O'Leary on his demission

Ich finde es überaus beunruhigend dass innerhalb von wenigen Tagen aus Protest gegen die Unfähigkeit des Premierministers, die Regierung des Königreichs zu leiten, ausgerechnet diejenigen zwei Minister die Regierung verlassen haben, die ihre Amtspflichten bislang noch am ehesten erfüllt hatten. Als Resultat wäre am Ende allein der inaktive Premierminister noch im Amt und alle, die tatsächlich etwas bewegen könnten sind weg.

Inzwischen kann man sagen, dass parteiübergreifend die Erkenntnis gereift ist, dass der aktuelle Zustand für Albernia nicht tragfähig ist. Es sollte offensichtlich sein, dass das Ausscheiden der aktiveren Minister ihn nicht besser macht und dass dieser Zerfallsprozess der Regierung für das Land schädlich ist.

Ich werde daher eine Motion of No Confidence beantragen, auch ohne eine konkrete Vorstellung von Nachfolge Mr Caulfields zu haben. Ich weiß nicht, wie sie aussehen wird, aber ich bin mir mittlerweile sicher, dass sie so bald wie möglich kommen muss.

Sollte Labour nach einem erfolgreichen Misstrauensvotum einen neuen, zuverlässigeren Kandidaten für das Amt finden, halte ich ihn angesichts der Mehrheitsverhältnisse im House of Commons für legitimiert, der nächste Premier Minister Albernias zu werden. Falls sich die Situation allerdings so darstellen würde, dass Labour zu einer erneuten alleinigen Regierungsbildung nicht in der Lage ist, würde ich mich nicht aus der Verantwortung stehlen, die ich mit dem Misstrauensvotum auf mich nehme, und stünde auch für eine Regierung der nationalen Einheit zur Verfügung.

In der Regierung gibt es durchaus noch Mitglieder, Mr Carragher zum Beispiel, der sich meines Wissens in seinem Gebiet durchaus - intern - zu Wort gemeldet hat. Es gibt auch noch eine Verteidigungsministerin, die hat sich jedoch noch weniger aktiv gezeigt als der Premierminister.

Da meine Partei noch in der Entscheidungsphase ist, ob sie Mr Caulfield weiterhin als Leader - und damit auch als Prime Minister - vertraut, werde ich mit der Stimmabgabe zunächst warten. Sobald wir danach Klarheit über die Position des Leader haben, der traditionell auch Kandidat für das Amt des Prime Minister ist, werde ich abstimmen. Ich gehe davon aus, dass eine Entscheidung rechtzeitig vor Ablauf der Division im House of Commons getroffen ist.

Zitat

Original von William H. Reed
In der Regierung gibt es durchaus noch Mitglieder, Mr Carragher zum Beispiel, der sich meines Wissens in seinem Gebiet durchaus - intern - zu Wort gemeldet hat. Es gibt auch noch eine Verteidigungsministerin, die hat sich jedoch noch weniger aktiv gezeigt als der Premierminister.

Mir ging es in diesem speziellen Ausnahmefall einmal nicht darum, die Inaktivität bestimmter Regierungsmitglieder herauszustellen.

Mein Punkt war eher, dass sich die Regierung von der Seite der Aktivsten her aufzulösen beginnt, und damit ihre Durchschnittsaktivität noch weiter nach unten geht. Das ist genau umgekehrt wie es sein sollte, dass nämlich die Aktiven bleiben und die übrigen ausgetauscht werden. Daher denke ich, dass es nötig ist, einen Wechsel an der Spitze herbeizuführen, damit die Aktiven sich wieder einbringen können und wollen.

Ich zolle Mr O'Leary meinen Respekt, vor diesem Schritt. In der Tat verliert die Regierung damit eine weitere wichtige Stütze. Ich denke, dass es Konsens ist, dass der Prime Minister nicht mehr haltbar ist. Was ich persönlich sehr bedaure.

Wie ich in meiner Pressemitteilung zum Ausscheiden der Tories aus der Regierung bereits angekündigt habe, arbeiten die Tories nicht auf einen Regierungswechsel um jeden Preis hin. Das deutliche Wahlergebnis (auch in den Nachwahlen) hat Labour in die Regierungsverantwortung berufen. Sollte Labour einen geeigneteren Prime Minister finden, so würde dies meine ausdrückliche Zustimmung finden.

Ich hoffe daher auf eine zeitnahe Lösung.