Es wird darum gebeten, an dieser Stelle Motions sowie Messages an den Speaker zu richten.

Motions and Messages
Es gibt 29 Antworten in diesem Thema, welches 1.389 mal aufgerufen wurde. Der letzte Beitrag () ist von Sir Emrys Vaughan.
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Madam Speaker,
ich beantrage, dass das Haus Ihrer Majestät die folgende Humble Address überbringe:
Güstigster Souverän. Wir, Eurer Majestät gehorsame und loyale Untertanen, die Commons of the Kingdom of Albernia in Parliament assembled, möchten Eurer Majestät unseren untertänigsten Dank für die Gnade antragen, eine Rede an beide Häuser des Parlaments gerichtet zu haben
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Madam Speaker,
ich beantrage die Durchführung der Wahl eines Clerk of the House.
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Madam Speaker,
ich weise darauf hin, dass die 1st Labour Standards Act Amendment Bill, die vom 49th House of Commons am 4. Juli 2020 beschlossen und am 8. Juli 2020 dem House of Lords übersendet worden ist, dort innerhalb der Fristen von Art. 3 des des Parliament Reform Act nicht behandelt worden ist . Somit hat der Beschluss der Bill durch das House of Commons als durch das House of Lords gebilligt zu gelten.
Es obliegt nun - nach Ihren Vorgängern, die dies nicht taten - Ihnen, Madam Speaker, die Bill Ihrer Majestät zur Erteilung des Royal Assent zu übersenden.
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Ich danke Ihnen für diesen Hinweis, Sir Quincy, den ich gerne prüfen werde. In der Tat scheint es mir, als sei hier Unachtsamkeit am Werke gewesen.
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Madam Speaker,
gemäß Artikel 10 der Standing Orders möchte ich eine dringliche Anfrage an den höchst ehrenwerten Prime Minister richten, um Klarheit bezüglich der Entscheidung der Regierung Ihrer Majestät in Bezug auf die Nominierung von Mr William McGregor als Lord Justice of Albernia zu erhalten.
Es ist von höchster Bedeutung für die Öffentlichkeit zu verstehen, warum die Lab-Lib-Koalitionsregierung entschieden hat, die Nominierung von Mr McGregor zurückzuziehen. Die Bürgerinnen und Bürger Albernias erwarten Transparenz und Unparteilichkeit in Angelegenheiten, die die Unabhängigkeit der Justiz betreffen.
Meine drängenden Fragen lauten daher:
- Warum hat die Regierung entschieden, nicht an der Nominierung von Mr William McGregor als Lord Justice of Albernia festzuhalten?
- Welche spezifischen Gründe oder Überlegungen haben zu dieser Entscheidung geführt?
- Werden die Qualifikationen und Verdienste von Mr McGregor von der Regierung anerkannt?
- Wenn ja, welche speziellen Aspekte seiner Erfahrung und Hingabe wurden in Betracht gezogen?
- Spielt die Parteizugehörigkeit von Mr McGregor eine ausschlaggebende Rolle in der Entscheidung der Regierung?
- Wie gewährleistet die Regierung, dass politische Voreingenommenheit nicht über objektive Qualifikationen gestellt wird?
- Wie wird die Regierung sicherstellen, dass Entscheidungen, insbesondere im Bereich der Justiz, transparent und nachvollziehbar sind?
- Welche Schritte werden unternommen, um das Vertrauen der Öffentlichkeit in den Entscheidungsprozess der Regierung zu stärken?
Es ist von größter Wichtigkeit, sicherzustellen, dass die Entscheidungen der Regierung auf Verdienst und Unparteilichkeit basieren, insbesondere wenn es um die Justiz geht. Die Bürgerinnen und Bürger Albernias verdienen eine klare Erklärung zu diesem Sachverhalt.
Ich erwarte eine öffentliche Antwort gemäß den parlamentarischen Vorschriften innerhalb der nächsten 72 Stunden.
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Madam Speaker,
ich weise darauf hin, dass die Standing Orders in Art. 8a/1 vorsehen, dass Abstimmungen als Voice Vote stattfinden, wenn nichts anderes beantragt wurde.
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Sir Patrick, die Standing Orders sind mir geläufig. Ich verweise auf Art. 8a/6: "kann der Speaker kein eindeutiges Ergebnis erkennen". Dies war der Fall, daher die Anordnung einer Division.
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Madam Speaker,
selbstverständlich ist es dem Speaker gestattet, eine Division einzuleiten, wenn er nach der Voice Vote kein eindeutiges Ergebnis erkennen kann. Das bedeutet aber nicht, dass er auf die Voice Vote verzichten kann, nur weil er davon ausgeht, ihr Ergebnis schon vorhersagen zu können.
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Vielleicht haben Sie meine Frage überhört. Nun denn, ich werde nochmals nachfragen.
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Madam Speaker,
damit uns keine Fristen verloren gehen, wäre eine neue Eröffnung der Division nach ihrer nunmehr nachvollziehbaren Anordnung sinnvoll und folgerichtig.
Ich möchte darum bitten, dass in diesem Zusammenhang auch der zur Abstimmung stehende Antrag den Mitgliedern, wie in Art. 8b/3 vorgesehen, noch einmal zur Kenntnis gegeben wird.
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Sir Emrys, eine Neuansetzung ist aus meiner Sicht nicht notwendig, aber ich handhabe meine Amtsführung ja serviceorientiert und komme Ihrem Anliegen daher nach.
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Madam Speaker,
ich beantrage im Namen von Her Majesty's Government die folgende Bill:
1st Supreme Courts of Judicature Amendment Bill
Ein Gesetz zur Anpassung des Titels des Lord Justice of Albernia.
Es möge auf Geheiß der Königin erhabenster Majestät und mit dem Rat und Einverständnis der in diesem gegenwärtigen Parlament versammelten Lords und Gemeinen sowie durch dessen Vollmachten das Folgende verordnet werden:
Only Article
Art. 5/2 und 5/3 des Supreme Courts of Judicature Act werden wie folgt neu gefasst:
2) Ihm wird durch Ihre Majestät die Königin bei der Ernennung die Peerage und der Ehrentitel eines Lords verliehen. Sofern der Lord Justice bereits über einen Titel oder über einen Titel und eine Peerage verfügt, so unterbleibt die Verleihung des Ehrentitels oder des Ehrentitels und der Peerage.
3) Die gemäß Art. 5/2 verliehene Peerage und der Ehrentitel erlöschen mit dem Ausscheiden aus dem Amt.
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Madam Speaker,
ich beantrage im Namen von Her Majesty's Most Loyal Opposition die folgende Bill:
1st Supreme Courts of Judicature Amendment Bill
Ein Gesetz zur Anpassung des Titels des Lord Justice of Albernia.
Es möge auf Geheiß der Königin erhabenster Majestät und mit dem Rat und Einverständnis der in diesem gegenwärtigen Parlament versammelten Lords und Gemeinen sowie durch dessen Vollmachten das Folgende verordnet werden:
Only Article
Art. 5/2 und 5/3 des Supreme Courts of Judicature Act werden wie folgt neu gefasst:
2) Ihm wird durch Ihre Majestät die Königin bei der Ernennung die Peerage und der erbliche Titel eines Marquess verliehen. Sofern der Lord Justice bereits über einen Titel oder über einen Titel und eine Peerage verfügt, so unterbleibt die Verleihung des Titels oder des Titels und der Peerage.
3) Die gemäß Art. 5/2 verliehene Peerage und der Titel bleiben nach dem Ausscheiden aus dem Amt bestehen.
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Madam Speaker,
ich beantrage Aussprache und Abstimmung zur folgenden Bill:
Fixed-term Parliaments Bill
Ein Gesetz zur Verlängerung der Legislaturperiode des Parlaments.
Es möge auf Geheiß der Königin erhabenster Majestät und mit dem Rat und Einverständnis der in diesem gegenwärtigen Parlament versammelten Lords und Gemeinen sowie durch dessen Vollmachten das Folgende verordnet werden:
Article 1 - Amendment to the Parliament Reform Act
Art. 1 des Parliament Reform Act wird wie folgt neu gefasst:
Article 1 - Amtszeit des Parlaments
Nach drei Monaten seit der Eröffnung eines Parlaments löst der König das Parlament auf, wenn es noch nicht vorzeitig aufgelöst wurde.
Article 2 - Final Clause
Dieses Gesetz wird erst mit der Auflösung des Parlaments, welches das Gesetz beschlossen hat, wirksam.
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Right Honourable Members of the House,
ich beantrage Aussprache und Abstimmung zu Folgendem:
Winter Break Resolution
Article 1 - Christmas Break
Das House of Commons unterbricht seine Sitzungsperiode gemäß Article 9 der Standing Orders vom 22. Dezember 2023, 12:00 Uhr bis zum 28. Dezember 2009, 12:00 Uhr.Article 2 - New Year Break
Das House of Commons unterbricht seine Sitzungsperiode gemäß Article 9 der Standing Orders vom 28. Dezember 2009, 12:00 Uhr bis zum 02. Januar 2010, 12:00 Uhr. -
Right Honourable Members of the House,
gemäß Art. 10 der Standing Orders richte ich folgende dringliche Anfrage an den Minister of Defence:
1. Welche kriegsführenden Maßnahmen hat die Regierung im Rahmen des Krieges gegen die Demokratische Union Ratelon durchgeführt?
2. Wie wurde die Ankündigung zum Abzug der albernischen Truppen aus Astor bislang umgesetzt?
3. Ist der Kriegszustand aus Sicht von HM Government noch aufrecht zu erhalten?
3a. Falls ja: Welche konkreten Bedrohungen für das Kingdom bestehen derzeit?
3b. Falls nein: Warum wurde der Kriegszustand noch nicht aufgehoben?
4. Welche militärischen Ziele verfolgt die Regierung Ihrer Majestät zur Beendigung des Krieges?
Sofern der sehr ehrenwerte Minister der Auffassung ist, dass Teile der Antwort zu 4. nicht für die Öffentlichkeit geeignet sind, beantrage ich für die Beantwortung dieser Frage (4.) den Ausschluss der Öffentlichkeit gemäß AACL, II. Book, Second Part, Chapter I, I. Title, Nr. 5.
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Madam Speaker,
hinsichtlich der Einhaltung der Standing Rules weise ich auf Art. 8a/3 der Standing Rules hin, wonach der Speaker beim Voice Vote "das vorläufige Ergebnis fest[stellt], welches er Anhand der Wortmeldungen der Debatte erstellt". In der Aussprache zur Fixed-term Parliaments Bill haben sich ausweislich der öffentlichen Protokolle zwei Abgeordnete für die Bill und nur einer dagegen ausgesprochen. Andere Wortmeldungen gab es nicht. Das vorläufige Ergebnis hätte daher zweifellos lauten müssen, dass die Ayes es haben und nicht, wie von Ihnen festgestellt, die Nos.
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Dem sehr ehrenwerten Abgeordneten aus Fairnhain sei mitgeteilt, dass ich meine Entscheidung sehr wohl anhand der abgegebenen Wortmeldungen getroffen habe. Dabei habe ich mich nicht nur auf ein stupides abzählen von Beiträgen beschränkt, sondern die Beiträge auch in einem inhaltlichen Kontext gewürdigt. Die Aussage des sehr ehrenwerten Abgeordneten von Medea hat deutlich gemacht, dass die Abgeordneten Ihrer Majestät Höchst Loyalen Opposition nicht gewillt sind, der Bill zuzustimmen. Die Division wird zeigen, ob ich mich getäuscht habe.
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Madam Speaker, damit insinuieren Sie, dass bei der Fraktion der Tories Fraktionszwang herrscht. Sie stellen die Pflicht der Abgeordneten infrage, an allen Debatten und Abstimmungen des Hauses teilzunehmen. Und letztlich interpretieren sie ein vorläufiges Ergebnis nicht anhand der (abgezählten) Wortmeldungen in der Debatte, sondern aufgrund ihres eigenen Verständnisses der Materie als Abgeordnete der Höchst Loyalen Opposition.
Aber auch dieses Verständnis, Madam Speaker, hätte nicht dazu führen dürfen, dass Sie die Noes in der Überzahl gesehen haben, denn bei der aktuellen Zusammensetzung des Hauses könnte allenfalls ein nicht eindeutiges Ergebnis eintreten. Ich weise darauf hin, dass Sie, Madam Speaker, auch bei der Anordnung der Division zur Humble Address nur nach den Wortmeldungen in der Debatte gegangen sind und ein vorläufiges Ergebnis festgestellt haben, obwohl das Ergebnis der Division ein eindeutiges war.
Ihr Vorgehen in dieser Sache, Madam Speaker, ist schlicht nicht regelkonform!
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