsident der Vereinigten Staaten und der Prime Minister des Dominion of Cranberra unter Hinzuziehung technischer Berater im Einvernehmen.


    Art. 8 - Terms of Ratification, Amendment and Termination

    (1) Dieser Vertrag hat eine unbeschränkte Laufzeit.

    (2) Der Vertrag tritt nach Ratifikation durch beide Unterzeichner in Kraft.

    (3) Die Unterzeichner kommen überein, dass Vorschläge zur Änderung des Inhaltes sowie der Gültigkeit des Vertrages schriftlich dem anderen Unterzeichner mitgeteilt werden und nur bei beiderseitigem Einverständnis getätigt werden können.

    (4) Dieser Vertrag kann einseitig mit schriftlicher Begründung und einer vierwöchigen Kündigungsfrist oder im Einvernehmen der Unterzeichner ohne Frist aufgekündigt werden. Während der Kündigungsfrist sollen klärende Gespräche zwischen den Unterzeichnern geführt werden.


    for the Dominian of Cranberra

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    Prime Minister


    Done at Oustburgh on January 29, 2022

    for the United States of Astor:


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    President of the United States

    Stimmen Sie der Annahme der Bill zu?


    Bitte stimmen Sie mit "Aye" oder "Nay" ab, aktive Enthaltungen sind mit Abstention zu kennzeichnen.


    Die Abstimmung dauert bis 10th March, 12:02 am. Andere Wortmeldungen als rechtmäßige Stimmabgaben sind ausdrücklich untersagt.

    Sollte vorab eine unumstößliche Mehrheit für oder gegen den Antrag feststehen, werde ich die Abstimmung vorzeitig beenden.

    Right Honorable Members of Parliament,


    die königliche Regierung hat Aussprache und Abstimmung zu folgender Bill beantragt:


    Treaty of Friendship and Cooperation with Astor Ratification Bill


    Article 1

    Dem Vertrag über Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen den Vereinigten Staaten von Astor und dem Dominion Cranberra in der im Anhang niedergelegten Fassung wird zugestimmt.


    Article 2

    Die Regierung ihrer Majestät wird beauftragt und ermächtigt, die erforderlichen Maßnahmen zur Mitteilung der Ratifikation des Vertragswerkes an die Vereinigten Staaten von Astor zu vollziehen.


    ANHANG

    Treaty of Friendship and Cooperation


    between

    the United States of Astor

    and the Dominion of Cranberra


    Die Vereinigten Staaten von Astor und das Dominion Cranberra - in der Folge: die Unterzeichner -,


    EINGEDENK ihrer freundschaftlichen und gut nachbarschaftlichen Beziehungen,

    GEWILLT, die bilaterale Zusammenarbeit auszubauen und zu vertiefen,

    IM BESTREBEN, gemeinsam die Basis für eine Architektur der Sicherheit und Zusammenarbeit zu legen, die eine Zone der Freiheit, der Sicherheit und des wirtschaftlichen Wohlstands auf dem astorischen Kontinent schafft,


    sind übereingekommen, die Beziehungen ihrer Staaten wie folgt auszugestalten und auf dieser Grundlage weiter auszubauen:


    Art. 1 - Basic Provisions

    (1) Die Unterzeichner erkennen einander als souveräne Staaten an und verpflichten sich, keine militärischen Handlungen gegeneinander zu unternehmen, solange dieser Vertrag besteht.

    (2) Die Unterzeichnern stufen bei Vertragsunterzeichnung ihre diplomatischen Beziehungen mindestens als "freundschaftlich" oder dem Sinnverwandt ein.

    (3) Meinungsverschiedenheiten und Konflikte zwischen den Unterzeichnern werden auf friedlichem und diplomatischem Weg, notfalls unter Vermittlung von Drittstaaten oder einer Internationalen Organisation beigelegt.


    Art. 2 - Ambassadorial Exchange

    (1) Die Unterzeichner bekräftigen ihren Wunsch, Botschafter oder bevollmächtigte Diplomaten auszutauschen, die nach den Bestimmungen des jeweiligen Unterzeichners akkreditiert sein müssen.

    (2) Die Botschafter und bevollmächtigten Diplomaten sowie der ihnen zugewiesene Grund und Boden einschließlich der Gebäude und des Personals unterliegen dem nach dem Völkergewohnheitsrecht dafür vorgesehenen üblichen Schutz und Status.


    Art. 3 - Educational Exchange

    (1) Die Unterzeichner einigen sich darauf, Gastschülern und Gaststudenten, sowie wissenschaftlichem Personal die Visavergabe zu erleichtern, wenn sie eine offizielle und gültige Einladung des gastgebenden Bildungsinstituts vorlegen können.

    (2) Die Unterzeichner kommen überein, dass sie für Staatsangehörige der anderen vertragsschließenden Partei, die ihren beruflichen und sozialen Lebensmittelpunkt im Inland haben und mit hoher Wahrscheinlichkeit dauerhaft haben werden, ebenfalls erleichterte Bedingungen für die Visavergabe ermöglichen.


    Art. 4 - Border Traffic

    (1) Die Unterzeichner einigen sich darauf, den grenznahen Verkehr zu erleichtern. Dies betrifft im Besonderen greznahe Pendler.

    (2) Grenznahe Pendler sind insbesondere diejenigen, die

    a. in einem Abstand von 20 Meilen (32,19 km) zur Grenze wohnen und

    b. jenseits der Grenze dauerhaft einer lohnabhängigen oder selbständigen Beschäftigung nachgehen oder Waren transportieren.


    Art. 5 - Diplomatic and Defence Cooperation

    (1) Die Unterzeichner konsultieren sich vor außen- und sicherheitspolitischen Entscheidungen, die Auswirkungen auf den astorischen Kontinent haben können und in den Fragen gemeinsamen Interesses, um so weit wie möglich zu einer gleichgerichteten Haltung zu gelangen.

    (2) Im Falle eines bewaffneten Überfalles auf einen Unterzeichner seitens irgendeines oder einer Gruppe von Staaten wird der andere Unterzeichner sofortigen Beistand mit allen Mitteln, die ihm erforderlich scheinen, einschließlich der Anwendung von militärischer Gewalt, erweisen.

    (3) Die Unterzeichner werden sich gegenseitig humanitäre Hilfe zu leisten, wenn darum ersucht wird.


    Art. 6 - Security Cooperation

    (1) Die für Gefahrenabwehr zuständigen Behörden der Unterzeichner leisten sich gegenseitig Amtshilfe, wenn auf dem Gebiet eines Unterzeichners eine dort strafbare Tat verübt wird und die rechtzeitige Ergreifung durch Übertritt auf das Gebiet des anderen Unterzeichners ansonsten vereitelt werden würde.

    (2) Die Unterzeichner verpflichten sich, die auf ihrem Staatsgebiet befindlichen Staatsbürger des anderen Unterzeichners, welche von dessen zuständigen Strafverfolgungsbehörden strafrechtlich verfolgt werden, auf Ersuchen der zuständigen Behörde, an diesen auszuliefern.

    (3) Davon ist abzusehen, wenn im Falle der Auslieferung die Todesstrafe droht oder die Tat, wegen der er in seinem Heimatland strafrechtlich verfolgt wird, im Aufenthaltsland nicht gesetzlich strafbewehrt ist.


    Art. 7 - Hot Wire

    (1) Die Unterzeichner einigen sich darauf, dass zwischen dem White House im District of the Capital und dem Prime Ministers Office in Oustburgh ein sogenannter "Heißer Draht", eine ständig einsatzbereite, abhörsichere Kommunikationsleitung, eingerichtet wird, der in Krisenzeiten oder zu anderen wichtigen Anlässen eine sofortige Kommunikation zwischen dem Präsidenten der Vereinigten Staaten und dem Prime Minister des Dominion of Cranberra ermöglichen soll.

    (2) Die technische Gestaltung des "Heißen Drahts" vereinbaren der Präsident der Vereinigten Staaten und der Prime Minister des Dominion of Cranberra unter Hinzuziehung technischer Berater im Einvernehmen.


    Art. 8 - Terms of Ratification, Amendment and Termination

    (1) Dieser Vertrag hat eine unbeschränkte Laufzeit.

    (2) Der Vertrag tritt nach Ratifikation durch beide Unterzeichner in Kraft.

    (3) Die Unterzeichner kommen überein, dass Vorschläge zur Änderung des Inhaltes sowie der Gültigkeit des Vertrages schriftlich dem anderen Unterzeichner mitgeteilt werden und nur bei beiderseitigem Einverständnis getätigt werden können.

    (4) Dieser Vertrag kann einseitig mit schriftlicher Begründung und einer vierwöchigen Kündigungsfrist oder im Einvernehmen der Unterzeichner ohne Frist aufgekündigt werden. Während der Kündigungsfrist sollen klärende Gespräche zwischen den Unterzeichnern geführt werden.


    for the Dominian of Cranberra

    2916f097c15f687f0a1a9e0d5bc46a7f.png

    Prime Minister


    Done at Oustburgh on January 29, 2022

    for the United States of Astor:


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    President of the United States

    Ich eröffne die Aussprache und befriste sie vorerst auf 72 Stunden.

    Right honorable Members of Parliament!


    Ihre Majestät die Königin geruhte auf den vom Parliament gebilligten Vorschlag von The Most Hon Prime Minister, den Ehrenwerten Sir Robert Charles Wellesley, KAE, KC, als ihren Generalgouverneur in und über Cranberra zu ernennen, mit allen Vollmachten, Rechten, Privilegien und Befugnissen, die zu diesem Amt gehören oder mit ihm verbunden sind.


    Ich bitte den Ernannten nun vor das Parlament zu treten, damit er im Anschluss an die Ernennung den folgenden Eid vor dem versammelten Parliament ableistet, wobei dieser Eid durch eine religiöse Beteuerung ergänzt werden kann:

    "Ich schwöre feierlich, der Krone die Treue zu halten in guten und in schlechten Tagen, die Gesetze zu verteidigen, zu befolgen und durchzuführen und Gerechtigkeit gegen jedermann zu üben."



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    - Parliament of Cranberra -


    Oustburgh, 1st February, 2022


    Your Majesty!


    In Anbedracht dessen, dass der Governor General Namens und mit Vollmacht der Krone die ihr zustehenden Befugnisse im Dominon of Cranberra wahrnimmt und die Amtszeit des Governor General sechs Monate dauert, hat der höchst ehrenwerte Prime Minister Roderick Shall dem Parliament of Cranberra Sir Robert Charles Wellesley, KAE, KC für das Amt vorgeschlagen. Das Parlament hat am heutigen Tage den Vorschlag des höchst ehrenwerten Premierministers gebilligt. Gemäß Art. 15 Constitution Act ersuche ich daher die Krone um Ernennung des oben genannten zum neuen Govenor General des Dominons of Cranberra.


    I remain, with the sincerest loyalty and respect, Your Majesty's humble and devoted subject and servant,


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    Dame Kimberly Stanliss, DAE, CC

    Speaker of Parliament

    Right Honourable Members of Parliament,


    ich beende die Abstimmung gemäß Art. 8/6 Standing Orders vorzeitig, da eine unumstößliche Mehrheit vorliegt. Es nahmen 5 von 5 Mitgliedern teil. Von diesen votierten 5 mit Aye, keiner dagegen und keiner enthielt sich. Ich stelle damit fest, dass der Antrag angenommen wurde und das Parliament of Cranberra den Vorschlag des Prime Minister mit der notwendigen absoluten Mehrheit seiner Mitglieder gebilligt hat.


    Ich werde nun das Ersuchen um Ernennung von The Hon Sir Robert Charles Wellesley, KAE, KC zum General Governor der Krone zuleiten, wie es die Verfassung gebietet.

    Right honorable Members of the Parliament,


    The Most Hon Prime Minister, Roderick Shall, MP hat dem hohen Haus The Honourable Sir Robert Charles Wellesley, KAE, KC für das Amt des Governor General of the Dominion of Cranberra vorgeschlagen.


    Stimmen Sie mit "Aye", "Nay" oder "Abstention".


    Die Abstimmung dauert bis 4th January, 9:19 pm. Sie kann vor Ablauf der Frist beendet werden, sobald eine unumstößliche Stimmenmehrheit erreicht wird.

    Madam Deputy Speaker,


    ich danke unserem Governor General Sir Mortimer Dorincourt für seinen langjährige und verlässlichen Dienst für die Krone. Ebenso kann ich mich für den Vorschlag des Höchst Ehrenwerten Prime Minister begeistern, dass Sir Robert Wellesley wieder das Amt des Generalgouverneurs übernehmen soll.


    HM Loyal Opposition wird sich diesem Vorschlag nicht verwehren.

    Right honourable Members of Parliament!


    Ich fordere hiermit den durch Letters Patent von der Krone ernannten Prime Minister, den Höchst Ehrenwerten Roderick Shall, MP nach erfolgter Aussprache des Vertrauens durch das Parliament dazu auf, seinen Amtseid wie folgt abzuleisten:


    "Ich schwöre feierlich, der Krone die Treue zu halten in guten und in schlechten Tagen, die Gesetze zu verteidigen, zu befolgen und durchzuführen und Gerechtigkeit gegen jedermann zu üben."


    Der Eid kann durch eine religiöse Beteuerung ergänzt werden.

    Right honorable Members of the Parliament,


    The Most Hon Prime Minister, Roderick Shall, MP ersucht das Parliament of Cranberra um die Aussprache des Vertrauens.


    Stimmen Sie mit "Aye", "Nay" oder "Abstention".


    Die Abstimmung dauert bis 12th January, 11:47 pm. Sie kann vor Ablauf der Frist beendet werden, sobald eine unumstößliche Stimmenmehrheit erreicht wird.