What is HM Government doing?

Zitat von Andrew Bennett

Es wird Zeit Albernia wieder groß zu machen.

Kotz!

Und ja, das meint Seine Gnaden simoff wie simon

SimOff unterschreibe ich das sofort.

Ich möchte meinen, dass jede andere Regierung - sei es Tories oder LibDems - diese Verträge auch ratifiziert hätte. Aber wenn Sie besser schlafen können, will ich Labour das Feigenblatt zugestehen, dass Sie das Projekt nicht durch Untätigkeit tot gemacht haben.

Zitat von Alfie Callahan

Dame Nessie, ich habe bereits im Parlament die Arbeit des EO kritisiert. Ich weiß nicht einmal, ob eine Neubestzung wirklich etwas verändern würde. Ich denke besser wäre es, das EO auch formal der Regierung Ihrer Majestät unterzuordnen. So ist die Regierung zukünftig verantwortlich und kann die Schuld für die schlechte Arbeit nicht mehr auf den Leiter der Behörde abwälzen.

Zitat von Alfie Callahan

Der Fisch stinkt bekanntlich vom Kopf, Dame Nessie. Ob eine personelle Veränderung daher den gewünschten Effekt bringt, wage ich zu bezweifeln.

Eine Alternative zum einem EO unter der Obhut der Regierung wäre ein EO unter der Obhut des Parlaments. Ich kann mich mit beiden Optionen anfreunden, sehe aber, aufgrund der klareren Verantwortung, das EO wahrscheinlich lieber als Regierungsbehörde.

Ob das der höchst ehrenwerte Prime Minister immer noch so sieht, oder ob er seine schlechte Arbeit gerne auf das EO abwälzen würde?

*schmunzel*

HM Government steht an der Seite unserer astorischen Bündnispartner. Bisher hat sich die US-Administration nicht an Penny Lane gewendet, um auf einen Bündnisfall gemäß AAA aufmerksam zu machen. Wir werden die Entwicklungen daher aufmerksam verfolgen und unseren Freunden in Astor im Rahmen des gewünschten und möglichen zur Verfügung stehen. Derzeit sieht HM Government die Sicherheit des Kingdoms oder seiner Kolonien (von Astor mal abesehen... *g*) nicht gefährdert, so dass wir bei Queens Order White verbleiben können.

Zunächst möchte ich Prime Minister Vaughan für die Ernennung in sein neues Amt beglückwünschen. Gleichzeitig frage ich mich jedoch, wie seine Regierung aussehen soll?

Thank you, Mr Plimpton.

Ich befinde mich noch in Gesprächen. Ihre Majestät hat mir ja gerade erst den Auftrag zur Bildung einer Regierung erteilt; diesen Auftrag werde ich jetzt wahrnehmen. Wie Sie sich vermutlich denken können, gibt es aber nicht viele potentielle Mitsteiter. Sobald es Ergebnisse gibt, werde ich die Öffentlichkeit auf jeden Fall informieren.

Es freut mich, dass es dem ehrenwerten Premierminister gelungen ist eine Regierung auf die Beine zu stellen. Ein extra Ministerium für Bildung zu kreieren ist entweder ein Anzeichen dafür, dass dem PM dieses Thema enorm wichtig erscheint oder aber um Freunden einen Gefallen zu tun. Wir werden sehen.

Sie können versichert sein, dass ersteres der Fall ist, Mr Plimpton - zu gegebener Zeit werden sie die entsprechenden inhaltlichen Überlegungen zur Diskussion hier vorgelegt bekommen. Mit dem Prime Minister besteht (noch) keinerlei freundschaftliche Verbindung meinerseits, ich schätze ihn allerdings sehr als Politiker und nehme es als große Ehre wahr, in HM Government mitarbeiten zu können.

Kann man schon abschätzen wann die Regierung die Zielsetzungen ihrer Politik für die kommende Sitzungsperiode bekanntgibt?

Wie steht die Regierung Ihrer Majestät zum aktuellen Antrag im Unterhaus, dem Elective Office seine Unabhängigkeit zu nehmen? Den einzigen denkbaren Grund, den ich sehe, den Leiter des Elective Office nicht mehr vom Parlament demokratisch wählen, sondern ihn vom Home Office bestimmen zu lassen, und das Elective Office dann auch noch dem Home Office gegenüber weisungsgebunden zu machen, ist dass der Antragsteller hofft, früher oder später aus dem Home Office Weisungen zur Herstellung des gewünschen Wahlergebnisses geben zu können.

In meinen Augen ist das ein kaum verhohlener Anschlag auf die albernische Demokratie.

Mr Botherfield, Sie irren sich. Der Antrag den ich ins Parlament eingebracht habe soll eine Sache sicherstellen, nämlich dass Wahlen in unserem Land fristgerecht abgehalten werden und dass sie vor allem überhaupt abgehalten werden. Daher ist der Antrag eher ein Beitrag zur Demokratie statt, wie sie es bezeichnen, ein Anschlag.
Die noch immer nicht erneut ausgeschriebene Nachwahl in Medea bestärkt mich in dieser Einschätzung und überzeugt mich einmal mehr von der Richtigkeit des Antrags.

Das eine Regierung die Wahlbehörde leitet ist übrigens keine antidemokratische Außnahmeerscheinung, sondern in vielen demokratischen Regierungssystemen Gewohnheit. Zumal wir unseren Insitutionen, und dazu zähle ich auch die Regierung Ihrer Majestät, ein gewisses Maß an Vertrauen entgegen bringen sollten, denn sonst kann unsere Demokratie nicht funktionieren.

Was die Angst vor Wahlbetrug betrifft so kann ich dieses Argument mit der gesetzlich Regelung des Einpruchs entkräften, die durch diese Reform ja nicht verändert werden soll.

Wenn Sie mit der aktuellen Leitung des Elective Office nicht einverstanden sind - was man ja durchaus nachvollziehen könnte - dann verstehe ich nicht, wieso Sie einen Gesetzesantrag einbringen, der die Kompetenz zur Neubesetzung dem Home Office überträgt anstatt einfach direkt die Neubesetzung zu beantragen? Die Leitung des Elective Office zu bestimmen ist im Moment Ihre Aufgabe als Mitglied des House of Commons. Warum kommen Sie ihr nicht nach, sondern versuchen sie auf eine andere Institution abzuschieben?

Geht es tatsächlich darum, die Funktionsfähigkeit sicherzustellen, oder ist das nur eine Runde Schwarzer Peter?

Logischer Weise sollte, wenn eine Behörde einem Ministerium unterstellt ist, das jeweilige Ministerium über die personelle Besetzung entscheiden.

In anderen Worten, Sie weigern sich, Ihre gesetzliche Aufgabe wahrzunehmen und spielen einfach nur Schwarzer Peter.

Die Regierung Ihrer Majestät sieht, dass es faktisch schon immer so gewesen, dass HM Government den größten Teil der Vorarbeit für das EO erledigt, siehe die technische Grundlage für das Registration Office und das Volkszählungswesen. Ich meine mich aber zu erinnern, dass das EO einst absichtlich eine unabhängige Behörde geworden ist, um Verzögerungen durch die damaligen Amtsinhaber der Regierung zu vermeiden. Das sollte man bei jeder organisatorischen Änderung bedenken. Nur insofern stehe ich persönlich dem Antrag kritisch gegenüber, was jedoch kein Votum über die Arbeit von HM Government darstellen soll.

Für mich ist aber klar, dass "unabhängige" Behörden nur im absoluten Ausnahmefall sinnvoll sind. Schon GM Government ist demokratisch legitimiert, sodass jede von ihr abgeleitete Behörde diese Legitimation ebenfalls besitzt. Zumal die Behörde Wahlamt durch Gesetz geschaffen ist, was letztlich die beste Legitimation in einem demokratischen Prozess darstellt.

Die reichlich dramatisierte Vorstellung, dass früher oder später aus dem Home Office Weisungen zur Herstellung des gewünschen Wahlergebnisses kommen könnten, ist übrigens vollkommener Blödsinn. Wenn Mr Botherfield kein Vertrauen in unsere Behörden hat und dass sie ihre Aufgaben getreu dem Gesetz wahrnehmen, dann sollte er sich vergegenwärtigen, dass er diese Institutionen über lange Zeit mitgeprägt und geleitet hat und anscheinend vollkommen damit zufrieden war.