Election campaign

Zitat von Sir Patrick Botherfield

Sie lag vor. Sonst hätten weder wir noch die anderen Mitgliedsstaaten die Ratifikation eingeleitet.

Mit Ihren haltlosen Unterstellungen treffen Sie übrigens nicht wie beabsichtigt in erster Linie die Regierung Ihrer Majestät, sondern Sie verärgern vor allem unsere NAU-Partnerstaaten und untergraben ihr Vertrauen in die Zuverlässigkeit Albernias, die früher einmal unabhängig von der Farbe der aktuellen Regierung gewährleistet war. Schämen Sie sich.

Mr Botherfield, ich werde jetzt nicht noch einmal meine Argumentationslinie nachzeichnen, dass habe ich im House of Commons nun wirklich zur Genüge getan. Tarsache ist: die NAU ist ihrer eigenen Selbstverpflichtung zur Veröffentlichung ihrer Aktivitäten bis kurz vor der Abstimmung nicht nachgekommen, als sie dieser Selbstverpflichtung nachkam, tat sie dies absolut ungenügend in ein paar dürren Sätzen und schließlich kann niemand außerhalb des NAU-Generalrats die Existenz einer einstimmig gefassten Resolution nachprüfen, wenn diese nicht an dem dafür vorgesehenen Ort der NAU veröffentlicht wird. Und solange sie nicht veröffentlicht wurde, ist sie für die Öffentlichkeit nicht existent. Damit ist es aber auch der Opposition im House of Commons nicht möglich, ihrer Kontrollfunktion gegenüber der Regierung nachzukommen, geschweige denn sich davon zu überzeugen, dass die Voraussetzung für das Ratifikationsverfahren in den nationalen Parlamenten gegeben ist oder nicht.

Und ich bleibe dabei: der NAU wurde damit ein enromer Glaubwürdigkeitsschaden zugefügt.

Zitat von Sir Emrys Vaughan

Sie haben die hochverehrte Prof. Thorneycroft anscheinend ignoriert, aber ich denke, sie werden bald noch mehr von ihr hören.

Labour hat indes überwiegend Klinken geputzt und nicht nur irgendwelche Bühnen in die Landschaft gepflanzt, um Monologe zu halten. Zu einem Dialog wurden ihre Teekränzchen ja erst, weil jemand aus den anderen politischen Lagern kommentiert hat.

Das habe ich ganz gewiss nicht, Sir Emrys. Ich habe die Wahlkampagne von Professor Thorneycroft deswegen nicht erwähnt, weil eine Wahlspot, das im Fernsehen ausgestrahlt wird, keine Veranstaltung ist, die man an einem bestimmten Ort besuchen kann. Vielmehr schaltet man sein Fernsehgerät an und man schaut sich den Wahlspot an.

Ein Wahlspot ist damit überhaupt nicht vergleichbar mit einer Wahlkampfveranstaltung, zu der die Menschen hingehen und den Kandidaten live erleben. Aber damit Sie mich nicht gleich missverstehen: ich will damit die Art und Weise des Wahlkamps von Professor Thorneycroft nicht bekritteln, sondern lediglich den Unterschied aufweisen: wer zu uns Tories in die Wahlkampfveranstaltung kam hatte ein größeres "Hindernis" zu überwinden als jemand, der bei sich zu hause in der Wohnstube lediglich den Fernseher anschalten musste.

Im Übrigen: auch wenn ich natürlich meinem guten Freund Dennis Fortescue die Daumen drücke, möchte ich doch sagen, dass mich das Video von Professor Thorneycroft positiv überrascht hat. Mrs Thorneycroft ist es gelungen sich von ihrer menschlichen Seite zu zeigen ohne dass es kitschig wirkte, und, wenn auch allgemein, ihre Motivation für ihre Kandidatur darzulegen.

Ich fürchte, Sir Emrys, Sie verkennen den Sinn und Zweck einer Wahlkampfveranstaltung: Sinn und Zweck ist ja gerade der Monolog, mit dem der Kandidat die Zuhörer motivieren will, für ihn und die Kandidaten seiner Partei zu stimmen; nicht der Eintritt in einen Monolog.

Für den Monolog habe ich zum Beispiel die Bürgersprechstunde in meinem Wahlkreisbüro eingeführt. Auch dort, Sir Emrys, sind Sie herzlich eingeladen bei Tee und Gurkensandwiches mit mir in Kontakt zu treten und mit mir Ihre Nöte und Sorgen zu besprechen.

Zur By-Election im April 2024 werden in Greater Aldenroth wieder Plakate geklebt:

Ladies and gentlemen,

dear friends of the Conservative Party,

rund zwei Monate und zwei Tage nach dem Election Office die Ergebnisse der letzten Wahl zum House of Commons verkündet hat, stehe ich heute erneut vor Ihnen als Kandidatin der Tories.

Es ist, wie Sie wissen, keine reguläre Wahl sondern eine By-Election. Diese ist notwendig geworden, weil ich, aufgrund meiner angekündigten Abwesenheit, den Amtseid nicht innerhalb der vorgegebenen Frist leisten konnte.

Die Gesetzeslage, so erklärte man mir, lässt eine kulante Auslegung der gesetzlichen Bestimmungen zu, so dass die Wähler in Greater Aldenroth erneut zu den Wahlurnen gerufen werden müssen.

Dieser Umstand erlaubt es mir, heute vor Ihnen zu stehen, und Ihnen einen Gedankengang zu darzulegen, der mir wichtig erscheint:

Nach der letzten Wahl, bei der wir Tories einen Sitz im House of Commons einbüßten, hieß es oft, die Tories hätten ihre Sperrminorität im House of Commons verloren. So weit dies lediglich die Mehrheitsverhältnisse beschrieb, war diese Feststellung durchaus richtig.

Dabei wurde eines jedoch übersehen: es war niemals Ziel konservativer Politik, Sperrminoritäten zu bilden, sondern gestaltende Mehrheiten zu organisieren und so den Stillstand in unserem Land zu überwinden.

In Albernia hat sich über die letzten drei Jahre ein enormer Reformstau gebildet, dem in der vorletzten Legislaturperiode unter konservativer Regierung, trotz einiger in das HoC eingebrachter Reformgesetze aus Zeitgründen nicht abgeholfen werden konnte.

Eines der großen Kernstücke konservativer Innenpolitik ist die Einführung einer staatlichen Rentenversicherung als Ergänzung der bereits bestehenden privaten Altersabsicherungen. Wir wissen aus den Berechnungen, dass dies eine enorme finanzielle Kraftanstrengung erfordert. Diese Kraftanstrengung ist umso größer, wenn wir dafür sorgen wollen, dass bereits die bei der Gründung der staatlichen Rentenversicherung bestehende Rentnergeneration in den Genuss von Leistungen aus der staatlichen Rentenversicherung kommen soll.

Ziel ist es, neben der privaten Alterssicherung auch jenen zu ermöglichen der Altersarmut zu entgehen, die sich wegen ihrer persönlichen finanziellen Situation keine privaten Vorsorgemaßnahmen leisten können. Wir wollen dabei insbesondere auch diejenigen berücksichtigen, die wegen Kindererziehung oder wegen der Pflege naher Angehöriger keine eigene Erwerbsbiographie haben und somit besonders anfällig für Altersarmut sind.

Daneben setzen wir Tories auch auf die private Altersvorsorge jener, die sich dies finanziell leisten können. Denn der Staat ist nicht das Allheilmittel, sondern kann lediglich Rahmen setzen oder Anreize zum eigenverantwortlichen Handeln geben.

Denn das ist letztendlich das, was wir Tories anstreben: den selbstbewussten, freien Menschen, der aus eigener Kraft sein Leben gestaltet und sich und seiner Familie Wohlstand und finanzielle Sicherheit erwirtschaftet.

Es ist das Gegenteil von dem Menschen, der keine Kontrolle über sein Leben hat und von staatlicher Fürsorge abhängig ist.

Wenn wir die Wahl zwischen Abhängigkeit und Freiheit haben, so wählen wir die Freiheit.

Ladies and gentlemen,

dear friends of the Conservative Party,

ich stehe heute erneut vor Ihnen, um um Ihr Vertrauen und Ihre Stimme zu werben. Damit Albernia eine starke konservative Kraft im House of Commons hat und damit ich gemeinsam mit meinem guten Freund John Edmund Moynahan die Interessen Albernias im House of Commons vertreten kann.

Es gilt, was ich bereits bei der letzten regulären Wahl Ihnen allen ans Herz legte: Don’t just hope for a better life, vote for one!

Thank you!

Zur By-Election im April 2024 werden in Greater Aldenroth erneut Plakate geklebt:

Zitat von Sir Quincy MacDonald

Ma'am, die Nachwahl ist notwendig geworden, weil Sie den Amtseid nicht in der gesetzlich vorgegebenen Frist geleistet haben. Alles andere ist irrelevant, auch etwaige Abwesenheiten, die Sie vielleicht in privatem kreise bekannt gemacht haben, nicht aber gegenüber dem Parlament.

Ich grüße Sie, Sir Quincy, auf der Wahlkampfveranstaltung der Conservative Party. Es ist erstaunlich, wie viele Sozialisten sich von uns Tories angezogen fühlen.

Auch freut es mich, dass ich endlich von Ihnen eine Antwort auf meine an Sie per PN gerichtete Frage bekomme, inwiefern es sich auswirkt, dass ich mich öffentlich abgemeldet habe.

Es ist darüber hinaus überaus freundlich von Ihnen anzunehmen, dass die gesamte Öffentlichkeit zu meinem Freundeskreis gehört.

Zitat von Sir Quincy MacDonald

War es nicht Kern Ihres damaligen Entwurfs, dass die aktuellen Rentnergeneration vom Rentenbezug, nicht aber von der Beitragszahlung ausgenommen sein sollte? Schön, dass Sir Patrick Sie von der Irrsinnigkeit dieser Idee überzeugen konnte!

Ich empfehle Ihnen, das entsprechende stenographische Protokoll noch ein Mal aufmerksam zu lesen, Sir Quincy: Ich sprach, was die Finanzierung angeht, für das erste Jahr von einem Zuschuss aus Steuermitteln in Höhe von 148 Mrd. Pfund, plus der Gewinnausschüttung der Bank of Albernia in Höhe von 45 Mrd. Pfund und einer Verzinsung, die ab dem 2. Jahr zum Tragen kommt, in Höhe von 5% des Kapitals. Und ich sprach davon, dass der Zuschuss aus Steuermitteln im zweiten Jahr auf 138,4 Mrd. Pfund, im dritten Jahr auf 119 Mrd. Pfund, im vierten Jahr auf 90,6 Mrd. Pfund usw. gsenkt werden kann und ab dem siebten Jahr der Zuschuss aus Steuermitteln auf Null gesenkt werden kann.

Ich sprach zudem davon, dass ab dem 37. Jahr die Gewinnausschüttung der Bank of Albernia endet, wir ab dem 38. Jahr ein Kapitalstock in Höhe von 7,85 Billionen Pfund erreicht haben werden, was einen Zinsertrag von rund 390 Mrd. Pfund jährlich abwerfen dürfte. Und dies bei einem Kapitalbedarf von 468,2 Mrd. Pfund. Das heißt, erst ab dem 38. Jahr - und nicht wie von Ihnen unterstellt ab dem 1. Jahr - würden überhaupt Beiträge zur staatlichen Rentenversicherung von den Beitragszahlern erhoben werden, um die immer noch bestehende Kapitallücke zu decken. Die Kapitallücke beträgt rund 78,2 Mrd. Pfund, die Einnahmen über die Beitragszahlungen werden auf rund 83 Mrd. Pfund veranschlagt, der dadurch erzielte Überschuss kann dem Kapitalstock zugeführt und zum Beispiel zum Inflationsausgleich herangezogen werden.

Wie Sie sehen, Sir Quincy, lösen sich die von Labour und Liberal Democrats aufgestellten Unterstellungen in Nichts auf: weder die aktuelle noch zukünftige Rentnergenerarionen werden zur Kasse gebeten, die Beutragszahler erst ab dem 38. Jahr.

Es ist - wenn Sie mir die letzte Bemerkung noch erlauben, Sir Quincy - äußerst betrüblich, dass Sie auch noch stolz darauf sind, dass mittlerweile ganze zwei Legislaturperioden ins Land gingen, ohne dass den Rentnern eine Zukunftsperspektive aufgezeigt wurde, und ohne das der Gefahr der Altersarmut begegnet worden wäre.