Diskussion betreffend Konventionstext

Glenverness und seine neue Regierung teilen hier die von Eldeyja vorgetragenen Positionen.

Der Vorschlag aus der DU kann nur ein Scherz sein, oder? In keinem Fall wird Glenverness der Errichtung eine Pol-Protektorats zustimmen. Weder durch Andro noch durch die DU noch durch die PK. Ein solcher Plan könnte nur dann - und auch dann wäre ein solches Vorgehen problematisch - zum Tragen kommen, wenn alle(!) Staaten auch Mitglieder der PK wären. Dieser Vorschlag ist aus vernsicher Sicht wenig zielführend und abzulehnen.

Das klingt für mich nach einer guten Idee was die DU hier vorschlägt.

Dass ausgerechnet Sie so etwas unterstützen, erstaunt mich in der Tat. Ich hatte schon befürchtet, Sie könnten mit mir einer Meinung sein.

Zitat von Flora McBoyd

Glenverness und seine neue Regierung teilen hier die von Eldeyja vorgetragenen Positionen.

Der Vorschlag aus der DU kann nur ein Scherz sein, oder? In keinem Fall wird Glenverness der Errichtung eine Pol-Protektorats zustimmen. Weder durch Andro noch durch die DU noch durch die PK. Ein solcher Plan könnte nur dann - und auch dann wäre ein solches Vorgehen problematisch - zum Tragen kommen, wenn alle(!) Staaten auch Mitglieder der PK wären. Dieser Vorschlag ist aus vernsicher Sicht wenig zielführend und abzulehnen.

Bitte, Exzellenz, es geht mir hier zunächst ein darum, die Problematik als solche unter einem anderen Lösungsaspekt zu betrachten als wir es bislang taten. ich will auch gar nicht bestreiten, dass Ihr Einwand bedenkenswert ist, das eine Voraussetzung die Mitgliedschaft aller Staaten in der Polkommission sein könnte. Dennoch bitte ich Sie, den von mir gemachten Vorschlag nicht rundweg abzulehnen, bevor wir ihnen nicht auf seine Vor- und Nachteile abgeklopft haben.

Zitat von Flora McBoyd

Dass ausgerechnet Sie so etwas unterstützen, erstaunt mich in der Tat. Ich hatte schon befürchtet, Sie könnten mit mir einer Meinung sein.

Das ist eben der Unterschied zwischen uns, mir geht es nicht um persönliche Animositäten sondern um die Sache.
Und der Vorschlag von Exellenz Bont ist ganz hervorragend und paßt, wenn Sie mal inhaltlich auf die Diskussion geachtet hätten, wäre Ihnen klar das dieser Vorschlag 100% auf der Linie Anturiens liegt.

De facto macht die PK doch die ganze Zeit gar nichts anderes als genau das was Ratelon hier vorschlägt. Wir maßen uns doch sowieso schon an zum Schutz des Pols Maßnahmen gegen jedermann zu verhängen.
Dazu muß man sagen:
Der Schutz der Pole ist gar nicht anders zu realisieren. Wer den Pol wirklich schützen will muß sich selbst Zugriffsrechte ausstellen gegen jeden der diesen Schutz bedroht. Und zwar durch egal was, sei es Militärisch, Wirtschaftlich oder schlicht Kriminell. Und er muß diesen Schutz logischerweise gegen jeden durchsetzen, seien es Staaten, Firmen, Organisationen oder Individueen.
Alles andere ist doch Augenwischrei. Wenn jetzt ein Konzern straflos hergehen kann und die Rohstoffe am Pol ausbeutet dann hat die PK versagt.
Und ich halte gar nichts von wegducken oder die Sache nicht so aussprechen wie sie sein sollte.
Zum Beispiel ist es doch wohl völlig realitätsfern zu fordern alle Staaten der Wlt müßten dann erst in die PK. Dann kann man genauso gut den Vorschlag gleich wieder beerdigen. Es ist hoffentlich jedem klar das es so etwas NIEMALS geben wird.

Der Vorteil dieses Vorschlages ist es das er endlich das erlaubt worum es geht: Den umfassenden Schutz der Polgebiete.
Und der Nachteil mag sein das es zu vielen diplomatischen oder sonstigen Konflikten mit einigen anderen Staaten kommt.

Die springende Frage dabei ist für mich aber nicht Ideologisch sondern ganz pragmatisch: Ist die PK Willens und von der Macht her in der Lage sich diebezüglich durchzusetzen oder ist sie das nicht.

Werte Exzellenzen,

Die Vereinigten Staaten gehen in ihrer Position mit der Demokratischen Union und der Adelsrepublik Anturien konform. In ihrem jetzigen Zustand ist die Polkommission ein zahnloser Tiger, die Schaffung eines Protektorats ist aus unserer Sicht die einzige Möglichkeit die Neutralität und den Schutz der Polgebiete sowohl gegenüber Staaten als auch gegenüber Privatpersonen und Firmen durchzusetzen.

Jeder Staat der Welt hat die Möglichkeit sich der Polkonvention anzuschliessen und entsprechend auch Mitspracherecht zu erlangen und Verantwortung zu tragen. Befürchtungen es handle sich mit der Errichtung eines Protektorats also um einen friedensgefährdenden Vorgang sind somit klar entkräftet.

Zitat von Mehregaan

Das medianische Imperium hält den Vorschlag der Demokratischen Union für nicht den richtigen Weg bis hin zu grob fahrlässig.

Exzellenz, wenn Sie vielleicht so freundlich wären dies etwas zu präzisieren, wäre ich Ihnen sehr verbunden.

Wenn ich ergänzend zu den Ausführungen von Exzellenz Thrace ausführen darf:
Die Errichtung eines PK-Protektorats über die Polgebiete würde meiner Meinung nach die Beantwortung der von Exzellenz Mehregaan eingangs aufgeworfenen Fragen quasi automatisch nach sich ziehen.

Das Probem das ich momentan bei den kritikern des Vorschlages sehe ist das selbige lediglich Ihre Ablehnung kund tun ohne irgendeine Begründung mit zu liefern.
Letzteres wäre schön das wir darüber in eine fruchtbare Debatte eintreten können.
Ich für meinen Teil kann keine Bedenken entkräften die ich nicht kenne.

Das Problem mit einem Protektorat ist, dass man damit einen Alleinvertretungsanspruch auf den Schutz der Polgebiete aufstellt und zwangsläufig mit jedem anderen ins Gehege kommt, der mit der gleichen Legitimations seinerseits das aus seiner Sicht beste Schutzpaket hat. Wenn wir uns auf diese Ebene begeben, sind wir objektive gesehen keinen Deut besser als Andro, denn dann wären es in beiden Fällen nur noch Mächte, die sich selbst einen Sonderstatus als "Polpolizei" zusprechen.

Die Polkonvention muss meiner Ansicht ganz klar den Blick auf die Realität behalten, die so aussieht, dass nicht alle Staaten der Welt sie unterzeichnet haben. Andere Staaten und Gruppen von Staaten haben genau dieselbe Legitimierung, den Pol zu schützen. Eine wichtige Messlatte für mich ist folgende: Wenn es eine zweite Konvention mit anderen Mitgliedsstaaten gäbe, die aber Regel für Regel genau denselben Inhalt hätte wie die Polkonvention, dann darf das nicht zu einem Konflikt führen, weil jede Seite nur sich selbst berechtigt sieht, sondern dann müssen sich die Verträge so ergänzen, dass am Ende ein wirksamer Schutz durch alle Mitgliedsstaaten beider Konventionen existiert. Was die Polkonvention ihren eigenen Mitgliedern zu einem bestimmten Zweck zugesteht, muss sie zwingend auch Nichtmitgliedern zum selben Zweck zugestehen.

Mit einem Protektorat sehe ich das nicht erfüllt, es beansprucht Alleinzuständigkeit und würde direkt in den Konflikt führen.

Der Kollege aus Eldeyja hat den Nagel eigentlich schon voll und ganz auf den Kopf getroffen. Dennoch möchte ich zu diesen Ausführungen, die sich Glenverness voll und ganz zu eigen macht, noch etwas ergänzen.

Ich möchte nämlich auf die Konvention und ihre Intention selbst zurückkommen. Was sind denn die Ziele? Die Präambel besagt, "dass es im Interesse der ganzen Menschheit liegt, die Polgebiete für alle Zeiten ausschließlich für friedliche Zwecke zu nutzen und nicht zum Schauplatz oder Gegenstand internationaler Zwietracht werden zu lassen". Konkret nennt sie die Ziele "Neutralisierung der Polgebiete", "Entmilitarisierung", "Forschungsfreiheit", "Schutz der ökologischen Vielfalt", "Schutz der natürlichen Ressourcen" und "Freie Schifffahrt". Das sind aus vernischer Sicht die Maßgaben, an den sich unser Handeln zu messen hat. Und wenn - der Kollege Sir Jonas sagte es bereits - andere diese Ziele ebenso schützen, wer sind wir, dass wir uns anmaßen das alleinige Recht zur Durchsetzung dieser Ziele zu haben? Natürlich wäre es auch mir lieber, wenn man eine große Einheit aller Nationen schaffen könnte, die gemeinsam diese Ziele verteidigen. Aber man muss Realist genug sein, um zu erkennen, dass dies zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich ist. Daher können wir froh darüber sein, wenn möglichs viele sich zu den von uns definierten Zielen bekennen und diese umsetzen wollen. Auch außerhalb unserer Organisation.

Ein vorgeschlagene Protektorat aber würde nicht nur die Bemühungen konterkarieren andere von der Sinnhaftigkeit der Konventionsziele zu überzeugen, sondern den in unserer Konvention festgelegten Zielen diametral entgegenstehen. Ich möchte daher mit einem Zitat enden: "Der wahre Liberale sucht mit den Mitteln, die ihm zu Gebote stehen, soviel Gutes zu bewirken, als er nur immer kann; aber er hütet sich, die oft unvermeidlichen Mängel sogleich mit Feuer und Schwert vertilgen zu wollen. Er ist bemüht, durch ein kluges Vorschreiten die öffentlichen Gebrechen nach und nach zu verdrängen, ohne durch gewaltsame Maßregeln zugleich oft ebensoviel Gutes mit zu verderben. Er begnügt sich in dieser stets unvollkommenen Welt so lange mit dem Guten, bis ihn, das Bessere zu erreichen, Zeit und Umstände begünstigen."

Einmal angenommen, es ist wirklich so abwegig das zu tun, was andere Staaten für selbtverständlich halten, nämlich Protektorate zu errichten, dann stellt sich mir die Frage, wie wir die eingangs von Exzellenz Mehregaan aufgeworfenen Fragen beantworten wollen.

Eine weitere Option wäre, explizit in die Polkonvention hineinzuschreiben, dass das Hochkommissariat für die Polgebiete mit Staaten, die nicht Signatarstaat der Polkonvention sind oder mit anderen internationalen Organisationen unter bestimmten Umständen Verträge abschließen können. Zwar ist die Demokratische Union der Auffassung, dass das Hochkommissariat für die Polgebiete dies bereits jetzt kann. Da diese Auffassung aber sowohl zwischen den Signatarstaaten der Polkonvention umstritten ist als auch von Nicht-Signatarstaaten bestritten wird, wäre eine diesbezügliche Klarstellung hilfreich, um zum Beispiel der derzeitigen androsischen Führung einen ihrer wichtigsten Argumente gegen eine Einigung mit dem Hochkommissariat für die Polgebiete aus der Hand zu nehmen.

Glenverness teilt in dieser Hinsicht die Position der DU.

Vielen Dank, Exzellenz.

Ich schlage vor, dass wir konkret einen Artikel 9a in den Text der Polkonvention aufnehmen. Als Diskussionsgrundlage schlage ich den folgenden Text vor:

"Artikel 9a
(1) Der Hohen Kommissar kann mit Zustimmung des Hohe Rat Verträge und andere Übereinkünfte mit Staaten, welche dieser Konvention nicht beigetreten sind, und internationalen Organisationen abschließen, wenn die Verträge dem Schutz der Polgebiete dienen.
(2) Verträge, welche die Rechte und Pflichten der Signatarstaaten dieser Konvention tangieren, bedürfen der Zustimmung aller Delegierten im Hohen Rat. Verträge, welche die Rechte und Pflichten der Signatarstaaten dieser Konvention nicht tangieren, bedürfen der Zustimmung der Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Delegierten im Hohen Rat."

Die Vereinigten Staaten favorisieren zwar weiterhin die Einrichtung eines Protektorates, sind aber auch bereit die nun von Exzellenz Bont eingebrachte Variante mitzutragen.

Ich halte den vorgeschlagenen Art. 9a für sinnvoll in der Zielsetzung. Ich würde ihn allerdings etwas großzügiger formulieren, um nicht irgendwann in einer Sackgasse zu landen, weil wir zu spezifisch festgelegt haben, mit wem Verträge geschlossen werden dürfen. Ebenso möchte ich Absatz 2 etwas weniger restriktiv fassen, denn gegen neue Rechte oder weniger Pflichten wird niemand etwas einzuwenden haben. Hätte Andro den ausgehandelten Vertrag angenommen, wäre beispielsweise ein neues Recht auf Informationen aus Andro entstanden.

Ich schlage deswegen die folgende überarbeitete Fassung vor:

Zitat

Artikel 9a
(1) Der Hohen Kommissar kann mit Zustimmung des Hohen Rats für das Hochkommissariat Verträge und andere Übereinkünfte abschließen, wenn diese dem Schutz der Polgebiete dienen. Dies schließt Verträge mit Staaten und internationalen Organisationen ein.
(2) Verträge und andere Übereinkünfte im Sinne dieses Artiikels bedürfen der Zustimmung der Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Delegierten im Hohen Rat. Verträge und andere Übereinkünfte, welche die Rechte von Signatarstaaten dieser Konvention einschränken oder Signatarstaaten neue Pflichten auferlegen, bedürfen zusätzlich der Zustimmung der Delegierten aller betroffenen Staaten im Hohen Rat.

Ich bin mit den von Exzellenz Sigurdsson gemachten Änderungsvorschlägen einverstanden.

Dem schliesse ich mich an. Ich würde es daher begrüssen wenn wir zeitnah eine diesbezügliche Abstimmung einleiten.