Conference on Devolution and Local Government

Peter Creswell lässt sich anmelden

Ich würde noch gerne auf Herrn Crowe warten.
Er hat da was spezielles erarbeitet.

Nun, mich würde als erstes interessieren, ob Sie irgendwelche Pläne haben Verwaltungsebenen abzuschaffen in großem Umfang Kompetenzen neu zuzuschneiden. Wenn soetwas nicht geplant ist und auch von niemand Anderem in dieser Runde gefordert wird, dann können wir gleich zum nächsten wichtigen Punkt übergehen, den Finanzen.

*kommt mit etwas Verspätung an, da er mit der Änderung des Tagungsortes nicht gerechnet hatte*

Wenn das Innenministerium hier das Heft in die Hand nimmt und schon großspurig eine Konferenz zu einem Thema einberuft, welches durch andere Leute erst auf die Tagesordnung gebracht wurden, dann kann ja wohl die werte Innenministerin auch die zu besprechende Themenliste vorgeben oder irre ich da?

Andernfalls müsste man glauben, dass die Regierung versucht ist, sich die Abhandlung des Themas unberechtigterweise auf die Fahne zu schreiben und dabei so wenig Arbeit wie möglich investieren zu müssen - denn das machen ja die anderen schließlich ganz gut, was?

Ich möchte davor warnen, dass irgendeine Seite versucht, das Thema für sich einzunehmen. Bisher ist so wenig konkretes gesagt oder vorgeschlagen worden, dass es sich sowieso nicht lohnt, sich darüber zu streiten, wer welchen Teil auf den Tisch gebracht hat. Ich meine allerdings auch, dass es in der Tat nicht allein die Leistung des sehr ehrenwerten Abgeordneten von Winhall und Windhag oder seiner Parteikollegen ist.

Ja ich bitte darum. Wir haben schon genug Zeit verloren. Und einen parteipolitischen Streit vom Zaun zu brechen führt wirklich nur zu einem Affentheater. Immerhin zeichnete es sich doch schon längst ab, dass wir uns ganz schnell einig werden können.

Gießt sich aus seiner Thermokanne Tee ein.

Wir sind jetzt alle hier und das ist auch gut so. Die einen Zeitungen werden schreiben, dass sich die Innenministerin unnötig an der Wahl des Ortes festgehalten hat, die anderen dass sich die Innenministerin durchsetzen konnte und dass ich mich mit einem Schnellschuss blamiert habe. Aber wen interessiert das denn. Es geht hier um wichtige Themen, nämlich um Geld.
Wir reißen uns jetzt zusammen. Ich habe meinen Teil zur Tagesordnung gesagt; ich wollte ja ohnehin nur über das Geld sprechen. Die Innenministerin wird nun Ihre Vorstellung vorbringen. Dann werden wir alle Möglichkeiten vergleichen, viele gibt es ohnehin nicht. Ein Kompromiss ist schnell gefunden.
Wer hier parteipolitisch als Sieger hervorgeht, dass überlassen Sie mal wie immer der nachfolgenden Analyse bei der Pressekonferenz. Dann werden wir schon genug Weihrauch für jeden finden.

Nimmt einen Schluck Tee.

Kalt, ich wusste es.

meldet sich ebenfalls an

Geld ist aber kein Wert für sich, Mr Crowe, sondern Mittel zum Zweck. Ich denke, wir werden auch darüber reden müssen, ob Mittel teilweise zweckgebunden sein oder Prioritäten vorgegeben sein müssen und zu welchen Teilen die Regionen und Grafschaften frei über die Verwendung entscheiden können. In Doncastle sieht man zum Beispiel zur Zeit, dass man sich Großprojekte wie eine Umgestaltung ganzer Viertel oder eine neue Universität leistet, und dann in Aldenroth um Hilfe schreit, weil man kein Geld mehr hat, die Häuser in Schuss zu halten. So geht es natürlich nicht.

Ich möchte außerdem darum bitten, die aktuelle Hektik etwas abzulegen. Wenn Sie nach keinen drei Tagen Diskussion von "genug Zeit verloren" reden, wie haben wir denn die vielen Jahre vorher überstanden? Man sollte solche grundlegenden Fragen nicht überhastet durchpeitschen, sondern ohne übertriebenen Zeitdruck gründlich durchdenken.

Da steigen Sie genau am richtigen Punkt ein Mr Botherfield. Um festzustellen ob Mittel zweckgebunden werden sollen, müsste man sich meiner Meinung nach erst darüber einigen ob bestimmte Aufgaben auch auf die Elemente übertragen werden sollen.
Zweckgebundene Mittel sollten an die Kommunen, Grafschaften und Regionen meiner Meinung nach immer dann zugewiesen werden, wenn ihnen per Gesetz aufgaben zugewiesen wurden. Das haben wir bisher nicht getan. Daher würde ich als erstes gerne von der Ministerin hören ob ihre Pläne soetwas beinhalten.

Ja, darauf wollte ich hinaus: Erst muss man festhalten, was man überhaupt erreichen will, dann welche Prioritäten diese Ziele haben oder bei welchen Punkte Einheitlichkeit weniger wichtig ist und man die Priorisierung den einzelnen Regionen und Grafschaften überlassen kann. Anschließend kann man sehen, ob und wieviel Geld für die einzelnen Punkte vorhanden ist.

Wenn Sie mit Ihrem zweiten Punkt darauf abzielen, dass im Moment in erster Linie Rechte von Regionen und Grafschaften festgeschrieben sind, aber keine Pflichten, dann kann man Ihnen sicher zustimmen, dass gewohnheitsrechtliche Zuständigkeiten im Moment sicher eine größere Rolle spielen als Parlamentsgesetze.

Liebe Kollegen, mir scheint als ob Sie das Pferd von hinten aufzäumen wollen. Bevor nicht eindeutig geregelt ist, für was die Regionen, Grafschaften, Städte zuständig sind (mit Rechten und Pflichten) macht eine Diskussion um Geldverteilung wenig Sinn. Da erwarte ich an der Stelle einen klaren Etwurf der Ministerin.

Alles weitere sollte dann in Ruhe besprochen werden.

Genau das sagte ich doch, dass der Zweck am Anfang stehen muss?

Die Zuständigkeiten sind allerdings in der Tat eindeutig geregelt, sonst hätte der albernische Staat auch nicht über Jahrhunderte funktioniert. Ich weiß nicht, ob es Ihnen eher um die Verschriftlichung des entsprechenden Rechts geht, aber ich glaube, solange man nichts ändern will, gibt es dafür im Moment keinen guten Grund. Wir werden uns hier aber sicher mit dem Common Law befassen müssen, bevor wir Regelungen zur Finanzierung treffen können.

Zitat

Original von Robin Caterham
Guten Abend, Lord Jonathan. Schön, dass auch Sie Ihre Teilnahme ermöglichen können. Ich möchte Sie allerdings, wie auch alle anderen Teilnehmer sehr darum bitten, endlich die Schärfe aus der Debatte zu nehmen. Wollen Sie poltern oder wollen Sie Ziele formulieren und zu deren Erreichung beitragen? Zum Poltern können Sie gern wieder zurück in den Schmollwinkel Labour-Parteizentrale gehen. Eine Agenda legt mein Haus morgen auch anhand des Geäußerten vor. Gemeckere hätte es auch gegeben, wenn ich keine Abfrage gemacht hätte. Also, bitte lassen Sie uns emotional herunterfahren...

Es ist im Übrigen falsch, dass das Thema allein von außerhalb der Regierung auf die politische Tagesordnung gehoben wurde. Das Home Office will eben nicht nur poltern, sondern konstruktiv mit Ihnen arbeiten.

Simoff: Es gibt in den MNs auch Leute mit Privat- und Arbeitsleben und manchmal bekommen sie auch zu ungünstigen Zeitpunkten eine Erkältung. Zu manchem hier passt, wie mit scheint die Aufforderung "Get a life!"...

Madam Minister, wenn Sie dem politischen Alltag nervlich nicht gewachsen sind, sollten Sie sich überlegen, ob und wie lange Sie diesen Job machen möchten. Sie sind jetzt in der von Ihnen angestrebten Regierungsverantwortung, also verantworten Sie auch. Die Zeiten der warmen und gemütlichen, weil verantwortungslosen, Oppositionsbank sind vorbei. Gewöhnen Sie sich dran.

Simoff: Hör auf zu weinen. Debattier das simon und versuch nicht irgendwas simoff zu entschuldigen. Das kam noch nie gut an und es wird auch zukünftig nicht gut ankommen. Denn erstens haben wir alle ein RL und zweitens respektieren wir jenes der anderen immer über allen Geschehnissen der Sim. Schon immer und auch in Zukunft. Deinen unprovizierten simoff Angriff gegen meine Person in Bezug auf mein Privatleben lasase ich dir mal durchgehen - auch wenn es eine große Schweinerei ist, jemandem, den man nicht persönlich kennt, einen Mangel an RL vorzuwerfen. Aber vermutlich bin ich einiges älter als Du und habe mehr RL als Du dir vorstellen magst.

Zitat

Original von Patrick Botherfield
Ich weiß nicht, ob es Ihnen eher um die Verschriftlichung des entsprechenden Rechts geht, aber ich glaube, solange man nichts ändern will, gibt es dafür im Moment keinen guten Grund. Wir werden uns hier aber sicher mit dem Common Law befassen müssen, bevor wir Regelungen zur Finanzierung treffen können.

Das schien mir insbesondere das Anliegen der Lord Mayors zu sein, daher mein Einwand. Ohne eine schriftliche Fixierung der Rechte und Pflichten kann es meiner Meinung nach nicht zu konkreten Finanzzuweisungen kommen. Daher sollte man vielleicht die Frage an den Anfang stellen, ob es überhaupt einer entsprechenden Änderung bedarf.