Liberal Democrat General Meeting Agree on Coalition

Die Entscheidung der Freien Demokraten, sich für eine Koalition mit der Labour Party zu entschließen, anstatt eine Partnerschaft mit den Tories einzugehen, ist nicht nur enttäuschend, sondern auch äußerst bedenklich für die Zukunft unseres geliebten Kingdoms.

Die Liberal Democrats haben offensichtlich die demokratischen Prinzipien außer Acht gelassen und sich stattdessen für politisches Kalkül entschieden. Die Wähler haben in den letzten Wahlen deutlich ihre Präferenzen zum Ausdruck gebracht und doch hat die Botherfield-Partei beschlossen, sich mit der Partei zu verbünden, die mitnichten die meisten Sitze im House of Commons erhalten hat.

Diese Entscheidung gefährdet nicht nur die Stabilität Albernias, sondern sie zeigt auch einen Mangel an Respekt gegenüber dem demokratischen Prozess und den Wählern, die ihre Stimmen abgegeben haben. Die Liberaldemokraten haben sich entschieden, ihre politischen Ambitionen über die klare Entscheidung der Wählerschaft zu stellen.

Wir, die Konservativen, werden weiterhin für die Prinzipien kämpfen, die unser Land stark und erfolgreich gemacht haben. Wir werden die Entscheidung der demokratischen Liberalen nicht einfach hinnehmen und uns weiterhin für eine konservative Vision für Albernia einsetzen.

Es ist und bleibt ein Faktum, dass Labour mehr Stimmen als die Tories erhalten hat und dass Labour und LibDems zusammen eine Mehrheit der Wähler hinter sich wissen. Das Verhalten der Tories ist äußert bedenklich, zeigt es doch, dass man dort nur die eigene Macht sichern will und das tatsächliche Wahlergebnis nur im eigenen Sinne interpretieren will.

Die Konservativen sind die einzigen, die unsere Traditionen und das Gewohnheitsrecht entweder nicht kennen oder sie in der aktuellen Situation am liebsten abschaffen möchten. Die Tories sind diejenigen, die für Instabilität sorgen! Es ist offensichtlich, dass man diesen Störfaktor so schnell wie möglich aus jeder Verantwortung entlassen muss. Die Minister und der Premierminister tun ja offensichtlich ohnehin nichts, trotzdem und obwohl das Kingdom in einen Krieg eingetreten ist.

Statt die Realitäten anzuerkennen, verlieren Sie sich in rhetorischen Floskeln. Lassen Sie uns klarstellen: Ihr Verweis auf prozentuale Wählerstimmen ändert nichts an der Tatsache, dass Labour und LibDems im House of Commons keine Mehrheit haben. Der Fokus sollte auf den Sitzen liegen, nicht auf fragwürdigen Prozentwerten.

Und ja, ich habe selbstverständlich berechtigte Bedenken am Verfahren zur Vergabe des Regierungsauftrags. Die Priorisierung prozentualer Wählerstimmen über die Sitzverteilung im House of Commons führt zu unsinnigen und instabilen Ergebnissen. Die Wahlsituation sollte eindeutig auf den erreichten Mandaten basieren, um eine klare und effektive Regierungsbildung zu gewährleisten. Verfügt keine Partei oder Koalition über die absolute Mandatsmehrheit, sollten Neuwahlen ausgeschrieben werden. Die aktuelle Methode ist überholt und spiegelt nicht mehr die Bedürfnisse unserer Zeit wider. Die jüngsten Ereignisse zeigen, dass sie zu politischem Stillstand führt.

Es ist bemerkenswert, dass es gerade die Tories sind, die zahlreiche Traditionen unseres politischen Systems in Frage stellen: Weder die Frage der Speakership, die in der Vergangenheit stets - sofern vorhanden - HM Most Loyal Opposition angetragen worden ist, noch die Frage der Vergabe des Regierungsauftrags scheinen für die Tories richtig beantwortet worden zu sein. Ich frage mich, wie die Tories dazu stehen würden, wenn die Mehrheitsverhältnisse nicht bei einem Patt, sondern klar Zugunsten von Labour und/oder LibDems stünden?

Durch ihre Performance in den letzten Monaten haben die Tories leider gezeigt, dass es ihnen nur um Amt und Mandat, aber nicht um die damit verbundenen Aufgaben geht. Das sieht man allein anhand der Frage von Krieg und Frieden: Weder hat das Moynahan Cabinet seit einem Monat den erklärten Krieg gegen Ratelon geführt, noch hat es irgendwelche sonstigen Maßnahmen ergriffen, um so schnell wie möglich Frieden schließen zu können.

Die Tories sind nur Show und ohne jede Substanz. Labour und LibDems werden den Scherbenhaufen beseitigen, der uns durch unsere Vorgängerregierung hinterlassen worden ist.

Zitat von Sir Emrys Vaughan

Durch ihre Performance in den letzten Monaten haben die Tories leider gezeigt, dass es ihnen nur um Amt und Mandat, aber nicht um die damit verbundenen Aufgaben geht.

Ach deshalb koalieren Sie mit den LibDems, die - ausweislich der Feststellung von Sir Patrick - vor allem deswegen in die Regierung eintreten wollen, da "Labour ein zweites liberaldemokratisches Ministerium angeboten habe". Aber ich bin auf die Kriegsführung der neuen Labour/LibDem-Regierung gespannt, Sir Emrys. Der Fragenkatalog an HM Minister of Defence ist bereits in Ausarbeitung.

Zitat von Countess Caerwyn

Aber ich bin auf die Kriegsführung der neuen Labour/LibDem-Regierung gespannt, Sir Emrys. Der Fragenkatalog an HM Minister of Defence ist bereits in Ausarbeitung.

Ich vermute stark, dass die neue Regierung bei "Null" anfangen muss. Insofern bin ich auf Ihre Fragen gespannt, Mylady.

Sie und Ihresgleichen weiß doch gar nicht, wie man überhaupt Krieg führt! Ein sozialistischer Minister of Defence, oh Lord, we'll all be screwed up! Prime Minister Moynahan tat richtig daran, die letzte Reißleine, die ihm verblieb, zu ziehen. Manchmal muss man das Wohl des Landes über die Traditionen stellen. Gerade wir Konservativen wissen, dass es wichtiger ist, die Glut zu schüren, als die Asche anzubeten.

Zitat von Sir Andrew Bennett

Prime Minister Moynahan tat richtig daran, die letzte Reißleine, die ihm verblieb, zu ziehen.

Als für Defence zuständiger Minister die Hände in den Schoß zu legen und seinen Nachfolgern die Misere zu überlassen? Klingt falsch, wenn Sie mich fragen. Aber der Wertekompass der Tories ist ja ohnehin kaputt, da wundert mich Ihre Aussage nicht wirklich.

Labour spricht doch über Werte wie der Blinde von der Farbe.

Den Tories dürfte es egal sein, ob sie die Farben sehen können oder nicht - für sie sind Werte anscheinend beliebig. Zuerst schleimt man sich bei den LibDems ein und nun schimpft man über sie wie der Rohrspatz.

Die Wähler werden sich ihren Teil dazu denken.

Das werden sie. Daher sollten Sie es sich nicht zu bequem in der Penny Lane machen - Sie werden schneller wieder ausziehen müssen, als Ihnen lieb ist.

Was - zumindest für mich - unverständlich ist, ist folgendes: Tories und LibDems haben in den Gesprächen in allen politischen Themen Einigkeit erzielen können, ebenso in der Frage der Ressortaufteilung. Eine Regierungskoalition aus LibDems und Tories hätte eine Mehrheit im House of Commons und wäre somit mehrheits- und handlungsfähig. Dennoch haben sich die LibDems für eine Regiierungskonstellation entschieden, die im House of Commons über keine eigene Mehrheit verfügt. Das bedeutet in Praxis, dass bei konkreten Parlamentsentscheidungen nicht nur Labour und LibDems eine Einigung erzielen müssen, sondern sich auch mit der Opposition ins Benehmen setzen müssen, wenn sie das Patt im House of Commons überwinden wollen. Meines Erachtens ist dies eine Konstellation, die die Mehrheitsfindung im HoC unnötig verkompliziert und in die Länge zieht. Statt klarer politischer Mehrheitsverhältnisse und klarer politischen Entscheidungen laufen wir Gefahr, dass sich das Hoc lediglich auf den geringsten gemeinsamen politischen Nenner wird einigen können. womit im Grunde dem Kingdom alles andere als gedient ist.

So frei die LibDems in ihrer Entscheidung bei der Wahl ihrer Koalitionspartner natürlich sind, müssen sie sich - Primeminister Moynahan hat es bereits klar formuliert - doch vorhalten lassen, die Chance, für klare Mehrheiten im HoC zu sorgen, verpasst zu haben.

Sie sollten es als Chance sehen, Madam. Tatsächlich haben Sie und Ihr Hühnerhaufen nun die Möglichkeit, die Fortschrittsagenda der neuen Koalition konstruktiv zu begleiten. Was Sie "geringsten gemeinsamen politischen Nenner" nennen, ist doch vielmehr ein - durch alle Fraktionen getragener - Konsens. Also: aufstehen, Krone richten, meckern einstellen, weiter für die Menschen im Land arbeiten.

Es ist sicherlich wichtig, in bestimmten Grundsatzfragen einen Konsens zwischen allen politischen Kräften zu erzielen, wie etwa in Fragen der Alterssicherung oder der außen- und sicherheitspolitischen Ausrichtung des Kingdom; Ersteres, damit die Bürger sicher und sorgenfrei in die Zukunft blicken können, Letzteres um zu gewährleisten, dass Albernia ein verlässlicher internationaler Akteur ist und bleibt.

Was ich jedoch kritisch sehe, ist die - wenn ich Sie richtig verstehe - von Labour und LibDems angestrebte - ich nenne es mal - "Konsensdemokratie", die meines Erachtens tatsächlich nicht nur dazu führt, dass man sich lediglich auf den geringsten Nenner einigt, sondern auch dazu, dass die Unterschiede zwischen den politischen Parteien verschwimmen und am Ende zwar formal noch drei Parteien da sind, diese im Endeffekt nicht mehr unterscheidbar sind.

Die Demokratie lebt aber nicht davon, dass alles im Konsens vereinheitlicht wird, sondern vom Ringen - und durchaus um vom Streit - um die besten Ideen und Konzepte und vom Werben um das Vertrauen der Wähler mit dem Ziel Mehrheiten für die Umsetzung der jeweils eigenen Ideen und Konzepte zu erreichen.

Von daher halte ich persönlich die Entscheidung der LibDems, so sehr sie auch in Übereinstimmung mit der von niemandem bestrittenen Freiheit der Wahl des Koalitionsartners und der albernischen Tradition stehen mag, für falsch.

Wenn ich mich recht entsinne, dann war eine Koalitionsbildung während der letzten Legislaturperiode deswegen nicht notwendig, weil der Abgeordnete Mr. Hunt zwar noch den Amtseid leistete, dann aber nicht richtig aktiv war, so dass wir Tories im Grunde genommen bereits faktisch eine Mehrheit von 3 zu 2 hatten. Die spätere Nachwahl in Winhall und Windhag bestätigte dann eine Mehrheit der Tories von 4 zu 2.

Natürlich ist es richtig, wenn Sie sagen, dass sich eine Regierung auf dem freien Willen der Abgeordneten stützen sollte, statt auf "Parteisoldaten". Das Wort "Parteisoldat" trifft es aber meines Erachtens nicht genau. Denn natürlich waren auch die Abgeordneten in Ratelon allein ihrem Wissen verpflichtet und an keine Weisungen oder gar Parteibeschlüsse gebunden. Allerdings schließen sich - allgemein gesprochen - Abgeordnete in Fraktionen zusammen um gemeinsam - oft in Zusammenarbeit mit einer anderen Fraktion - eine Mehrheit zu bilden, um das gemeinsame politische Programm umzusetzen. Und diese Abgeordneten treten bei den Wahlen darüber hinaus ja auch als Kandidaten für eine politische Partei an, die wiederum eine bestimmte politische Programmatik vertritt, auf die sich wiederum die Kandidaten "stützen", so dass der Wähler weiß, dass, wenn er einem bestimmten Kandidaten seine Stimme gibt, er auch eine bestimmte politische Programmatik unterstützt.

Ich denke, dass sich jeder Abgeordneter daher in einer Zwickmühle befindet: auf der einen Seite das freie Mandat, das ihm garantiert nur seinem Gewissen verpflichtet zu sein, auf der anderen Seite die Zusammenarbeit in einer Fraktion und die Orientierung an der gemeinsamen Zielsetzung und der gemeinsamen inhaltlichen politischen Programmatik.

Ich gestehe durchaus zu, Mr Botherfield, dass es Politikfelder gibt - ich nannte bereits beispielhaft die Altersversorgung sowie die Außen- und Sicherheitspolitik - wo es im Interesse des Kingdom ist, dass es zu einem breiten politischen Konsens kommt. Aber die Konsensfindung geschieht in der Regel nicht über Nacht, sondern ist oft ein langwieriger und mühsamer Prozess, gerade weil oft sehr verschiedene politische Ansichten zum Ausgleich gebracht werden.

Das Problem ist nur, dass wenn es bei einem Patt zwischen Regierungsfraktionen und Oppositionsfraktion kein Konsens zustande kommt, und sei es nur auf weniger wichtigen Poltikfeldern, die Regierung zwar nicht gleich handlungsunfähig wird, das Parlament jedoch beschlussunfähig ist. Und es kann nicht im Interesse des Kingdom sein, wenn die Regierungsfraktionen bei jedem ihrer Initiativen in einer langen Diskussion den Konsens mit der Oppositionsfraktion suchen muss, statt mit einer eigenen Mehrheit und ihm Rahmen des parlamentarischen Verfahrens, die die Rechte der Opposition berücksichtigt, zügig Beschlüsse zu fassen.

Von daher: es mag in der parlamentarischen Tradition Albernias liegen, dass es Regierungen gab, die sich mit einer Patt-Situation im House of Commons konfrontiert sahen, ich persönlich kann dieser Konstellation herzlich wenig bis nichts abgewinnen.

Zitat von Sir Emrys Vaughan

Ich vermute stark, dass die neue Regierung bei "Null" anfangen muss. Insofern bin ich auf Ihre Fragen gespannt, Mylady.

Always at your service, Sir.

Mit großem Interesse höre ich die Anmerkungen zum parlamentarischen Ringen und dem Hinweis auf die Traditionen unseres albernischen Parlamentarismus. Es ist jedoch bedauerlich festzustellen, dass die Liberaldemokraten sich nicht einmal an die genaue Zusammensetzung des letzten Parlaments erinnern können.

Die Absage der Liberaldemokraten an eine Koalition mit den Tories ist genauso bedauerlich, aber auch aufschlussreich. Offensichtlich sind sie bereit, politische Prinzipien und das Wohl des Landes für kurzfristige politische Kalküle zu opfern. In einer Zeit, in der Albernia vor großen Herausforderungen steht, wäre eine starke und kohärente Regierung von Vorteil gewesen. Diese Entscheidung lässt Zweifel an ihrer Fähigkeit zur verantwortungsbewussten Führung aufkommen.

Die Tories werden gewohnt konstruktive Oppositionsarbeit leisten und die Interessen der Bürger verteidigen, auch wenn andere Parteien offensichtlich den politischen Opportunismus über das Gemeinwohl stellen. Die Wähler werden die Entwicklungen genau verfolgen und ihre Schlüsse daraus ziehen. Wir sprechen uns dann in zwei Monaten nochmal.