Was hat Mr Majes da gemacht?

  • Zitat

    Zitat Winston Chesterfield
    Ich frage mich mit welcher Legitimation Mr Majes den Vertrag im Namen des Kingdoms angenommen hat?


    Vielleicht, weil er zufällig der amtierende Schatzkanzler und damit das für Finanz- und Wirtschaftsfragen zuständige Mitglied der Regierung Ihrer Majestät ist? :rolleyes:


    Zitat

    Das sogar schon bevor das Ergebnis der Abstimmung im HoC bekannt war.


    Zunächst mal müssen sich die die VETO tragenden Regierungen auf einen Vertragstext verständigen - oder was macht es Ihrer Meinung nach für einen Sinn, wenn nationale Parlamente über einen Vertragsentwurf abstimmen, den die Hälfte der beteiligten Staaten von vorn herein nicht akzeptiert?


    Die Regierung Ihrer Majestät als Exekutivorgan hat bezüglich der Aushandlung und des Abschlusses internationaler Verträge völlig freie Hand, was aber nicht heißt, dass mit der Unterschrift eines Regierungsvertreters das jeweilige Vertragswerk schon bindende Wirkung für das Kingdom hätte - dazu bedarf es in der Tat noch der nachträglichen Bestätigung durch das Parlament, es wurden also keinerlei Parlamentsrechte verletzt.


    Sie sollten des öfteren mal nachdenken, bevor Sie irgendwelche haltlosen Schnellschüsse produzieren.


  • Ich bitte um Entschuldigung. Für mich machte es den Eindruck als sei die Abstimmung schon die Endgültige (schon von allen Staaten ratifiziert).

  • Wie Sie dem entsprechenden Diskussionsthread entnehmen können, war Albernia zusammen mit Futuna sogar der erste Staat, der die Ratifizierung tatsächlich eingeleitet hat. Die meisten der anderen Staaten, die bereits mit Ja gestimmt haben, sind noch nicht so weit.


    Ansonsten bedanke ich mich bei Mr Lennox für seine Erklärung. Solange ich im Amt bin, ist es in der Tat meine Aufgabe, Albernia in Sachen EcoSim im Ausland zu vertreten.


    Übrigens ist diese Abstimmung tatsächlich die abschließende: Wenn sich eine große Mehrheit der Staaten der Konferenz dafür ausspricht, werden keine Änderungen mehr vorgenommen werden. Wenn die Regierungen den Vertragstext fertig ausgehandelt haben, bleibt dem Parlament allein die Entscheidung, ob es den Vertrag annimmt oder nicht. Der Hauptgrund, warum ich den Vertrag noch vor der Wahl eingebracht habe, war daher auch, daß eventuelle Einwände seitens der Parlaments noch berücksichtigt werden können. Nachdem aber nur formale Dinge diskutiert wurden und kein inhaltlicher Punkt angesprochen wurde, gehe ich von inhaltlicher Zustimmung aus.

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