General Press Conference, February 1st
Ladies and Gentlemen,
ich freue mich, sie wieder einmal zu einer Press Conference der Regierung Ihrer Majestät begrüßen zu dürfen. In den letzten zwei Wochen hat sich bereits einiges im Königreich getan. Mit der Entwicklung der Regierungsarbeit in den ersten zweieinhalb Wochen ist HM Government durchaus zufrieden.
HM Government freut sich, dass der Minister of Foreign and Empire Affairs, inzwischen durch Ihre Majestät die Königin zum Peer erhoben wurde und den Sitzungen des House of Lords bewohnt und beglückwünscht Lord Mayweather nochmals zu dieser Auszeichnung.
Kommen wir zu einem kurzen Überblick über die Gesetzgebung:
Mit der Governement Appointments Bill, welche bereits durch beide Häuser des Parlamentes angenommen ist und gegenwärtig auf die Erteilung des Royal Assent wartet, wurden wichtige Erleichterungen für die organisatorische und personelle Arbeit innerhalb der Regierung geschaffen, ermöglichen doch die darin getroffenen Regelungen eine effektive und unbürokratische Anpassung der Verwaltung an die aktuellen Umstände und Anforderungen.
Mit der Obligation of Secrecy Bill, welche ebenfalls bereits im House of Lords zur Abstimmung steht, steht die Umsetzung eines wichtigen Zieles der Regierung Ihrer Majestät, wie es auch in der Thronrede angekündigt wurde, kurz bevor. Die Bill wird, wenn sie in Kraft getreten ist, mit strengen Danteschutzvorschriften dafür Sorgen, dass die Informationen der Bürger bei den Behörden des Königreiches vertraulich behandelt werden und wird auch das Bank- und Steuergeheimnis nochmals durch strafbewehrte Vorschriften sichern.
Auch die Probleme um die Durchführung eines National Census werden durch die Einbringung der Census Flexibility Bill, welche nach den Debatten im House of Commons anstelle eines Sondergesetzes für die Durchführung eines Census eingebracht wurde und ebenfalls bereits den Lords zur Abstimmung unterbreitet ist, bald gelöst sein.
In der Gesetzgebung arbeitet die Regierung Ihrer Majestät bereits weitere an Vorhaben, so werden im Kabinett derzeit bereits Referentenentwürfe sowohl für die Lokale ebenso wie für die Regionale Verwaltung beraten, welche in der nächsten Zeit dem Parlament zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden sollen.
Im Bereich der Außenpolitik finden derzeit Gespräche zwischen dem Königreich und dem Empire-Uni statt. Die Atmosphäre wurde uns als gut geschildert, die Gespräche werden von HM Governement als guter Einstieg gesehen und lassen auf eine gute diplomatische Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten hoffen.
Zudem hat der Minister for Foreign and Empire Affairs, Lord Mayweather, bei der Regierung des Dominion of Cranberra wegen des Termins für einen Staatsbesuch angefragt, um in Cranberra in Gesprächen die Möglichkeit zur gegenseitigen Unterstützung der beiden in der Person der Königin vereinten Staaten auszuloten.
Unter der Federführung des Foreign and Empire Office wurde außerdem eine Vereinbarung zwischen HM Government und der Baconsfield Society getroffen, welche zukünftig wieder die organisatorische Arbeit im Rahmen der League of Nations der Staaten des ehemaligen Albernish Empire übernehmen wird.
Mit dem Inkrafttreten des Governmental Appointment Acts wird die Regierung Ihrer Majestät auch die Frage der Delegierten beim Council of Nations in Angriff nehmen und die bisherigen delegierten durch neue Austauschen. Hierbei wird jeweils ein Delegierter durch die Labour Party und durch die Reform Party gestellt werden.
HM Treasury hat durch die Veröffentlichung der Gehaltsliste und die Einbringung des Haushaltes für den nächsten Monat bereits die notwendigen Maßnahmen getroffen, um die laufenden Geschäfte in Wirtschaftsfragen auch im nächsten Monat ohne Schwierigkeiten weiter führen zu können.
Das Home and Medea Office ist derzeit mit den Fragen der Organisation und Durchführung des Council for Medea befasst, bei welchem HM Government über die Unterstützung durch Ihre Majestät, welche die Königin durch Ihre Videobotschaft an das Council zum Ausdruck gebracht hat, sehr erfreut ist. The Most Honourable The Prime Minister ist davon überzeugt, dass das Council for Medea schon bald Ergebnisse liefern wird, welche für den Fortschritt und die Entwicklung der Verwaltung der Crown Colony of Medea von großer Bedeutung sein können.
Auch ist das Home Office durch das ihm organisatorisch unterstellte Elective Office mit der Durchführung der By-Election for Eihlann befasst. Hierbei ist HM Government insbesondere darüber erfreut, das der neue Leiter des Elective Office, Mr Carl Andrews, problemlos in sein neues Amt gefunden hat und ist davon überzeugt, dass Mr Andrews auch eine Herausforderung wie die durchzuführenden Nachwahlen so kurz nach seinem Amtsantritt ohne Probleme wird lösen können.
Als weiteres großes Projekt wird der nächste National Census anstehen, welche durch das Home and Medea Office bereits vorbereitet und in kürze gestartet wird.
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