Meeting with H.E. Jónas Sigur sson, Eldeyja

  • Außenminister Jónas trifft im albernischen Außenministerium zum Gespräch ein.


    Vielen Dank, Herr Premierminister, dass Sie ein Gespräch so kurzfristig einrichten konnten. Es freut mich, dass Sie den nachbarschaftlichen Beziehungen zu Eldeyja einen so hohen Stellenwert einräumen.

  • Begrüßt den Außenminister per Handschlag und bietet im einen gemütlichen Sitzplatz an.


    Eine Selbstverständlichkeit, Mr Sigurdsson. Wir sind jederzeit an einem lebendigen Dialog und enger Zusammenarbeit mit unseren Nachbarländern interessiert.
    Gerade auch ihr Engagement in der One World Conference hat uns gezeigt, dass in der Beziehung zwischen unseren Ländern noch viel ungenutztes Potential vorhanden ist.

  • Schaut sich kurz im Konferenzraum um und setzt sich dann auf den angebotenen Platz.


    Das sehe ich genauso. Die One World Conference ist ein gutes Beispiel für sinnvolle gemeinsame Initiativen. Und auch wenn Sie sich wahrscheinlich eine größere Teilnahme von albernischen Medien erhofft hatten, war die Konferenz ein Erfolg. Ich glaube, das Ergebnis, nämlich eine Plattform mit eher regionalem Schwerpunkt, hat auch für neue Initiativen etwas zu bedeuten. Für mich heißt es, dass Eldeyja sich vor allem auf diese Region konzentrieren muss, in der es tatsächlich möglich ist, gemeinsam konstruktiv etwas zu erreichen.

  • Wir werden unsere Beziehung zu unseren direkten Nachbarstaaten ebenfalls intensivieren, das ist ein gesetztes Ziel der albernischen Regierung.


    Es würde mich freuen, wenn Sie als Gast einführend ein paar Worte über die aktuelle politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Wetterlage in Eldeyja verlieren würden. Wir sind sehr interessiert an einem regen politischen Austausch.

  • Gern. Obwohl es natürlich so ist, dass in einem kleinen Staat wie Eldeyja weltbewegende Neuigkeiten die Ausnahme sind. Das sehen Sie schon daran, dass eines der Themen, die Ministerpräsident Magnús als Priorität vorgegeben hat, die Verkehrsanbindung des Flughafens nach Höfudfjördur ist. In Alberia würde so etwas wahrscheinlich unter Lokalnachrichten laufen. Die meisten nennenswerten Nachrichten aus Eldeyja werden auch auf One World veröffentlicht, so dass Sie über die aktuellen Ereignisse wahrscheinlich schon informiert sind.


    Wenn ich Ihren Vergleich aufgreifen darf, dann haben wir in Eldeyja auch viel eher ein Klima als eine Wetterlage, denn wir haben in der Regel keine großen Umschwünge. Im letzten Sommer kam zwar ein heftiges Gewitter über die Grundlagen des Staatsaufbaus dazu, aber das ist mittlerweile gut überstanden und es besteht Einigkeit, dass das historische Gesetz, das teils noch aus dem 9. Jahrhundert stammt, weitergilt. Wenn ich mich nicht täusche, hat das albernische Recht ja eine ähnlich alte Tradition.


    Im kommenden Monat steht für uns übrigens auch das einjährige Jubiläum an, das ist momentan auch ein Thema. Ohne noch etwas zu versprechen, werden wir diesen Tag wahrscheinlich in irgendeiner Form feiern. Ich werde aber rechtzeitig in Albernia eine Einladung veröffentlichen, wenn es dazu kommt.


    Unser aktuelles außenpolitisches Projekt, um den Bogen zurück zu machen, ist es, mit unseren Nachbarn Abkommen über die bisher nur einseitig beanspruchten Hoheitsgewässer zu schließen, nachdem die Initiative im Rat der Nationen ja vor einiger Zeit gescheitert ist. Wenn ich mich nicht irre, hat auch Albernia solche einseitig erklärten Ansprüche. Darauf würde ich dann gern später noch einmal zurückkommen, um konkretes zu besprechen.


    Ich möchte aber erst einmal Ihnen die Gelegenheit geben, Ihre Projekte anzusprechen und einen albernischen politisch-wirtschaftlich-kulturellen Wetterbericht zu machen. ;)

  • Ich würde mich sehr freuen, wenn wir das einjährige Jubiläum gemeinsam begehen könnten. Von albernischer Seite können Sie auf jeden Fall mit einer produktiven Teilnahme rechnen, Mr Sigurdsson.


    Die politische Situation in Albernia ist derzeit stabil, unsere Regierung verfügt über eine breite parlamentarische Mehrheit und einen festen Fahrplan für die kommenen anderthalb Monate bis zur Neuwahl.
    Wir als Regierung müssen zur Zeit auf frisch entflammte innenpolitische Debatten reagieren, was natürlich anstrengend, aber erfrischend und in meinen Augen total notwendig ist. In Albernia mahlen die Mühlen erfahrungsgemäß langsam, aber wir waren in den Winterwochen doch... sehr ruhig.


    Lächelt.


    Wir reformieren derzeit das parlamentarische Spiel zwischen Unter- und Oberhaus, auch Modalitäten unseres Wahlrechtes stehen derzeit auf dem Prüfstand. Die Debatte ist belebt, aber erfreulicherweise von großen Einvernehmen und Sachlichkeit geprägt.
    Wir versuchen darüber hinaus, als Regierung, die Wirtschaftsimulation in Albernia auf neue Füße zu stellen. Das ökonomische Leben soll nicht mehr auf der überholten EcoSim beruhen, sondern durch politische Debatten und Auseinandersetzungen gestaltet werden.
    Wir stellen uns vor, dass ein Expertengremium die wirtschaftspolitischen Maßnahmen betrachtet und die wirtschaftliche Entwicklung anhand ausgewählter und zusammenhängender Faktoren analyisiert wird. Derzeit sind wir dabei, ein umfassendes Steuerrecht zu entwerfen.


    Außenpolitisch fokusieren wir uns auf strukturelle Ausbesserungen an der G4-Plattform und einen verstärkten Dialog mit unseren traditionellen engen Partnern - als den USA, dem EU und der DU.
    Allerdings sind uns die Beziehungen zu unseren direkten Nachbarstaaten - und das sind beispielsweise Eldeyja und Glenverness - uns enorm wichtig und wir arbeiten an einer Intensivierung. Ich glaube, dass wir hier noch viel Potential haben, was bisher ungenutzt geblieben ist.

  • Danke für den Überblick, Herr Porpington, das gibt mir eine Vorstellung von den aktuellen Themen in Albernia. Ich bin gespannt, ob ein Expertenteam einigermaßen einheitlich eine Wirtschaftspolitik bewerten kann, aber ich wünsche Ihnen viel Glück bei diesem Versuch. Wer nicht wagt, der nicht gewinnt. Und mit ruhigen Wochen kennen wir uns in Eldeyja auch ganz gut aus... ;)


    Wenn Sie keine Fragen oder allgemeinen Themen mehr haben, die Sie ansprechen wollen, denke ich, können wir uns um die konkreten Projekte kümmern? Oder genauergesagt das eine Vorhaben, das ich mitgebracht habe, mehr war es ja bisher nicht. Aber vielleicht ergibt sich ja im Lauf des Gesprächs noch etwas zusätzliches.

  • Das Ansinnen an sich ist schnell erklärt: Der eldländischen Regierung geht es darum, dem bisher bestehende Gesetz über die Gewässer um Eldeyja internationale Anerkennung zu verschaffen. Der Inhalt ist eine Zone von Hoheitsgewässern (40,9 Seemeilen) und eine exklusive Wirtschftszone (200 Seemeilen). Albernia hat vor einiger Zeit ähnliche Ansprüche auf Hoheitsgewässer im gleichen Radius bekanntgegeben.


    Ich kann Ihnen eine frühe Arbeitsfassung eines möglichen internationalen Vertrags zeigen, der diese Ansprüche aufgreift und festlegt, wie bei Überschneidungen vorzugehen ist. Der Plan ist vorerst, unsere Nachbarn, also die Nordanik-Anrainer einzubeziehen. Glenverness hat bereits grundsätzliches Interesse gezeigt, Albernia ist meine zweite Station.


    Wie gesagt ist es eine erste Arbeitsfassung, in der noch nichts in Stein gemeißelt ist. Wenn Sie also Änderungen für sinnvoll halten, können wir gern darüber reden.


    Samningur um landhelgi
    Vertrag über Hoheitsgewässer


    1. gr. Grundlagen
    (1) Die Vertragspartner erkennen das Anrecht der übrigen Vertragspartner an, Hoheitsansprüche gemäß den weiteren Artikeln dieses Vertrags zu beanspruchen.
    (2) Die Vertragspartner stimmen überein, dass eine Verletzung der im Vertrag zugesicherten Rechte, sowohl durch andere Vertragspartner als auch durch Dritte, als feindseliger Akt anzusehen ist.


    2. gr. Definitionen
    (1) Unter militärischer Schifffahrt ist jedes Wasserfahrzeug zu verstehen, das für den Krieg ausgerüstet wurde, sowie ein jedes Wasserfahrzeug, das der Unterstützung zum Kriege ausgerüsteter Wasserfahrzeuge dient.
    (2) Unter ziviler Schifffahrt sind Wasserfahrzeuge zu verstehen, die nicht der militärischen Schifffahrt zugerechnet werden.


    3. gr. Hoheitsgewässer
    (1) Die Vertragspartner erkennen an, dass Schiffe in den Gewässern bis zu 40,9 Seemeilen vor der Küstenlinie eines Vertragspartners dessen Hoheitsrecht und Gerichtsbarkeit unterliegen.
    (2) Es ist grundsätzlich das Recht jedes Vertragspartners, sowohl zivile als auch militärische Schifffahrt in ihren Hoheitsgewässern nach eigenem Ermessen zu gestatten oder zu untersagen.
    (3) In Meerengen, die vollständig in den Hoheitsgewässern eines oder mehrerer Staaten liegen, verpflichten sich die Vertragspartner, einen angemessenen Korridor einzurichten, in dem die friedliche Durchfahrt jeder zivilen Schifffahrt für alle übrigen Vertragspartner gestattet ist.


    4. gr. Ausschließliche Wirtschaftszone
    (1) Die Vertragspartner verpflichten sich, eine ausschließliche Wirtschaftszone von 200 Seemeilen vor der Küstenlinie der übrigen Vertragspartner zu respektieren.
    (2) In seiner ausschließlichen Wirtschaftszone hat der jeweilige Vertragspartner das alleinige Recht, über die Erforschung, Ausbeutung, Erhaltung und Bewirtschaftung der lebenden und nichtlebenden natürlichen Ressourcen sowie der Errichtung und Betreibung künstlicher Anlagen zu entscheiden.
    (3) Den übrigen Vertragspartnern wird die friedliche Durchfahrt im Bereich der ausschließichen Wirtschaftszone sowohl für die zivile als auch die militärische Schifffahrt gestattet.


    5. gr. Überschneidung von Ansprüchen
    (1) Gewässer, in denen gemäß diesem Vertrag mehrere Staaten Ansprüch haben, gehören abweichend von den vorhergehenden Regelungen nur soweit zu den Hoheitsgewässern bzw. zur ausschließlichen Wirtschaftszone eines Vertragspartner wie sie zum jeweiligen Vertragspartner näher liegen als zu einem der übrigen Staaten.
    (2) Gewässer gehören nur soweit zu den Hoheitsgewässern bzw. zur ausschließlichen Wirtschaftszone eines Vertragspartners wie sie außerhalb der Arktis oder Antarktis, gemäß der Definition der Konvention über die Polgebiete, liegen.


    6. gr. Ansprüche von Drittstaaten
    Die Vertragspartner verpflichten sich, neue Vereinbarungen über Hoheitsgewässer mit Drittstaaten nur zu treffen, wenn sich der entsprechende Drittstaat damit gleichzeitig verpflichtet, solange die neue Vereinbarung in Kraft ist, auch die Ansprüche und Rechte aller anderer Vertragspartner dieses Vertrags anzuerkennen.


    7. gr. Beitritt und Austritt
    (1) Der Beitritt zu diesem Vertrag steht jedem Staat offen.
    (2) Ein Staat gilt als Vertragspartner, sobald er den Vertrag ratifiziert hat und die Ratifikationsurkunde im eldländischen Staatsarchiv hinterlegt hat.
    (3) Jeder Vertragspartner hat das Recht, mit einer dreimonatigen Kündigungsfrist den Vertrag einseitig zu kündigen.

  • Vom Inhalt und den Kernaspekten überschneidet sich ihre Version dann ja fast vollständig mit der albernischen Variante. Und diese gilt bei uns, ich kann ihnen also nur zusichern, dass ich ihre Wahl gutheiße.


    Wir würden es selbstverständlich begrüßen, wenn diese Frage international geklärt wäre. Aber ich sehe derzeit nicht die Möglichkeit, das international zu regeln. Oder welche Schritte hatten sie in der Richtung geplant?

  • International fängt bei zwei Staaten an. Ich glaube nicht, dass die ganze Welt bei einem solchen Abkommen begeistert mitmacht, aber die größte Wahrscheinlichkeit für Konflikte gibt es zwischen Nachbarn. Wenn wir also nur den Großteil der Nordanikanrainer dafür gewinnen, dann ist das Problem für uns so gut wie gelöst. Wer sich anschließen will, soll es tun, und wer nicht, der soll es lassen. Selbst wenn am Ende nur fünf Staaten unterschreiben würden, hätte man in diesen Staaten eine einzige einheitliche Grundlage anstatt zehn individuelle bilaterale Verträge.


    Wir wollen klein und realistisch anfangen, und wenn es sich als gut herausstellt, wird es von selbst wachsen.

  • Ein prinzipiell unterstützenswertes Ansinnen. Drei Anmerkungen von mir:


    1.) Können Sie mir den Sinn der in 4. verankerten Wirtschaftszonen genauer erläutern? Ich verstehe nicht genau, warum es eine über die Hoheitsgrenze hinausgehende Zone geben kann bzw. soll.


    2.) Eine Klausel, welche die Veränderung des Vertrages - beispielsweise bei Zustimmung aller Unterzeichnerstaaten - ermöglicht, sollte noch in den Vertrag einfließen.


    3.) Ich unterstütze das Vorhaben vollkommen. Ich würde allerdings vorschlagen, dass Sie den Vertrag erst im CoN-Forum vorstellen. Eventuell ziehen dann noch einige interessierte Staaten mit.

  • Der Sinn von exklusiven Wirtschaftszonen ist es, dass sie sozusagen eine eingeschränkte Hoheitszone sind. Grundsätzlich liegt es beim jeweiligen Staat, wie die Gewässer in seiner Umgebung genutzt werden, und die Ressourcen stehen diesem Staat zu. Auf der anderen Seite ist es auch ein Anliegen, die freie Schifffahrt zu fördern, die bei einem Radius von 200 Seemeilen für volles Hoheitsrecht übermäßig eingeschränkt sein könnte. Daher erlaubt eine ausschließliche Wirtschaftszone grundsätzlich das Befahren, aber überlässt die sonstige Nutzung dem Anrainerstaat.


    Dieses Konzept ist übrigens meines Wissens weltweit verbreitet, und auch das albernische Dokument über Hoheitsgewässer nimmt darauf Bezug (auch wenn es nur sagt, dass im Moment nichts festgelegt wird).


    Eine Änderungsklausel ist wahrscheinlich sinnvoll.


    Den Vertrag erst in größerem Rahmen vorzustellen halte ich nicht für sinnvoll. Zu viele Köche verderben den Brei, und die Extrawünsche der ganzen Welt bekommt man nie unter einen Hut. Wir sollten uns vorerst auf etwas konzentrieren, das in unserer Region konsensfähig ist.

  • Sie haben Recht, ich habe mich ebenfalls nochmal mit dem Thema auseinandergesetzt.


    Vielleicht sollten wir noch unseren Nachbarstaat Glenverness kontaktieren, damit wir durch den Vertragsabschluss keine vermeidbaren Streitigkeiten provozieren. Ich denke, wir könnten das Royal Realm ohne große Umstände mit ins Boot holen.


    Ich würde mich anbieten, die dortige Regierung zu kontaktieren. Wir könnten den Vertrag dann gemeinsam unterzeichnen.


    Ein kleiner, der aktuellen politischen Entwicklung geschuldeter, Nachtrag: Welche Nachforschungen hat die Republik jetzt bezüglich des Ansinnens der Nordmark unternommen?

  • Glenverness ist über diese Initiative informiert und hat sogar schon einen vorläufigen bilateralen Vertrag mit uns geschlossen, um nicht auf den internationalen Vertrag warten zu müssen. Die Definitionen dort sind die gleichen wie im Entwurf, den ich Ihnen vorgelegt habe. Sie müssen sich also keine Sorgen machen, was das angeht. In der kommenden Woche werde ich außerdem mit dem Außenminister von Astor sprechen.


    Was in der Nordmark vor sich geht, ist offen zugegeben für mich immer noch etwas verwirrend. Nachdem Ministerpräsident Magnús die Luftbilder veröffentlicht hat, die uns vorlagen, hat die Regierung der Nordmark ihre Behauptungen zurückgezogen, dass ein nordmärkisches Volk die Arktis schon vor langer Zeit besiedelt hat. Stattdessen nennt sie jetzt eine vorgelagerte Insel als Heimat dieser Leute. Mir ist noch nicht ganz klar, was die Nordmark mit diesem Täuschungsmanöver überhaupt bezweckt hat, und was an der neuen Behauptung dran ist, ist unter diesem Licht natürlich auch erst einmal zu prüfen.

  • Das freut mich. Ich werde Sie auf dem Laufenden halten, was die anderen Gespräche ergeben, und Sie dann zu gegebener Zeit zu einer Abschlusskonferenz nach Höfu fjör ur einladen, wo in großer Runde die letzten Details geklärt und der Vertrag unterschrieben werden kann.


    Haben Sie ansonsten noch Punkte für den Moment, die wir besprechen sollten?

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