Election campaign

Zitat von Sir Patrick Botherfield

Sie lag vor. Sonst hätten weder wir noch die anderen Mitgliedsstaaten die Ratifikation eingeleitet.

Mit Ihren haltlosen Unterstellungen treffen Sie übrigens nicht wie beabsichtigt in erster Linie die Regierung Ihrer Majestät, sondern Sie verärgern vor allem unsere NAU-Partnerstaaten und untergraben ihr Vertrauen in die Zuverlässigkeit Albernias, die früher einmal unabhängig von der Farbe der aktuellen Regierung gewährleistet war. Schämen Sie sich.

Mr Botherfield, ich werde jetzt nicht noch einmal meine Argumentationslinie nachzeichnen, dass habe ich im House of Commons nun wirklich zur Genüge getan. Tarsache ist: die NAU ist ihrer eigenen Selbstverpflichtung zur Veröffentlichung ihrer Aktivitäten bis kurz vor der Abstimmung nicht nachgekommen, als sie dieser Selbstverpflichtung nachkam, tat sie dies absolut ungenügend in ein paar dürren Sätzen und schließlich kann niemand außerhalb des NAU-Generalrats die Existenz einer einstimmig gefassten Resolution nachprüfen, wenn diese nicht an dem dafür vorgesehenen Ort der NAU veröffentlicht wird. Und solange sie nicht veröffentlicht wurde, ist sie für die Öffentlichkeit nicht existent. Damit ist es aber auch der Opposition im House of Commons nicht möglich, ihrer Kontrollfunktion gegenüber der Regierung nachzukommen, geschweige denn sich davon zu überzeugen, dass die Voraussetzung für das Ratifikationsverfahren in den nationalen Parlamenten gegeben ist oder nicht.

Und ich bleibe dabei: der NAU wurde damit ein enromer Glaubwürdigkeitsschaden zugefügt.

Zitat von Sir Emrys Vaughan

Sie haben die hochverehrte Prof. Thorneycroft anscheinend ignoriert, aber ich denke, sie werden bald noch mehr von ihr hören.

Labour hat indes überwiegend Klinken geputzt und nicht nur irgendwelche Bühnen in die Landschaft gepflanzt, um Monologe zu halten. Zu einem Dialog wurden ihre Teekränzchen ja erst, weil jemand aus den anderen politischen Lagern kommentiert hat.

Das habe ich ganz gewiss nicht, Sir Emrys. Ich habe die Wahlkampagne von Professor Thorneycroft deswegen nicht erwähnt, weil eine Wahlspot, das im Fernsehen ausgestrahlt wird, keine Veranstaltung ist, die man an einem bestimmten Ort besuchen kann. Vielmehr schaltet man sein Fernsehgerät an und man schaut sich den Wahlspot an.

Ein Wahlspot ist damit überhaupt nicht vergleichbar mit einer Wahlkampfveranstaltung, zu der die Menschen hingehen und den Kandidaten live erleben. Aber damit Sie mich nicht gleich missverstehen: ich will damit die Art und Weise des Wahlkamps von Professor Thorneycroft nicht bekritteln, sondern lediglich den Unterschied aufweisen: wer zu uns Tories in die Wahlkampfveranstaltung kam hatte ein größeres "Hindernis" zu überwinden als jemand, der bei sich zu hause in der Wohnstube lediglich den Fernseher anschalten musste.

Im Übrigen: auch wenn ich natürlich meinem guten Freund Dennis Fortescue die Daumen drücke, möchte ich doch sagen, dass mich das Video von Professor Thorneycroft positiv überrascht hat. Mrs Thorneycroft ist es gelungen sich von ihrer menschlichen Seite zu zeigen ohne dass es kitschig wirkte, und, wenn auch allgemein, ihre Motivation für ihre Kandidatur darzulegen.

Ich fürchte, Sir Emrys, Sie verkennen den Sinn und Zweck einer Wahlkampfveranstaltung: Sinn und Zweck ist ja gerade der Monolog, mit dem der Kandidat die Zuhörer motivieren will, für ihn und die Kandidaten seiner Partei zu stimmen; nicht der Eintritt in einen Monolog.

Für den Monolog habe ich zum Beispiel die Bürgersprechstunde in meinem Wahlkreisbüro eingeführt. Auch dort, Sir Emrys, sind Sie herzlich eingeladen bei Tee und Gurkensandwiches mit mir in Kontakt zu treten und mit mir Ihre Nöte und Sorgen zu besprechen.

Zur By-Election im April 2024 werden in Greater Aldenroth wieder Plakate geklebt:

Ladies and gentlemen,

dear friends of the Conservative Party,

rund zwei Monate und zwei Tage nach dem Election Office die Ergebnisse der letzten Wahl zum House of Commons verkündet hat, stehe ich heute erneut vor Ihnen als Kandidatin der Tories.

Es ist, wie Sie wissen, keine reguläre Wahl sondern eine By-Election. Diese ist notwendig geworden, weil ich, aufgrund meiner angekündigten Abwesenheit, den Amtseid nicht innerhalb der vorgegebenen Frist leisten konnte.

Die Gesetzeslage, so erklärte man mir, lässt eine kulante Auslegung der gesetzlichen Bestimmungen zu, so dass die Wähler in Greater Aldenroth erneut zu den Wahlurnen gerufen werden müssen.

Dieser Umstand erlaubt es mir, heute vor Ihnen zu stehen, und Ihnen einen Gedankengang zu darzulegen, der mir wichtig erscheint:

Nach der letzten Wahl, bei der wir Tories einen Sitz im House of Commons einbüßten, hieß es oft, die Tories hätten ihre Sperrminorität im House of Commons verloren. So weit dies lediglich die Mehrheitsverhältnisse beschrieb, war diese Feststellung durchaus richtig.

Dabei wurde eines jedoch übersehen: es war niemals Ziel konservativer Politik, Sperrminoritäten zu bilden, sondern gestaltende Mehrheiten zu organisieren und so den Stillstand in unserem Land zu überwinden.

In Albernia hat sich über die letzten drei Jahre ein enormer Reformstau gebildet, dem in der vorletzten Legislaturperiode unter konservativer Regierung, trotz einiger in das HoC eingebrachter Reformgesetze aus Zeitgründen nicht abgeholfen werden konnte.

Eines der großen Kernstücke konservativer Innenpolitik ist die Einführung einer staatlichen Rentenversicherung als Ergänzung der bereits bestehenden privaten Altersabsicherungen. Wir wissen aus den Berechnungen, dass dies eine enorme finanzielle Kraftanstrengung erfordert. Diese Kraftanstrengung ist umso größer, wenn wir dafür sorgen wollen, dass bereits die bei der Gründung der staatlichen Rentenversicherung bestehende Rentnergeneration in den Genuss von Leistungen aus der staatlichen Rentenversicherung kommen soll.

Ziel ist es, neben der privaten Alterssicherung auch jenen zu ermöglichen der Altersarmut zu entgehen, die sich wegen ihrer persönlichen finanziellen Situation keine privaten Vorsorgemaßnahmen leisten können. Wir wollen dabei insbesondere auch diejenigen berücksichtigen, die wegen Kindererziehung oder wegen der Pflege naher Angehöriger keine eigene Erwerbsbiographie haben und somit besonders anfällig für Altersarmut sind.

Daneben setzen wir Tories auch auf die private Altersvorsorge jener, die sich dies finanziell leisten können. Denn der Staat ist nicht das Allheilmittel, sondern kann lediglich Rahmen setzen oder Anreize zum eigenverantwortlichen Handeln geben.

Denn das ist letztendlich das, was wir Tories anstreben: den selbstbewussten, freien Menschen, der aus eigener Kraft sein Leben gestaltet und sich und seiner Familie Wohlstand und finanzielle Sicherheit erwirtschaftet.

Es ist das Gegenteil von dem Menschen, der keine Kontrolle über sein Leben hat und von staatlicher Fürsorge abhängig ist.

Wenn wir die Wahl zwischen Abhängigkeit und Freiheit haben, so wählen wir die Freiheit.

Ladies and gentlemen,

dear friends of the Conservative Party,

ich stehe heute erneut vor Ihnen, um um Ihr Vertrauen und Ihre Stimme zu werben. Damit Albernia eine starke konservative Kraft im House of Commons hat und damit ich gemeinsam mit meinem guten Freund John Edmund Moynahan die Interessen Albernias im House of Commons vertreten kann.

Es gilt, was ich bereits bei der letzten regulären Wahl Ihnen allen ans Herz legte: Don’t just hope for a better life, vote for one!

Thank you!

Zur By-Election im April 2024 werden in Greater Aldenroth erneut Plakate geklebt:

Zitat von Sir Quincy MacDonald

Ma'am, die Nachwahl ist notwendig geworden, weil Sie den Amtseid nicht in der gesetzlich vorgegebenen Frist geleistet haben. Alles andere ist irrelevant, auch etwaige Abwesenheiten, die Sie vielleicht in privatem kreise bekannt gemacht haben, nicht aber gegenüber dem Parlament.

Ich grüße Sie, Sir Quincy, auf der Wahlkampfveranstaltung der Conservative Party. Es ist erstaunlich, wie viele Sozialisten sich von uns Tories angezogen fühlen.

Auch freut es mich, dass ich endlich von Ihnen eine Antwort auf meine an Sie per PN gerichtete Frage bekomme, inwiefern es sich auswirkt, dass ich mich öffentlich abgemeldet habe.

Es ist darüber hinaus überaus freundlich von Ihnen anzunehmen, dass die gesamte Öffentlichkeit zu meinem Freundeskreis gehört.

Zitat von Sir Quincy MacDonald

War es nicht Kern Ihres damaligen Entwurfs, dass die aktuellen Rentnergeneration vom Rentenbezug, nicht aber von der Beitragszahlung ausgenommen sein sollte? Schön, dass Sir Patrick Sie von der Irrsinnigkeit dieser Idee überzeugen konnte!

Ich empfehle Ihnen, das entsprechende stenographische Protokoll noch ein Mal aufmerksam zu lesen, Sir Quincy: Ich sprach, was die Finanzierung angeht, für das erste Jahr von einem Zuschuss aus Steuermitteln in Höhe von 148 Mrd. Pfund, plus der Gewinnausschüttung der Bank of Albernia in Höhe von 45 Mrd. Pfund und einer Verzinsung, die ab dem 2. Jahr zum Tragen kommt, in Höhe von 5% des Kapitals. Und ich sprach davon, dass der Zuschuss aus Steuermitteln im zweiten Jahr auf 138,4 Mrd. Pfund, im dritten Jahr auf 119 Mrd. Pfund, im vierten Jahr auf 90,6 Mrd. Pfund usw. gsenkt werden kann und ab dem siebten Jahr der Zuschuss aus Steuermitteln auf Null gesenkt werden kann.

Ich sprach zudem davon, dass ab dem 37. Jahr die Gewinnausschüttung der Bank of Albernia endet, wir ab dem 38. Jahr ein Kapitalstock in Höhe von 7,85 Billionen Pfund erreicht haben werden, was einen Zinsertrag von rund 390 Mrd. Pfund jährlich abwerfen dürfte. Und dies bei einem Kapitalbedarf von 468,2 Mrd. Pfund. Das heißt, erst ab dem 38. Jahr - und nicht wie von Ihnen unterstellt ab dem 1. Jahr - würden überhaupt Beiträge zur staatlichen Rentenversicherung von den Beitragszahlern erhoben werden, um die immer noch bestehende Kapitallücke zu decken. Die Kapitallücke beträgt rund 78,2 Mrd. Pfund, die Einnahmen über die Beitragszahlungen werden auf rund 83 Mrd. Pfund veranschlagt, der dadurch erzielte Überschuss kann dem Kapitalstock zugeführt und zum Beispiel zum Inflationsausgleich herangezogen werden.

Wie Sie sehen, Sir Quincy, lösen sich die von Labour und Liberal Democrats aufgestellten Unterstellungen in Nichts auf: weder die aktuelle noch zukünftige Rentnergenerarionen werden zur Kasse gebeten, die Beutragszahler erst ab dem 38. Jahr.

Es ist - wenn Sie mir die letzte Bemerkung noch erlauben, Sir Quincy - äußerst betrüblich, dass Sie auch noch stolz darauf sind, dass mittlerweile ganze zwei Legislaturperioden ins Land gingen, ohne dass den Rentnern eine Zukunftsperspektive aufgezeigt wurde, und ohne das der Gefahr der Altersarmut begegnet worden wäre.

Ladies and gentlemen,

dear friends of the Conservative Party,

im April diesen Jahres waren Nachwahlen in Greater Aldenroth notwendig, weil es mir nicht möglich war, das Mandat in der festgesetzten Frist anzunehmen. Der Spreaker of the House of Commons, Sir Quincy von der Labour Party, hat korrekt und gemäß der gesetzlichen Bestimmungen gehandelt.

In der jetzt zu Ende gegangenen Legislaturperiode trat ein weiterer, ähnlich gelagerter Fall ein: die sehr ehrenwerte Abgeordnete für Winhall und Windhag, Magret A. Thorneycroft, fehlt 14 Tage unentschuldigt. Dies hätte zur Folge gehabt, dass der Speaker of the House, Sir Quincy, der Abgeordneten Thorneycroft von der Labour Party das Mandat hätte entziehen müssen; tat er aber nicht.

In der 55. Legislaturperiode des House of Commons das selbe Spiel: die sehr ehrenwerte Abgeordnete für Winhall and Windhag, Dame Scarlett Philippa Frinton von den Tories, war 14 Tage abwesend. Damals konnte Sir Quincy ihr das Mandat nicht schnell genug entziehen.

Was, ladies and gentlemen, sagen uns diese drei Episoden? Was sagt es über einen, zur unabhängigen und unparteiischen Amtsführung verpflichteten Spreaker of the House of Commons aus, der beim politischen Gegner hart durchgreift, bei den eigenen Genossen aber beide Augen fest zudrückt, um dem Parteifreund Vaughan die Regierungsmehrheit im House of Commons zu erhalten?

Ladies and gentlemen,

es war vorauszusehen: auch die letzte Legislaturperiode ist eine verlorene Legislaturperiode für das Kingdom. Von der Regierung kam nichts und der Spreaker of the House of Commons, der Labour-Abgeordnete Sir Quincy, war nicht nur nicht in der Lage einen einzigen von den Tories eingebrachten Antrag fristgerecht innerhalb von 48 Stunden zur Debatte zu stellen, er hat den Antrag überhaupt nicht zur Debatte gestellt.

Innenpolitisch herrscht Stillstand, außenpolitisch hat sich das Kindom unter Premierminister Vaughan von der Weltbühne verabschiedet.

Dies, ladies and gentlemen, ist das totale Versagen von Labour und Liberal Democrats zu Lasten der Menschen im Kingdom.

Dabei besteht enormer Handlungsbedarf und Reformdruck. Die Menschen erwarten zu Recht,

- dass wir endlich aktiv werden gegen die drohende Altersarmut und eine Rentenversicherung aufbauen;

- dass wir uns endlich um die Cybersicherheit kümmern;

- dass wir Schulsystem reformieren und modernisisieren;

- dass wir uns um die innere Sicherheit kümmern, die auch das Vorbeugen von Kriminalität beinhaltet;

- dass wir die Familien stärken und Kindern und Jugendlichen gute Zukunftsperspektiven eröffnen;

- dass wir die Forschung fördern und mithelfen, dass die Ergebnisse auch volkswirtschaftlich verwertet werden können und somit allen Menschen zugute kommen;

- dass wir uns in den internationalen Beziehungen für ein sicheres Umfeld und offene Handelswege und Märkte für das Knigdom engagieren;

- dass wir unsere Landesverteidigung auf dem neuesten Stand halten und den engen Schulterschluss mit unseren Verbündeten üben,

und noch viel mehr.

Deswegen, ladies and gentlemen, dear friends of the Conservative Party, ist es so wichtig, dass wir Tories eine eigene Mehrheit im House of Commons erringen. Es geht um eine entscheidende Richtungswahl: wollen wir eine weitere Legislaturperiode des Stillstands und der verpassten Chancen unter Labour und Liberal Democrats oder wählen wir gemeinsam mit den Tories den Weg des Fortschritts?

Ich denke, darauf kann und darf es nur eine Antwort geben: Wir wählen den Fortschritt; wir wählen Tories!!!

Zitat von Sir Quincy MacDonald

Ich habe mich selbstverständlich an Recht und Gesetz gehalten.

Ich grüße Sie, Sir Quincy, recht herzlich und danke Ihnen für diese Steilvorlage. Zweimal hatten Sie ja als Speaker of the House of the Commons Gelegenheit nach Recht und Gesetz zu handeln. Dann schauen wir doch mal, wie sehr Sie sich an Recht und Gesetz gehalten haben.

Da wäre zum Ersten mein Antrag auf Beratung und Abstimmung des Cyber Security Service Bills am 1. Juni 2024.

Gemäß Article 7 Section 2 der Standing Orders of the House of Commons verliest der Speaker binnen 48 Stunden nach Eingang eines Antrags den Antrag und eröffnet die Aussprache.

Sie hätten diese Bill vor Ablauf des 3. Juni 2024 also verlesen und zur Aussprache bringen müssen. Vom Zeitpunkt meiner Antragstellung bis zur Auflösung des House of Commons sind mehr als 408 Stunden vergangen, und Sie, Sir Quincy, haben nichts unternommen.

Das war also Rechtsbruch Nummer Eins.

Kommen wir zum zweiten Beispiel:

Gemäß Article 9 Section 1 des House of Commons Election Act verliert ein Mitglied des House of Commons seinen Sitz unter anderem durch mindestens vierzehntägige unangekündigte Abwesenheit.

Nachdem die Abgeordnete für Winhall und Windhag, Ihre Genossin Magret A. Thorneycroft, 14 Tage untentschuldigt abwesend war, haben Sie bei Ihrer Genossin nichts unternommen, obwohl ich Sie am 10. Juni auf den Ablauf der Frist aufmerksam gemacht habe.

Und das war Rechtsbruch Nummer Zwei.

Sir Quincy, wir können also festhalten: Sie haben Recht und Gesetz gebrochen und Ihre Amtspflichten als Speaker of the House of Commons sträflichst vernachlässigt.

Zitat von Sir Quincy MacDonald

Sie sind mal wieder richtig gut über die Zusammensetzung des Hauses und dessen Personalien informiert. Aber immerhin haben Sie ihren Platz auf der hinteren Bank warm gehalten!

Sir Quincy, Sie und Ihre Genossen waren doch selbst nicht mal auf den hinteren Bänken anzutreffen; nach der Parlamentseröffnung glänzten Sie, Ihre Genossen und Ihre Partner von den Liberal Democrats doch durch ständige Abwesenheit!

Es waren doch wir Tories, die wenigstens eine Gesetzesvorlage einbrachten, während die von Labour und Liberal Democrats gestellte Regierung überhaupt gar nichts auf die Reihe gekriegt hat. Ihr Premieminister Vaughan hat es soch nicht einmal zustande gebracht seine gefühlten 10.000 Jahre alten Textbausteine zu einer neuen Thronrede zusammen zu stückeln.

Und da stellen Sie sich hierher und sagen, ich hätte immerhin meinem Platz auf der hinteren Bank warm gehalten. Sir Quincy, wie verzweifelt müssen Sie, angesichts des eigenen Versagens, sein, um zu solchen Gehässigkeiten zu greifen!?!

Zitat von Sir Quincy MacDonald

Wenn Sie wirklich zu faul sind, festzustellen, dass ich gar nicht Mitglied des letzten House of Commons gewesen bin, dann ist Ihnen nicht mehr zu helfen.

Verzeihen Sie, Sir Quincy, da habe ich mich in der Person geirrt. Da Sie während der letzten Legislaturperiode alle stattgefundenen Sitzungen geleitet hatten, habe ich tatsächlich übersehen, dass nicht Sie der Speaker des House of Commons sind, sondern Sir Patrick.

Zitat von Sir Quincy MacDonald

Sie kennen trotz Ihres inzwischen schon sehr langen Aufenthalt im Kingdom weder das politische System noch unser System des Common Law. Sie, Madam Bont, sind ein hoffnungsloser Fall.

Und Sie, Sir Quincy, stellen pauschale Urteile auf, ohne auch nur ansatzweise auf meine Argumentation einzugehen. Aber das ist ganz offensichtlich die Strategie von Labour: wenn man schon selbst nichts Positives und keine Leistung vorzuweisen hat, dann kann Labour immer noch den politischen Gegner zu verunglimpfen.