Mr Speaker, Mr Clerk,
ich bitte um Eröffnung der Debatte zu meinem Antrag.
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Mr Speaker, Mr Clerk,
ich bitte um Eröffnung der Debatte zu meinem Antrag.
Mr Speaker,
im Namen von HM Government beantrage ich Beratung und Beschlussfassung über die folgende Bill:
Charter of the Conference of Nations Ratification Bill
Article 1:
Der Charta der Konferenz der Nationen in der Fassung, in der sie im Anhang dieses Gesetzes niedergelegt ist, wird zugestimmt.
Article 2:
Die Regierung wird ermächtigt, alle sich aus der Ratifizierung des Vertrages ergebenden Fragen zu regeln, sofern sie nicht die Privilegien des Parlamentes betreffen.
Annex: The Charter of the Conference of Nations
Charta der Konferenz der Nationen
vom 25. Juli 2024
Präambel
Gedenkend dem gemeinsamen Erbe der Menschheit und der daraus folgenden Verpflichtung, dies der Nachwelt zu erholten und nachfolgenden Generationen Werte und Weisheit zu vermitteln, in Verantwortung und in der Liebe dem Menschen gegenüber geleitet und inspiriert im Willen Recht von Unrecht zu trennen und die Welt und ihre Wunder und Schätze zu erhalten, geben sich die hier versammelten Nationen folgende Charta und begründen mit ihr die Konferenz der Nationen.
Abschnitt I - Mandat der Konferenz der Nationen
Abschnitt II - Verfasstheit der Konferenz der Nationen
Abschnitt III - Verbindlichkeiten der Konferenz der Nationen
Mr Speaker, ich beantrage das Wort für eine Regierungerklärung, die jüngsten Ernennungen von Staatssekretären betreffend.
Mr Speaker,
ich melde mich hiermit wieder anwesend und danke Ihnen sowie dem gesamten House für die mir entgegengebrachte Geduld.
Mr Speaker!
Auf Geheiß von Her Highness The Lord Chancellor teile ich Ihnen mit, dass die Resignation and Expulsion from the House of Lords Bill durch The Most Honourable The Lords Spiritual and Temporal in Parliament assembled in einer geänderten Fassung beschlossen wurde und daher der erneuten Bearbeitung und Beschlussfassung durch das House of Commons bedarf.
Die Bill lautet in der geänderten Fassung wie folgt:
Resignation and Expulsion from the House of Lords Bill
Ein Gesetz, das den Rücktritt aus dem House of Lords vorsieht und unter bestimmten Umständen den Ausschluss von Mitgliedern des House of Lords ermöglicht.
Es möge auf Geheiß der Königin erhabenster Majestät und mit dem Rat und Einverständnis der in diesem gegenwärtigen Parlament versammelten Lords und Gemeinen sowie durch dessen Vollmachten das Folgende verordnet werden:
Only Article - Amendment to the Parliament Reform Act
Nach Artikel 3 des Parliament Reform Act wird der folgende Artikel 3a eingefügt:
Article 3a - Rücktritt und Ausschluss aus dem House of Lords
1) Auf die Life Peerage kann verzichtet werden, wenn der Inhaber dies ausdrücklich und schriftlich niederlegt. In diesem Falle behält der Träger den Adelstitel, seine Peerage erlischt jedoch.
2) Nimmt ein Peer während mehr als drei aufeinanderfolgenden Parlamenten an keiner Sitzung des House of Lords Teil, so stellt der Lord Chancellor mit Beginn der Eröffnung der ersten Sitzung des House of Lords anstelle der Ausstellung eines Leave of Absence fest, dass die Peerage des betroffenen Trägers einer
a) Hereditiary Peerage zu Ruhen beginnt,
b) Life Peerage erloschen ist,
so als wäre auf die Peerage verzichtet worden.
3) Die Feststellung, dass ein Peer während mehr als drei aufeinanderfolgenden Parlamenten an keiner Sitzung des House of Lords Teil genommen hat, wird anhand der Anwesenheitslisten des Hauses sowie der ausgestellten Leaves of Absence festgestellt.
4) Die Zählung nach Section 2 beginnt erst mit der Auflösung des Parlaments, welches das Gesetz beschlossen hat, und soll auf kein früheres Parlament Anwendung finden. Ein Parlament wird bei der Zählung der aufeinanderfolgenden Parlamente nach Section 2 nicht berücksichtigt, das nach weniger als drei Monaten aufgelöst worden ist.
5) Der Inhaber einer Peerage, die nach Art. 3a/2 erloschen ist oder ruht, kann beim König um die Restitution der Peerage ersuchen. Wird ein solches Ersuchen binnen einen Jahres nach der Feststellung des Ruhens einer Hereditiary Peerage oder des Erlöschens einer Life Peerage an den König gerichtet, so ist dem Ersuchen stattzugeben und die Peerage zu restituieren. Erfolgt das Ersuchen erst nach Ablauf der Jahresfrist, so ist es die freie Entscheidung des Königs, ob er dem Ersuchen stattgibt und die Peerage restituiert.
Mr Speaker,
ich bitte darum, die Beratungen über die Cyber Security Service Bill und die Critical Infrastructure Service Bill zu eröffnen.
Mr Speaker, ich beantrage das Wort für eine Regierungerklärung, die albernisch-vernische Zusammenarbeit in Nerica betreffend.
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